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   LSG Niedersachsen-Bremen, 15.10.2015 - L 6 AS 1100/15   

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https://dejure.org/2015,50358
LSG Niedersachsen-Bremen, 15.10.2015 - L 6 AS 1100/15 (https://dejure.org/2015,50358)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 15.10.2015 - L 6 AS 1100/15 (https://dejure.org/2015,50358)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 15. Januar 2015 - L 6 AS 1100/15 (https://dejure.org/2015,50358)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung und Volltext)

    SGB II: Kindergeld ist den Eltern, die Arbeitslosengeld II beziehen, als Einkommen zuzurechnen, auch wenn das Kind selbst keinen Anspruch auf Grundsicherungsleistungen hat

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von Kindergeld als Einkommen; Einsatz von Vermögen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    SGB II § 11 Abs. 1 S. 3; BGB § 1602 Abs. 2
    Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    SGB II: Kindergeld als Einkommen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Zurechnung des für ein vermögensstarkes Kind gezahlten Kindergeldes bei ALGII

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    SGB II - Kindergeld ist den Eltern, die Arbeitslosengeld II beziehen, als Einkommen zuzurechnen, auch wenn das Kind selbst keinen Anspruch auf Grundsicherungsleistungen hat

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Kindergeld für vermögendes Kind als Einkommen der Eltern

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Ist Kindergeld als Einkommen anzurechnen?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ist Kindergeld bei Hartz IV als Einkommen anzurechnen?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kindergeld ist auf Einkommen von Eltern mit SGB II-Bezug anrechenbar

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Hartz IV - Kindergeld ist Einkommen der Eltern

  • infodienst-schuldnerberatung.de (Kurzinformation)

    Anrechnung des Kindergeldes auf Sozialleistungsansprüche rechtmäßig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kindergeld kann auf Einkommen von Eltern mit SGB II-Bezug angerechnet werden - Anrechnung des Kindergeldes ist auch bei Kind mit eigenem Vermögen zulässig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2016, 754
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Sachsen, 27.10.2016 - L 8 AS 1512/13

    Überschießendes Kindergeld - Grundsicherung für Arbeitsuchende; Kindergeld;

    Aus der zum 01.01.2008 in Kraft getretenen Neuregelung des § 1612b BGB folgt nichts anderes (so auch LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 25.02.2016 - L 7 AS 199/15 - juris RdNr. 32, Urteil vom 12.11.2015 - L 6 AS 415/14 - juris RdNr. 29 ff., Beschluss vom 22.01.2014 - L 12 AS 888/13 NZB - juris RdNr. 16, Beschluss vom 16.05.2012 - L 6 AS 10/12 B - juris RdNr. 17; Thüringer LSG, Beschluss vom 04.07.2013 - L 9 AS 395/10 - juris RdNr. 8 ff.; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 15.10.2015 - L 6 AS 1100/15 - juris RdNr. 19 ff.; Söhngen in: jurisPK-SGB 11, 4.

    Gründe für die Zulassung der Revision nach § 160 Abs. 2 SGG liegen nicht vor (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 25.02.2016 - L 7 AS 199/15 - juris RdNr. 35 und Beschluss vom 22.01.2014 - L 12 AS 888/13 NZB - juris RdNr. 16; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 15.10.2015 - L 6 AS 1100/15 - juris RdNr. 24).

    Die in § 11 Abs. 1 Satz 4 SGB II a.F. getroffene Regelung wird - auch vor dem Hintergrund der (Neu-)Regelung des § 1612b BGB - in der sozialgerichtlichen Rechtsprechung und auch nahezu einhellig in der Literatur nicht angezweifelt (so auch LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 15.10.2015 - L 6 AS 1100/15 - juris RdNr. 24).

  • BSG, 29.12.2015 - B 4 AS 654/15 B
    L 6 AS 1100/15 (LSG Niedersachsen-Bremen).
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