Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 16.08.2006 - L 2 KN 17/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,10387
LSG Niedersachsen-Bremen, 16.08.2006 - L 2 KN 17/05 (https://dejure.org/2006,10387)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16.08.2006 - L 2 KN 17/05 (https://dejure.org/2006,10387)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16. August 2006 - L 2 KN 17/05 (https://dejure.org/2006,10387)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Facharbeiter - zumutbare Verweisung - Zigarettenautomatenauffüller

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Facharbeiter - zumutbare Verweisung - Zigarettenautomatenauffüller

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Berufsunfähigkeit - Berufsschutz - Facharbeiter - Zumutbarkeit der Verweisungstätigkeit

  • Wolters Kluwer

    Berufung auf Grund einer Verurteilung zur Gewährung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit eines Hausmeisters; Definition einer rentenauslösenden Berufsunfähigkeit vom Ausganspunkt des bisherigen Berufes ausgehend; Zumutbarkeitserwägungen für ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB VI § 240 Abs. 2 S. 2 § 43 Abs. 2 S. 2
    Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung, zumutbare Verweisung eines Facharbeiters

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 09.10.2007 - B 5b/8 KN 2/07 R

    Rente wegen Berufsunfähigkeit - Verweisung - Zigarettenautomatenauffüller -

    Im Übrigen habe das LSG Niedersachsen-Bremen in seinem Urteil vom 16.8.2006 (L 2 KN 17/05) es abgelehnt, den dortigen Kläger auf die Tätigkeit des Zigarettenautomatenauffüllers zu verweisen, wobei der dort einschlägige Tarifvertrag wortgleich zum vorliegenden maßgeblichen Tarifvertrag sei.

    Das vom Kläger angeführte Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen vom 16.8.2006 (L 2 KN 17/05 - Juris RdNr 67 bis 71) mag - trotz offenbar gleichlautender Tarifverträge - gerade deshalb zur Unzumutbarkeit derselben Tätigkeit wie im angefochtenen Urteil gekommen sein, weil es sich ausschließlich am Wortlaut der Lohngruppenmerkmale orientiert und die oben genannten Prüfungsschritte außer Acht lässt.

    Das LSG stützt seine Bewertung letztlich auf die Bekundung des berufskundlichen Sachverständigen, der Automatenauffüller stehe dem als Lohngruppenbeispiel genannten "Verkaufsfahrer" gleich, und setzt sich weder mit den (nicht mitgeteilten) allgemeinen Lohngruppenmerkmalen (im Unterschied zum erwähnten Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen vom 16.8.2006 - L 2 KN 17/05 - Juris RdNr 67 f) noch damit auseinander, welche Tätigkeit die Tarifvertragsparteien mit der Berufsbezeichnung "Verkaufsfahrer" (an anderer Stelle spricht das angefochtene Urteil von "Fahrverkäufer") gemeint haben könnten.

    Die Angabe des Klägers, dass sich das LSG Niedersachsen-Bremen mit einem wortgleichen Tarifvertrag des Landes Niedersachsen befasst habe (Urteil vom 16.8.2006 - L 2 KN 17/05), reicht hierfür nicht aus, da weder die angeblich gleichlautende Norm konkret benannt, noch aufgezeigt wird, dass derselbe Text zum Zwecke der Vereinheitlichung gewählt wurde (vgl hierzu BSGE 56, 45, 50 f = SozR 2100 § 70 Nr. 1 S 7).

  • LSG Bayern, 27.01.2010 - L 20 R 79/07

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Facharbeiter -

    Das Sozialgericht hat in den Urteilsgründen zu Recht darauf hingewiesen, dass die von der Beklagten benannten Tätigkeiten eines Registrators, eines Mitarbeiters in der Poststelle und eines Museumswärters dem Kläger sozial nicht zumutbar sind, da sie regelmäßig als ungelernte Tätigkeiten der 4. Stufe des Mehrstufenschemas zuzuordnen sind (vgl. BSG v. 24.03.1983 - 1 RJ 22/81 - LSG Niedersachsen-Bremen v. 16.08.2006 - L 2 KN 17/05 - ; BayLSG v. 15.07.2009 - L 13 R 767/08 - jeweils mit weiteren Nachweisen).
  • LSG Bayern, 15.07.2009 - L 13 R 767/08

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - fehlende

    Dies gilt zunächst für eine Pförtnertätigkeit, die als ungelernte und nicht als angelernte Tätigkeit einzustufen ist (so z.B. auch: LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 16. August 2006, Az.: L 2 KN 17/05).
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