Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 15.06.2011 - L 11 AS 428/11 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,21707
LSG Niedersachsen-Bremen, 15.06.2011 - L 11 AS 428/11 B (https://dejure.org/2011,21707)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 15.06.2011 - L 11 AS 428/11 B (https://dejure.org/2011,21707)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 15. Juni 2011 - L 11 AS 428/11 B (https://dejure.org/2011,21707)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,21707) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Vorverfahren - keine Einbeziehung eines weiteren Bescheides gem § 86 SGG bei einem wegen Verfristung unzulässigen Widerspruch

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Einbeziehung eines weiteren Bescheides in ein wegen Verfristung des Widerspruchs entscheidungsreifes Widerspruchsverfahren ist nicht verfahrensökonomisch; Zulässigkeit der Einbeziehung eines weiteren Bescheides gem. § 86 SGG bei einem wegen Verfristung unzulässigen ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einbeziehung eines weiteren Bescheides in ein wegen Verfristung des Widerspruchs entscheidungsreifes Widerspruchsverfahren ist nicht verfahrensökonomisch; Zulässigkeit der Einbeziehung eines weiteren Bescheides gem. § 86 SGG bei einem wegen Verfristung unzulässigen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 86
    Zulässigkeit der Einbeziehung eines weiteren Bescheides gem. § 86 SGG bei einem wegen Verfristung unzulässigen Widerspruch im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 05.07.2005 - B 2 U 32/03 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Beitragsrecht - Beitragshöhe - Gefahrtarif -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.06.2011 - L 11 AS 428/11
    Schließlich dient § 86 SGG der Verfahrensökonomie (vgl. hierzu etwa: BSG, Urteil vom 5. Juli 2005 - B 2 U 32/03 R, SozR 4-2700 § 157 Nr. 2, Rn 20; Hintz, a.a.O., Rn 1).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 03.08.2011 - L 11 AS 427/11
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.06.2011 - L 11 AS 428/11
    Mit dem selben Schriftsatz haben die Klägerinnen Berufung gegen das Urteil vom 29. März 2011 eingelegt (L 11 AS 427/11).
  • LSG Bayern, 10.04.2014 - L 7 AS 111/14

    Sozialgerichtliches Verfahren - Entscheidung durch Gerichtsbescheid - unklarer

    § 96 SGG setzt voraus, dass ein Widerspruchsbescheid gegen den ursprünglichen Bewilligungsbescheid vom 19.11.2010 ergangen ist bzw. noch hätte ergehen können, was wegen Bestandskraft des Bewilligungsbescheids nicht mehr möglich war (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 15.06.2011, L 11 AS 428/11 B).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 16.06.2020 - L 11 AL 139/18
    Die Einbeziehung der materiell-rechtlichen Prüfung eines weiteren Bescheides in ein bereits wegen Verfristung des Widerspruchs entscheidungsreifes Verfahren widerspricht jeglicher Verfahrens- oder Prozessökonomie (so ausdrücklich schon Beschlüsse des erkennenden Senats vom 25. Oktober 2016 - L 11 AS 408/16 - sowie vom 15. Juni 2011 - L 11 AS 428/11 B - mwN).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.02.2017 - L 11 AS 691/16
    Der erkennende Senat hat vielmehr bereits in dem von den Beteiligten geführten weiteren Berufungsverfahren L 11 AS 408/16 entschieden, dass der endgültige Bewilligungsbescheid vom 6. November 2014 nicht Gegenstand des den vorläufigen Bewilligungsbescheid vom 8. April 2014 betreffenden und wegen Verfristung des Widerspruchs entscheidungsreifen Widerspruchsverfahrens geworden war (Urteil vom 25. Oktober 2016 - Nichtzulassungsbeschwerde anhängig beim BSG unter dem Aktenzeichen B 4 AS 397/16 B; vgl. im Einzelnen zu dieser restriktiven Auslegung der §§ 86, 96 SGG: Beschluss des erkennenden Senats vom 15. Juni 2011 - L 11 AS 428/11 B - m.w.N. - juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.10.2016 - L 11 AS 408/16
    Die Einbeziehung der materiell-rechtlichen Prüfung eines weiteren Bescheides in ein Widerspruchs- oder Klageverfahren, das wegen Verfristung des Widerspruchs bereits entscheidungsreif ist, widerspricht jeglicher Verfahrens- oder Prozessökonomie (vgl. zu dieser restriktiven Auslegung der §§ 86, 96 SGG: Beschluss des erkennenden Senats vom 15. Juni 2011 - L 11 AS 428/11 B - m.w.N. - juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht