Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 12.12.2018 - L 3 KA 10/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,46082
LSG Niedersachsen-Bremen, 12.12.2018 - L 3 KA 10/16 (https://dejure.org/2018,46082)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 12.12.2018 - L 3 KA 10/16 (https://dejure.org/2018,46082)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 12. Dezember 2018 - L 3 KA 10/16 (https://dejure.org/2018,46082)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,46082) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Regress wegen der Verordnung von Sprechstundenbedarf; Verordnung von Gentamycin(sulfat) zur Wundbehandlung; Vertrauensschutz gegenüber Regressen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SSBV (2005) Nr. 12
    Regress wegen der Verordnung von Sprechstundenbedarf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 25 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Vertragsarztrecht | Wirtschaftlichkeitsprüfung/Arzneikostenregress/Schadensersatz | Sprechstundenbedarf | Salben zur Wundbehandlung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 19.03.2002 - B 1 KR 37/00 R

    Krankenversicherung - Arzneimittel - Zulassung - Vorgreiflichkeit -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.12.2018 - L 3 KA 10/16
    Hierzu gehört auch, dass Arzneimittel (auch) in der vertragsärztlichen Versorgung nur im Rahmen der arzneimittelrechtlichen Zulässigkeit verordnet werden dürfen, es sei denn, es lägen seltene Ausnahmefälle (zB ein sog Off-Label-Gebrauch) vor ( BSG SozR 3-2500 § 31 Nr. 8; SozR 4-2500 § 106 Nr. 47).
  • BSG, 09.09.1998 - B 6 KA 85/97 R

    Vertragsarzt - Verordnungsausschluß von Sprechstundenbedarf - Zuständigkeit -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.12.2018 - L 3 KA 10/16
    Klagegegenstand sind vorliegend allein die Bescheide des Beklagten vom 22. Dezember 2011 (zu dieser verfahrensrechtlichen Situation bei der Überprüfung von Sprechstundenbedarf vgl Bundessozialgericht Ë‚BSG˃ SozR 3-5533 Allg Nr. 2) .
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2008 - L 3 KA 169/06

    Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung; Zulässigkeit

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.12.2018 - L 3 KA 10/16
    Die entsprechenden Anlagen enthalten nach der Rechtsprechung des Senats ( Urteile vom 8. November 2006 - L 3 KA 175/02 - und vom 26. November 2008 - L 3 KA 169/06) eine Positiv-Liste, die abschließenden Charakter hat.
  • BSG, 06.05.2009 - B 6 KA 2/08 R

    Vertragsarzt - unzulässige Verordnung von Sprechstundenbedarf - Regress - kein

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.12.2018 - L 3 KA 10/16
    Nach der Rechtsprechung des BSG ( SozR 4-2500 § 106 Nr. 24) können Vertragsärzte gegenüber Regressen wegen fehlerhafter Sprechstundenbedarfsverordnungen Vertrauensschutz geltend machen, wenn die für die Verordnung und Prüfung von Sprechstundenbedarf zuständigen Körperschaften oder Gremien explizit die von ihnen praktizierte oder beabsichtigte Verordnungsweise gebilligt haben und die Ärzte in Kenntnis dieser Auskunft der zuständigen Behörde ihre (erst nachträglich als fehlerhaft erkannte) Verordnungsweise aufgenommen bzw fortgesetzt haben.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 18.04.2018 - L 3 KA 82/15

    Regress wegen der Verordnung von Sprechstundenbedarf; Medizinprodukt Histofreezer

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.12.2018 - L 3 KA 10/16
    Entscheidend ist vielmehr nach ständiger Senatsrechtsprechung ( vgl zB Urteile vom 27. Juli 2005 - L 3 KA 366/02 -, vom 14. Juni 2006 - L 3 KA 371/04 - und zuletzt vom 18. April 2018 - L 3 KA 82/15, juris), für welche Indikation das jeweilige Arzneimittel zugelassen ist.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 14.06.2006 - L 3 KA 371/04
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.12.2018 - L 3 KA 10/16
    Entscheidend ist vielmehr nach ständiger Senatsrechtsprechung ( vgl zB Urteile vom 27. Juli 2005 - L 3 KA 366/02 -, vom 14. Juni 2006 - L 3 KA 371/04 - und zuletzt vom 18. April 2018 - L 3 KA 82/15, juris), für welche Indikation das jeweilige Arzneimittel zugelassen ist.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2005 - L 3 KA 366/02
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.12.2018 - L 3 KA 10/16
    Entscheidend ist vielmehr nach ständiger Senatsrechtsprechung ( vgl zB Urteile vom 27. Juli 2005 - L 3 KA 366/02 -, vom 14. Juni 2006 - L 3 KA 371/04 - und zuletzt vom 18. April 2018 - L 3 KA 82/15, juris), für welche Indikation das jeweilige Arzneimittel zugelassen ist.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 08.11.2006 - L 3 KA 175/02
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.12.2018 - L 3 KA 10/16
    Die entsprechenden Anlagen enthalten nach der Rechtsprechung des Senats ( Urteile vom 8. November 2006 - L 3 KA 175/02 - und vom 26. November 2008 - L 3 KA 169/06) eine Positiv-Liste, die abschließenden Charakter hat.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2021 - L 16 KR 868/18

    Vergütungsanspruch von Großhändlern für die Belieferung von Ärzten mit

    Auf Grundlage dieser Bestimmung sind in den jeweiligen Bundesländern auch über den Sprechstundenbedarf Landesverträge geschlossen worden (vgl. LSG Niedersachsen, Urteil vom 13.12.2018 - L 3 KA 10/16 -, juris Rn.15; LSG NRW, Beschluss vom 23.10.2012 - L 11 KA 54/10 B ER -, juris Rn. 46; Flasbarth, MedR 2011, 611 m.w.N.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.03.2019 - L 3 KA 81/16
    Im Übrigen hat bereits das erstinstanzliche Gericht zutreffend darauf verwiesen, dass der Einsatz von Albothyl im Perigenital- bzw Intraanalbereich die Grenzen der arzneimittelrechtlichen Zulassung des Präparates überschreitet und der Verordnung als Sprechstundenbedarf deshalb auch § 1 Abs. 6 SSBV 2009 - wonach der Arzt bei der Verordnung von Sprechstundenbedarf alle gesetzlichen Regelungen, Verordnungen, Vereinbarungen und Richtlinien beachten muss - entgegensteht (vgl hierzu auch Senatsurteil vom 12. Dezember 2018 - L 3 KA 10/16).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht