Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 15.03.2006 - L 8 AS 345/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,22380
LSG Niedersachsen-Bremen, 15.03.2006 - L 8 AS 345/05 (https://dejure.org/2006,22380)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 15.03.2006 - L 8 AS 345/05 (https://dejure.org/2006,22380)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 15. März 2006 - L 8 AS 345/05 (https://dejure.org/2006,22380)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Abschaffung der Arbeitslosenhilfe - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Verfassungsmäßigkeit - Erklärung nach § 428 Abs 1 SGB 3

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Abschaffung der Arbeitslosenhilfe - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Verfassungsmäßigkeit - Erklärung nach § 428 Abs 1 SGB 3

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsmäßigkeit der Abschaffung der originären Arbeitslosenhilfe; Kürzung des Anspruchs auf Arbeitslosenhilfe durch das neue Arbeitslosengeld II als Eingriff in das verfassungsrechtlich geschützte Eigentumsrecht; Folgen der Abgabe einer Erklärung nach § 428 Abs. 1 ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • SG Leipzig, 02.08.2006 - S 1 AS 411/05

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Rechtsstellung einer

    Im Übrigen erfolgt eine generelle Verweisung auf § 428 SGB III, sodass die Argumentation der Antragstellerin, ihr bisheriges schutzwürdiges Vertrauen auf die Sachlage, dass sie bis zum Renteneintritt Leistungen der Arbeitslosenhilfe beziehen könne ohne arbeits- oder qualifizierungsbereit zu sein, sei durch die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe und die Einführung des Arbeitslosengeldes II enttäuscht worden, ins Leere geht (vgl. zuletzt LSG Nieders.-Bremen, Urteil v. 15.03.2006 - L 8 AS 345/05- zit. nach Juris).
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