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   LSG Niedersachsen-Bremen, 11.08.2010 - L 2 R 16/08   

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https://dejure.org/2010,12843
LSG Niedersachsen-Bremen, 11.08.2010 - L 2 R 16/08 (https://dejure.org/2010,12843)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11.08.2010 - L 2 R 16/08 (https://dejure.org/2010,12843)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11. August 2010 - L 2 R 16/08 (https://dejure.org/2010,12843)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung der Rentner - nachträglicher Wegfall des Zuschusses zur Krankenversicherung wegen rückwirkender Pflichtversicherung aufgrund rechtlicher Änderung - analoge Anwendung von § 48 Abs 1 S 2 Nr 3 SGB 10 - Rückforderung erbrachter Leistungen auch für die ...

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Krankenversicherung der Rentner - nachträglicher Wegfall des Zuschusses zur Krankenversicherung wegen rückwirkender Pflichtversicherung aufgrund rechtlicher Änderung - analoge Anwendung von § 48 Abs 1 S 2 Nr 3 SGB 10 - Rückforderung erbrachter Leistungen auch für die ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachträgliche Rückforderung eines Zuschusses zu den Aufwendungen für die Kranken- und Pflegeversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Nachträgliche Rückforderung eines Zuschusses zu den Aufwendungen für die Kranken- und Pflegeversicherung

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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Fulda, 15.03.2011 - S 3 R 153/08

    Krankenversicherung der Rentner - nachträglicher Wegfall des Zuschusses zur

    (entgegen LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 11.08.2010 - L 2 R 16/08).

    c) Schließlich scheidet auch eine rückwirkende Aufhebung analog § 48 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 SGB X aus (bejahend indessen LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 11.08.2010 - L 2 R 16/08, juris, Rn. 37 ff., vgl. dazu auch die Anmerkung von Schaer, jurisPR-SozR 23/2010 Anm. 6).

    Soweit die Auffassung vertreten wird (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 11.08.2010 - L 2 R 16/08, juris, Leitsatz):.

  • LSG Rheinland-Pfalz, 30.11.2011 - L 4 R 66/11

    Wegfall der freiwilligen Krankenversicherung für Rentner - Entziehung des

    Es ist letztlich als ein Versehen des Gesetzgebers zu werten, dass er nicht allgemein auf den nachträglichen Wegfall der der Bewilligung der Sozialleistung zugrunde liegenden wirtschaftlichen Verhältnisse abgestellt hat, sondern ausdrücklich nur den (in der Verwaltungspraxis weitaus am häufigsten anzutreffenden) Fall der nachträglichen Erzielung von Einkommen bzw. Vermögen erfasst hat (ebenso Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 11.08.2010. Az.: L 2 R 16/08 -juris mwN).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 30.11.2011 - L 5 R 66/11
    Es ist letztlich als ein Versehen des Gesetzgebers zu werten, dass er nicht allgemein auf den nachträglichen Wegfall der der Bewilligung der Sozialleistung zugrunde liegenden wirtschaftlichen Verhältnisse abgestellt hat, sondern ausdrücklich nur den (in der Verwaltungspraxis weitaus am häufigsten anzutreffenden) Fall der nachträglichen Erzielung von Einkommen bzw. Vermögen erfasst hat (ebenso Landessozialgericht NiedersachsenBremen, Urteil vom 11.08.2010. Az.: L 2 R 16/08 -juris mwN).
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