Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 16.09.2009 - L 4 KR 216/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,14769
LSG Niedersachsen-Bremen, 16.09.2009 - L 4 KR 216/07 (https://dejure.org/2009,14769)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16.09.2009 - L 4 KR 216/07 (https://dejure.org/2009,14769)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16. September 2009 - L 4 KR 216/07 (https://dejure.org/2009,14769)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSVG § 1; KSVG § 2; KSVGDV § 2 Abs. 2 Nr. 9
    Feststellung von Versicherungspflicht in der Künstlersozialversicherung für eine Modedesignerin

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beurteilung eines hauptsächlich in der Gestaltung und dem Entwurf von Bekleidungsstücken tätigen Schneiders als Künstler i.S.d. § 2 Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 27.01.2011 - L 1 R 226/07

    Modedesignerin macht Kunst

    Dafür spricht auch die Verordnung zur Durchführung des KSVG vom 23. Mai 1984 (BGBl. I S. 709, außer Kraft), in der die Modedesigner mit den Grafik-, Textil-, Industriedesignern und Layoutern dem Bereich bildende Kunst zugeordnet worden sind (§ 2 Abs. 2 Nr. 9 der Verordnung; ebenso LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 15. August 1997, Az: L 4 KR 1911/95; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 16. September 2009, Az: L 4 KR 216/07, LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30. Juni 2010, Az: L 9 KR 578/07; alle dokumentiert in juris; siehe auch Finke/Brachmann/Nordhausen, KSVG, 4. Aufl., § 2, Rdnr. 16).
  • SG Bremen, 25.03.2010 - S 4 KR 148/09

    Handwerkliche Tätigkeiten als Kunst i.S.d. Künstlersozialversicherungsgesetzes

    Nach der Rechtsprechung des Landessozialgerichts Nieder-sachsen-Bremen ist bei einer Tätigkeit als Modedesignerin dann von einer künstlerischen Tä-tigkeit auszugehen, wenn der Betroffene zwar seine Produkte selber vertreibt, er sie aber nicht selber herstellt (so LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 16.09.2009 - L 4 KR 216/07 -, nicht rechtskräftig; vgl. SG Bremen, Urt. v. 07.06.2007 - S 4 KR 177/05 -).
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