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   LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2017 - L 16 U 19/16   

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https://dejure.org/2017,18548
LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2017 - L 16 U 19/16 (https://dejure.org/2017,18548)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17.05.2017 - L 16 U 19/16 (https://dejure.org/2017,18548)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17. Mai 2017 - L 16 U 19/16 (https://dejure.org/2017,18548)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Unfallversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erhebung von Beiträgen zur gesetzlichen Unfallversicherung für die hauptamtlichen Beschäftigten im Bereich der Hilfeleistung in Unglücksfällen; Befreiung von der Beitragspflicht zur Unfallversicherung

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Keine Beitragspflicht für Beschäftigte, die in Einrichtungen zur Hilfe bei Unglücksfällen tätig sind - § 128 Abs. 1 Nr. 6 i.V.m. § 185 Abs. 2 S. 1 SGB VII bestimmt die Beitragsfreiheit für diese Personen - Anlehnung an die herrschende Meinung zu dieser Frage - kein Verstoß ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 634
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 29.01.2019 - B 2 U 21/17 R

    Keine Beitragspflicht in der gesetzlichen Unfallversicherung für hauptamtlich in

    Die Berufung des Beklagten hat das LSG - unter weitgehender Bezugnahme auf sein Urteil vom 17.5.2017 im Parallelverfahren (L 16 U 19/16 - Juris RdNr 30 ff, 38 ff, 41 ff) - zurückgewiesen, die Revision zugelassen und ergänzend ausgeführt (Urteil vom 17.5.2017) : Die Beitragsfreiheit für alle im Rettungsdienst der Klägerin Beschäftigten folge aus § 185 Abs. 2 S 1 iVm § 128 Abs. 1 Nr. 6 SGB VII. Die Klägerin habe sich auch nicht in der Nebenabrede zum Vergleich "zu einer Beitragszahlung für Versicherte verpflichtet, für die im Gesetz eine Beitragsfreiheit geregelt ist".
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2017 - L 16 U 18/16

    Erhebung von Beiträgen zur gesetzlichen Unfallversicherung für die hauptamtlich

    Die Zuständigkeit des Unfallversicherungsträgers für alle - auch die hauptamtlich - im Rettungsdienst beschäftigten Mitarbeiter ergibt sich zudem unmittelbar aus der Vorschrift des § 128 Abs. 1 Nr. 6 SGB VII. Insoweit wird auf die Ausführungen unter Ziffer 2 a) aa) im Parallelverfahren zum Az: L 16 U 19/16 Bezug genommen.

    Das folgt aus § 185 Abs. 2 S 1 iVm § 128 Abs. 1 Nr. 6 SGB VII. Auf die grundlegenden Ausführungen in den Entscheidungsgründen des Parallelverfahren L 16 U 19/16 unter Ziffer 2 a) bb) wird verwiesen.

    Auf die entsprechenden Ausführungen im Parallelverfahren zum Az L 16 U 19/16 unter Ziffer 2 a) aa) (2) wird Bezug genommen .

  • BSG, 29.01.2019 - B 2 U 23/17 R

    Keine Beitragspflicht in der gesetzlichen Unfallversicherung für hauptamtlich in

    Die Berufung des Beklagten hat das LSG - unter weitgehender Bezugnahme auf sein Urteil vom 17.5.2017 im Parallelverfahren (L 16 U 19/16 - Juris RdNr 30 ff, 38 ff, 41 ff) - zurückgewiesen, die Revision zugelassen und ergänzend ausgeführt (Urteil vom 17.5.2017) : Die Beitragsfreiheit für alle im Rettungsdienst der Klägerin Beschäftigten folge aus § 185 Abs. 2 S 1 iVm § 128 Abs. 1 Nr. 6 SGB VII. Die Klägerin habe sich auch nicht in der Nebenabrede zum Vergleich "zu einer Beitragszahlung für Versicherte verpflichtet, für die im Gesetz eine Beitragsfreiheit geregelt ist".
  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.05.2017 - L 16 U 18/16

    Keine Beitragspflicht für Beschäftigte, die in Einrichtungen zur Hilfe bei

    Die Zuständigkeit des Unfallversicherungsträgers für alle - auch die hauptamtlich - im Rettungsdienst beschäftigten Mitarbeiter ergibt sich zudem unmittelbar aus der Vorschrift des § 128 Abs. 1 Nr. 6 SGB VII. Insoweit wird auf die Ausführungen unter Ziffer 2 a) aa) im Parallelverfahren zum Az: L 16 U 19/16 Bezug genommen.

    Das folgt aus § 185 Abs. 2 S 1 iVm § 128 Abs. 1 Nr. 6 SGB VII. Auf die grundlegenden Ausführungen in den Entscheidungsgründen des Parallelverfahren L 16 U 19/16 unter Ziffer 2 a) bb) wird verwiesen.

    Auf die entsprechenden Ausführungen im Parallelverfahren zum Az L 16 U 19/16 unter Ziffer 2 a) aa) (2) wird Bezug genommen.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2017 - L 16 U 29/16

    Keine Beitragspflicht für Beschäftigte, die in Einrichtungen zur Hilfe bei

    Die Zuständigkeit des Unfallversicherungsträgers für alle - auch die hauptamtlich - im Rettungsdienst beschäftigten Mitarbeiter ergibt sich zudem unmittelbar aus der Vorschrift des § 128 Abs. 1 Nr. 6 SGB VII. Insoweit wird auf die Ausführungen unter Ziffer 2 a) aa) im Parallelverfahren zum Az: L 16 U 19/16 Bezug genommen.

    Das folgt aus § 185 Abs. 2 S 1 iVm § 128 Abs. 1 Nr. 6 SGB VII. Auf die grundlegenden Ausführungen in den Entscheidungsgründen des Parallelverfahren L 16 U 19/16 unter Ziffer 2 a) bb) wird verwiesen.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.05.2017 - L 16 U 29/16
    Die Zuständigkeit des Unfallversicherungsträgers für alle - auch die hauptamtlich - im Rettungsdienst beschäftigten Mitarbeiter ergibt sich zudem unmittelbar aus der Vorschrift des § 128 Abs. 1 Nr. 6 SGB VII. Insoweit wird auf die Ausführungen unter Ziffer 2 a) aa) im Parallelverfahren zum Az: L 16 U 19/16 Bezug genommen.

    Das folgt aus § 185 Abs. 2 S 1 iVm § 128 Abs. 1 Nr. 6 SGB VII. Auf die grundlegenden Ausführungen in den Entscheidungsgründen des Parallelverfahren L 16 U 19/16 unter Ziffer 2 a) bb) wird verwiesen.

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