Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 13.06.2017 - L 7 AS 1794/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,34576
LSG Niedersachsen-Bremen, 13.06.2017 - L 7 AS 1794/15 (https://dejure.org/2017,34576)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 13.06.2017 - L 7 AS 1794/15 (https://dejure.org/2017,34576)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 13. Juni 2017 - L 7 AS 1794/15 (https://dejure.org/2017,34576)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,34576) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 835
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 11.12.2017 - L 11 AS 349/17

    Jobcenter muss Hartz-IV-Empfängern Schulbücher bezahlen

    Unabhängig davon, ob damit der Regelbewilligungszeitraum von sechs Monaten nach § 41 Abs. 1 Satz 4 SGB II a.F. oder von zwölf Monaten nach § 41 Abs. 3 Satz 1 SGB II in der aktuellen Fassung gemeint ist, lässt sich daraus schlussfolgern, dass ein laufender Bedarf jedenfalls dann vorliegt, wenn er innerhalb eines Zeitraums von sechs Monaten/einem Jahr voraussichtlich nicht nur einmalig auftritt (S. Knickrehm/Hahn in Eicher/Luik, 4. Aufl. 2017, § 21 Rn. 69; Düring in Gagel, SGB II, Stand 66. EL Juni 2017, § 21 Rn. 44; Krauß in Hauck/Noftz, SGB II, Stand 36. EL V/11, § 21 Rn. 74; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 13. Juni 2017 - L 7 AS 1794/15 - juris Rn. 26 f.; a.A.: prognostischer Bedarfsanfall in einem Zeitraum von einem bis zwei Jahren: von Boetticher in LPK-SGB II, 6. Aufl. 2017, § 21 Rn. 42).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.05.2020 - L 11 AS 793/18

    SGB II strukturell unzureichend - Jobcenter muss Berufskleidung übernehmen

    Unabhängig davon, ob damit der Regelbewilligungszeitraum von sechs Monaten nach § 41 Abs. 1 Satz 4 SGB II aF oder von zwölf Monaten nach § 41 Abs. 3 Satz 1 SGB II in der aktuellen Fassung gemeint ist, liegt ein laufender Bedarf somit jedenfalls dann vor, wenn er innerhalb eines Zeitraums von sechs Monaten/einem Jahr voraussichtlich nicht nur einmalig auftritt (S. Knickrehm/Hahn in Eicher/Luik, 4. Aufl 2017, § 21 Rn. 69; Düring in Gagel, SGB II, Stand März 2020, § 21 Rn. 44; Krauß in Hauck/Noftz, SGB II, Stand 36. EL V/11, § 21 Rn. 74; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 13. Juni 2017 - L 7 AS 1794/15 -, Rn 26 f; für Schulbedarfe auf das Schuljahr abstellend: BSG, Urteil vom 8. Mai 2019 - B 14 AS 13/18 R -, Rn 29; dagegen auf einen Zeitraum von einem bis zwei Jahren abstellend: von Boetticher in LPK-SGB II, 6. Aufl 2017, § 21 Rn 42).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 11.12.2017 - L 11 AS 1503/15

    Angelegenheiten nach dem SGB II

    Unabhängig davon, ob damit der Regelbewilligungszeitraum von sechs Monaten nach § 41 Abs. 1 Satz 4 SGB II a.F. oder von zwölf Monaten nach § 41 Abs. 3 Satz 1 SGB II in der aktuellen Fassung gemeint ist, lässt sich daraus schlussfolgern, dass ein laufender Bedarf jedenfalls dann vorliegt, wenn er innerhalb eines Zeitraums von sechs Monaten/einem Jahr voraussichtlich nicht nur einmalig auftritt (S. Knickrehm/Hahn in Eicher/Luik, 4. Aufl. 2017, § 21 Rn. 69; Düring in Gagel, SGB II, Stand 66. EL Juni 2017, § 21 Rn. 44; Krauß in Hauck/Noftz, SGB II, Stand 36. EL V/11, § 21 Rn. 74; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 13. Juni 2017 - L 7 AS 1794/15 - juris Rn. 26 f.; a.A.: prognostischer Bedarfsanfall in einem Zeitraum von einem bis zwei Jahren: von Boetticher in LPK-SGB II, 6. Aufl. 2017, § 21 Rn. 42).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 28.06.2018 - L 4 AS 863/17

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

    Demnach kann die Frage, ob die Kosten für die Beschaffung von ausländischen Pass- bzw. Ausweisdokumenten als besonderer Bedarf zu berücksichtigen sind, nicht in dieser Allgemeinheit geklärt werden (anders Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen Urteil vom 13.6.2017 - L 7 AS 1794/15 - juris Rn. 56).
  • LSG Baden-Württemberg, 22.03.2018 - L 7 AS 3032/17
    Unabhängig davon, dass die Kläger einen einmaligen Sonderbedarf geltend machen, fehlt es schon deshalb an einem unabweisbaren besonderen Bedarf, weil durch die gewährten laufenden Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts ihr verfassungsrechtlich garantiertes Existenzminimum aktuell gesichert ist, eine Vorsorge für einen nicht gänzlich auszuschließenden Katastrophenfall in ihrer eigenverantwortlichen Entscheidung liegt und ihnen ggf. eine zeitlich gestaffelte Anlegung eines Notvorrats aus den ihnen gewährten Regelleistungen zumutbar ist (vgl. nochmals § 20 Abs. 1 Satz 4 SGB II; Böttiger, a.a.O.; ferner Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 13. Juni 2017 - L 7 AS 1794/15 - juris Rdnr. 26 f.).
  • SG Bremen, 14.06.2016 - S 16 AS 2391/14
    Zutreffend hat das SG zunächst ausgeführt, dass einem auf § 21 Abs. 6 SGB II gestützten Anspruch auf Kostenübernahme für die Beschaffung mehrere Jahre lang gültiger Reisepässe entgegensteht, dass es sich hierbei nicht um einen laufenden, im Bewilligungszeitraum mehrmals auftretenden, sondern um einen einmaligen Bedarf handelt (so auch: Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 13. Juni 2017 - L 7 AS 1794/15 -, Juris, Rn. 24 ff.).

    Dahinstehen kann, ob der vom SG im Weiteren vertretenen Auffassung zu folgen ist, dass die Kosten für eine Passbeschaffung aus dem Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhaltes gem. § 20 SGB II bzw. § 27a SGB XII zu finanzieren sind (so LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18. Mai 2015 - L 20 SO 355/13 - sowie Beschlüsse vom 22. Juli 2010 - L 7 B 204/09 - und vom 3. Januar 2011 - 7 AS 460/10 B - LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21. Oktober 2011 - L 12 AS 2597/11 -, LSG Nordrhein-Westfalen,; Sächsisches LSG, Urteil vom 21. Juni 2017 - L 8 SO 15/15 - ; a. A. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteile vom 27. April 2017 - L 8 SO 234/16 - und vom 13. Juni 2017 - L 7 AS 1794/15 -, Rn. 35 ff.) oder ob derartige Kosten mangels hierfür einschlägiger Rechtsgrundlage im SGB II als Beihilfe in einer atypischen Lebenslage nach § 73 SGB XII bewilligt werden können (so LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 27. April 2017 - L 8 SO 234/16 - a. A. Hessisches LSG, Beschluss vom 11. Oktober 2016 - L 7 AS 139/16 - LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 3. Januar 2011 - 7 AS 460/10 B - sich dem anschließend: LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 21. August 2017 - L 15 AS 12/17 -).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht