Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 12.05.2010 - L 3 KA 148/06   

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https://dejure.org/2010,94891
LSG Niedersachsen-Bremen, 12.05.2010 - L 3 KA 148/06 (https://dejure.org/2010,94891)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 12.05.2010 - L 3 KA 148/06 (https://dejure.org/2010,94891)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 12. Mai 2010 - L 3 KA 148/06 (https://dejure.org/2010,94891)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 18.06.2014 - B 10 ÜG 25/13 B
    Streitig ist eine Entschädigung von Nachteilen infolge einer überlangen Dauer des Gerichtsverfahrens S 35 KA 1411/02 (SG Hannover), L 3 KA 148/06 (LSG Niedersachsen-Bremen).

    Auf die dagegen vom Kläger eingelegte Berufung verurteilte das LSG KZÄV mit Urteil vom 12.5.2010 - L 3 KA 148/06 - zur Neubescheidung.

    In der mündlichen Verhandlung vor dem LSG hat er beantragt, den Beklagten zu verurteilen, an ihn wegen der Nachteile aus der überlangen Dauer der Gerichtsverfahren S 35 KA 1411/02 und L 3 KA 148/06 immateriellen Schadensersatz in Höhe von 10 000 Euro zu zahlen sowie materiellen Schadensersatz zu zahlen, dessen Höhe das Gericht durch Einholung eines Sachverständigengutachtens ermitteln solle.

  • BSG, 27.06.2013 - B 10 ÜG 7/13 B
    Streitig ist eine Entschädigung von Nachteilen infolge einer überlangen Dauer des Gerichtsverfahrens S 35 KA 1411/02 (Sozialgericht Hannover), L 3 KA 148/06 (Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen).

    Auf die dagegen vom Kläger eingelegte Berufung verurteilte das LSG die KZÄV zur Neubescheidung (Urteil vom 12.5.2010 - L 3 KA 148/06) .

    In der mündlichen Verhandlung vor dem LSG hat er beantragt, den Beklagten zu verurteilen, an ihn wegen der Nachteile aus der überlangen Dauer der Gerichtsverfahren S 35 KA 1411/02 und L 3 KA 148/06 immateriellen Schadensersatz in Höhe von 10 000 Euro zu zahlen sowie materiellen Schadensersatz zu zahlen, dessen Höhe das Gericht durch Einholung eines Sachverständigengutachtens ermitteln solle.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 12.05.2010 - L 3 KA 8/10

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit und Missbräuchlichkeit von

    Der erkennende Senat hat in den Verfahren L 3 KA 472/03, L 3 B 16/04 KA, L 3 KA 156/04, L 3 B 91/06 KA, L 3 B 88/06 KA und L 3 KA 148/06 bereits 10 Befangenheitsanträge des Klägers ablehnend beschieden, die sich teilweise auch gegen die ehrenamtlichen Senatsmitglieder gerichtet haben.
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