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   LSG Niedersachsen-Bremen, 13.06.2017 - L 7 AS 1794/15   

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https://dejure.org/2017,34576
LSG Niedersachsen-Bremen, 13.06.2017 - L 7 AS 1794/15 (https://dejure.org/2017,34576)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 13.06.2017 - L 7 AS 1794/15 (https://dejure.org/2017,34576)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 13. Juni 2017 - L 7 AS 1794/15 (https://dejure.org/2017,34576)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 835
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 11.12.2017 - L 11 AS 349/17

    Jobcenter muss Hartz-IV-Empfängern Schulbücher bezahlen

    Unabhängig davon, ob damit der Regelbewilligungszeitraum von sechs Monaten nach § 41 Abs. 1 Satz 4 SGB II a.F. oder von zwölf Monaten nach § 41 Abs. 3 Satz 1 SGB II in der aktuellen Fassung gemeint ist, lässt sich daraus schlussfolgern, dass ein laufender Bedarf jedenfalls dann vorliegt, wenn er innerhalb eines Zeitraums von sechs Monaten/einem Jahr voraussichtlich nicht nur einmalig auftritt (S. Knickrehm/Hahn in Eicher/Luik, 4. Aufl. 2017, § 21 Rn. 69; Düring in Gagel, SGB II, Stand 66. EL Juni 2017, § 21 Rn. 44; Krauß in Hauck/Noftz, SGB II, Stand 36. EL V/11, § 21 Rn. 74; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 13. Juni 2017 - L 7 AS 1794/15 - juris Rn. 26 f.; a.A.: prognostischer Bedarfsanfall in einem Zeitraum von einem bis zwei Jahren: von Boetticher in LPK-SGB II, 6. Aufl. 2017, § 21 Rn. 42).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.05.2020 - L 11 AS 793/18

    Wann das Jobcenter Berufskleidung für Schüler zahlen muss

    Unabhängig davon, ob damit der Regelbewilligungszeitraum von sechs Monaten nach § 41 Abs. 1 Satz 4 SGB II aF oder von zwölf Monaten nach § 41 Abs. 3 Satz 1 SGB II in der aktuellen Fassung gemeint ist, liegt ein laufender Bedarf somit jedenfalls dann vor, wenn er innerhalb eines Zeitraums von sechs Monaten/einem Jahr voraussichtlich nicht nur einmalig auftritt (S. Knickrehm/Hahn in Eicher/Luik, 4. Aufl 2017, § 21 Rn. 69; Düring in Gagel, SGB II, Stand März 2020, § 21 Rn. 44; Krauß in Hauck/Noftz, SGB II, Stand 36. EL V/11, § 21 Rn. 74; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 13. Juni 2017 - L 7 AS 1794/15 -, Rn 26 f; für Schulbedarfe auf das Schuljahr abstellend: BSG, Urteil vom 8. Mai 2019 - B 14 AS 13/18 R -, Rn 29; dagegen auf einen Zeitraum von einem bis zwei Jahren abstellend: von Boetticher in LPK-SGB II, 6. Aufl 2017, § 21 Rn 42).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 11.12.2017 - L 11 AS 1503/15

    Angelegenheiten nach dem SGB II

    Unabhängig davon, ob damit der Regelbewilligungszeitraum von sechs Monaten nach § 41 Abs. 1 Satz 4 SGB II a.F. oder von zwölf Monaten nach § 41 Abs. 3 Satz 1 SGB II in der aktuellen Fassung gemeint ist, lässt sich daraus schlussfolgern, dass ein laufender Bedarf jedenfalls dann vorliegt, wenn er innerhalb eines Zeitraums von sechs Monaten/einem Jahr voraussichtlich nicht nur einmalig auftritt (S. Knickrehm/Hahn in Eicher/Luik, 4. Aufl. 2017, § 21 Rn. 69; Düring in Gagel, SGB II, Stand 66. EL Juni 2017, § 21 Rn. 44; Krauß in Hauck/Noftz, SGB II, Stand 36. EL V/11, § 21 Rn. 74; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 13. Juni 2017 - L 7 AS 1794/15 - juris Rn. 26 f.; a.A.: prognostischer Bedarfsanfall in einem Zeitraum von einem bis zwei Jahren: von Boetticher in LPK-SGB II, 6. Aufl. 2017, § 21 Rn. 42).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 28.06.2018 - L 4 AS 863/17

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

    Demnach kann die Frage, ob die Kosten für die Beschaffung von ausländischen Pass- bzw. Ausweisdokumenten als besonderer Bedarf zu berücksichtigen sind, nicht in dieser Allgemeinheit geklärt werden (anders Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen Urteil vom 13.6.2017 - L 7 AS 1794/15 - juris Rn. 56).
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