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   LSG Niedersachsen-Bremen, 13.12.2016 - L 7 AS 1494/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,52779
LSG Niedersachsen-Bremen, 13.12.2016 - L 7 AS 1494/15 (https://dejure.org/2016,52779)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 13.12.2016 - L 7 AS 1494/15 (https://dejure.org/2016,52779)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 13. Dezember 2016 - L 7 AS 1494/15 (https://dejure.org/2016,52779)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Angelegenheiten nach dem SGB II

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung von Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen in Form der Übernahme einer Bürgschaft oder Gewährung eines Darlehens; Förderung eines Geschäftsmodells eines Tagesgeschäfts an der Terminbörse EUREX mit DAX-Future; SGB-II-Leistungen; Leistungen zur ...

  • beck.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB-II -Leistungen; Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen; Abgrenzung von Erwerbstätigkeit und Vermögensverwaltung; Tagesgeschäft an der Terminbörse EUREX

  • rechtsportal.de

    SGB II §§ 16 ff.; SGB II § 8
    SGB-II -Leistungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Jobcenter muss keine Börsentermingeschäfte finanzieren

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Jobcenter: Startkapital von 60.000 Euro für ein Börsentermingeschäft?

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Jobcenter muss keine Börsentermingeschäfte finanzieren

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Liebes Jobcenter, ich bräuchte mal 60.000 Startkapital, um an der Börse zocken zu können

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Existenzgründung - Kein schneller Reichtum mit dem Jobcenter

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Jobcenter muss keine Börsentermingeschäfte finanzieren - Geschäftsmodell des Termingeschäfts mit Förderungssystem des SGB II grundsätzlich nicht vereinbar

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 11.12.2017 - L 11 AS 349/17

    Jobcenter muss Hartz-IV-Empfängern Schulbücher bezahlen

    Verschiedentlich werden auch für Leistungsberechtigte nach dem SGB II, wie hier die Klägerin, Ansprüche nach § 73 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) bejaht (bei Passbeschaffungskosten: LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 13. Juni 2017 - L 7 AS 1494/15 - juris Rn. 30 ff. m.w.N. auch zur Gegenauffassung).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 11.12.2017 - L 11 AS 1503/15

    Angelegenheiten nach dem SGB II

    Verschiedentlich werden auch für Leistungsberechtigte nach dem SGB II, wie hier für die Klägerin, Ansprüche nach § 73 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) bejaht (bei Passbeschaffungskosten: LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 13. Juni 2017 - L 7 AS 1494/15 - juris Rn. 30 ff. m.w.N. auch zur Gegenauffassung).
  • BSG, 25.04.2017 - B 4 AS 9/17 BH

    Parallelentscheidung zu BSG - B 4 AS 12/17 BH - v. 25.04.2017

    LSG Niedersachsen-Bremen 13.12.2016 - L 7 AS 1494/15.

    Der Antrag des Klägers, ihm für die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 13. Dezember 2016 - L 7 AS 1494/15 - Prozesskostenhilfe zu bewilligen und einen Rechtsanwalt beizuordnen, wird abgelehnt.

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