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• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 13.04.2011 - B 14 AS 98/10 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistung - 1-Euro-Job - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.06.2016 - L 15 AS 381/12

  (Hinweis auf BSG, Urteil vom 13. April 2011 - B 14 AS 98/10 R, Rn. 19;… Urteil vom 27. August 2011 - B4 AS 1/10 R, Rn. 26).

  Nicht nur der Umstand, dass der Kläger allenfalls in eine Arbeitsgelegenheit beim Fahrdienst der GRI zugewiesen worden ist, er die Entschädigung seiner Tätigkeit jedoch für eine völlig andersgeartete Beschäftigung als Programmierer und Systemadministrator begehrt, sondern auch der Umstand, dass es - etwa - an einer ihn zur Teilnahme an der Arbeitsgelegenheit ab 1. Januar 2005 verpflichtenden Regelung durch den Beklagten überhaupt gefehlt hat, würde dem geltend gemachten Anspruch auf Wertersatz entgegenstehen, weil dieser nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 13. April 2011 - B 14 AS 98/10 R, Rn. 19 bei juris) in jedem Fall voraussetzt, dass der in Anspruch genommene Grundsicherungsträger eine die Anforderungen von § 16 SGB II verfehlende und deshalb rechtswidrige Arbeitsgelegenheit geschaffen und den Hilfebedürftigen in diese Maßnahme zugewiesen hat.

• BSG, 22.08.2013 - B 14 AS 75/12 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistung - Arbeitsgelegenheit - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.06.2016 - L 15 AS 381/12

  Denn nach der Rechtsprechung des BSG (vgl. Urteil vom 22. August 2013 - B 14 AS 75/12 R, Rn. 25 - 26), der sich der Senat bereits angeschlossen hat, besteht für die einer Arbeitsgelegenheit gegen Mehraufwandsentschädigung Zugewiesenen die Obliegenheit, auf mögliche rechtswidrige Umstände ihrer Arbeitsgelegenheit hinzuweisen und dem zuständigen Träger die Möglichkeit zur Abhilfe zu geben, wenn aus dem Rechtsverhältnis zum Leistungsträger weitere Ansprüche abgeleitet werden sollen.

• LSG Niedersachsen-Bremen, 25.02.2016 - L 8 SO 12/12
  Hiergegen ist ein Berufungsverfahren vor dem 15. Senat des LSG anhängig (L 15 AS 381/12).