Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2017 - L 2/12 R 314/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,18550
LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2017 - L 2/12 R 314/12 (https://dejure.org/2017,18550)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17.05.2017 - L 2/12 R 314/12 (https://dejure.org/2017,18550)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17. Mai 2017 - L 2/12 R 314/12 (https://dejure.org/2017,18550)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,18550) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 60 SGB I; § 7 Abs. 1 S. 1 SGB IV; § 7a SGB IV; § 28h Abs. 2 S. 1 SGB IV; § 28p Abs. 1 S. 5 SGB IV; § 31 S. 1 SGB X; Art. 20 Abs. 3 GG
    Versicherungspflicht in der Krankenversicherung aufgrund abhängiger Beschäftigung während der Tätigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Versicherungspflicht in der Krankenversicherung aufgrund abhängiger Beschäftigung während der Tätigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 11.03.2009 - B 12 R 11/07 R

    Sozialversicherungspflicht - Anfrageverfahren nach § 7a SGB IV - keine

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2017 - L 2/12 R 314/12
    Das Urteil des BSG vom 11. März 2009, demzufolge § 7a SGB 4 nicht zur Elementenfeststellung des Vorliegens einer abhängigen Beschäftigung ermächtige (- B 12 R 11/07 R -, BSGE 103, 17), sei ihr bekannt.

    Dies entspricht zunächst der gesetzlichen Umschreibung des Gegenstandes entsprechender Verfahren der Einzugsstellen (§ 28h Abs. 2 Satz 1 SGB IV) und der Träger der Rentenversicherung als Prüfstellen (§ 28p Abs. 1 Satz 5 SGB IV), die ausdrücklich jeweils nur zur Feststellung der Sozialversicherungspflicht Beschäftigter, nicht aber des Vorliegens einer Beschäftigung ermächtigt sind (BSG, Urteil vom 11. März 2009 - B 12 R 11/07 R -, BSGE 103, 17 mwN).

    Gegenstand der nach § 7a SGB IV zu treffenden Feststellung ist gerade das Vorliegen oder Fehlen einer (durch eine abhängige Beschäftigung ausgelösten) Versicherungspflicht (BSG, Urteil vom 11. März 2009 - B 12 R 11/07 R -, BSGE 103, 17).

  • BSG, 26.05.2004 - B 12 AL 4/03 R

    Kranken- und Rentenversicherung - Feststellung der Versicherungs- und

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2017 - L 2/12 R 314/12
    Es wird als unzulässig angesehen, das gesetzlich zwingend vorgeschriebene Verwaltungsverfahren vor der zuständigen Stelle durch eine unmittelbare Feststellungsklage zu umgehen (BSG, Urteil vom 26. Mai 2004 - B 12 AL 4/03 R -, SozR 4-2500 § 5 Nr. 2).

    Vielmehr sollen durch Anhörungs- und Beteiligungsrechte sowie Ermittlungspflichten des Versicherungsträgers die Rechte und Pflichten der Versicherten in einer formalisierten und damit nachvollziehbaren Entscheidungsfindung festgestellt und damit letztlich die Rechtsstaatlichkeit des Verwaltungshandelns gewährleistet werden (BSG, Urteil vom 26. Mai 2004 - B 12 AL 4/03 R -, SozR 4-2500 § 5 Nr. 2).

  • BSG, 14.12.2011 - B 6 KA 29/10 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zuständigkeit des Spruchkörpers für

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2017 - L 2/12 R 314/12
    Auch im sozialgerichtlichen Verfahren ist ausgehend von der entsprechend anzuwendenden Regelung des § 43 Abs. 2 VwGO die grundsätzliche Subsidiarität einer Feststellungsklage gegenüber einer Verpflichtungsklage zu berücksichtigen (BSG, Urteil vom 11. Dezember 2002 - B 10 LW 6/00 R -, BSGE 90, 215; BSG, Urteil vom 14. Dezember 2011 - B 6 KA 29/10 R -, BSGE 110, 20).
  • BSG, 25.01.2012 - B 14 AS 65/11 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Verletzung des Sozialgeheimnisses -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2017 - L 2/12 R 314/12
    Feststellungsklagen dürfen mithin nicht auf eine Feststellung ausgerichtet sein, die auch durch einen Verwaltungsakt geregelt wurde oder geregelt werden kann (BSG, Urteil vom 25. Januar 2012 - B 14 AS 65/11 R -, BSGE 110, 75).
  • BSG, 29.05.1963 - 2 RU 211/61
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2017 - L 2/12 R 314/12
    Auch die langjährige Untätigkeit der Beklagten vermag das Fehlen dieser Zulässigkeitsvoraussetzung nicht zu ersetzen (BSG, Urteil vom 29. Mai 1963 - 2 RU 211/61 -, BSGE 19, 164).
  • BSG, 28.05.2008 - B 12 KR 13/07 R

    Keine Sozialversicherungspflicht eines Flugzeugführers im Flugbetrieb eines

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2017 - L 2/12 R 314/12
    Die Klägerin beruft sich insbesondere auch auf das Urteil des BSG vom 28. Mai 2008 - B 12 KR 13/07.
  • BSG, 11.12.2002 - B 10 LW 6/00 R

    Alterssicherung der Landwirte - Zusammentreffen von Rente mit Einkommen -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2017 - L 2/12 R 314/12
    Auch im sozialgerichtlichen Verfahren ist ausgehend von der entsprechend anzuwendenden Regelung des § 43 Abs. 2 VwGO die grundsätzliche Subsidiarität einer Feststellungsklage gegenüber einer Verpflichtungsklage zu berücksichtigen (BSG, Urteil vom 11. Dezember 2002 - B 10 LW 6/00 R -, BSGE 90, 215; BSG, Urteil vom 14. Dezember 2011 - B 6 KA 29/10 R -, BSGE 110, 20).
  • LSG Baden-Württemberg, 17.01.2012 - L 11 R 1138/10
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2017 - L 2/12 R 314/12
    Sie beruft sich insbesondere auf ein Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 17. Januar 2012 - L 11 R 1138/10 -.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht