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   LSG Niedersachsen-Bremen, 17.06.2011 - L 14 U 108/10   

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https://dejure.org/2011,71682
LSG Niedersachsen-Bremen, 17.06.2011 - L 14 U 108/10 (https://dejure.org/2011,71682)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17.06.2011 - L 14 U 108/10 (https://dejure.org/2011,71682)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17. Juni 2011 - L 14 U 108/10 (https://dejure.org/2011,71682)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 04.06.2002 - B 2 U 28/01 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsrecht - Neuberechnung des JAV -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.06.2011 - L 14 U 108/10
    Das Bundessozialgericht (BSG) habe in seiner Entscheidung vom 4. Juni 2002 (Az.: B 2 U 28/01 R) offen gelassen, ob in anders gelagerten Fallkonstellationen - der Kläger des dortigen Verfahrens sei zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des SGB VII bereits über 30 Jahre alt gewesen - eine Rückwirkung in Betracht komme.

    Das BSG hat in seiner Rechtsprechung zum Anwendungsbereich des § 214 Abs. 2 Satz 1, 2. Alternative SGB VII ausgeführt (Urteil vom 4. Juni 2002 - Az.: B 2 U 28/01 R, Rn. 27, zitiert nach juris), dass bereits aus den Gesetzesmaterialien zu § 214 SGB VII folge, dass die Vorschrift des § 90 Abs. 2 SGB VII nicht uneingeschränkt ab ihrem In-Kraft-Treten am 1. Januar 1997 auf alle "Altfälle" anzuwenden sei.

  • LSG Niedersachsen, 11.05.2001 - L 9 U 303/00

    Übergangsrecht - neues Unfallversicherungsrecht - Rückwirkung - Neufestsetzung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.06.2011 - L 14 U 108/10
    Auch das LSG Niedersachsen-Bremen (Urteil vom 11. Mai 2001 - Az.: L 9 U 303/00) hat in einer vergleichbaren Sachverhaltskonstellation (Vollendung des 30. Lebensjahres bereits vor Inkrafttreten des SGB VII; keine tarifvertraglich vorgesehene Veränderungen des Entgelts nach Inkrafttreten des SGB VII) eine Anwendung des § 90 Abs. 2 SGB VII abgelehnt.
  • BSG, 09.09.1986 - 11a RA 28/85

    Beitragsnachentrichtung - Herstellungsanspruch

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.06.2011 - L 14 U 108/10
    Er hat zum Inhalt, Leistungen nicht über vier Jahre hinaus rückwirkend zu gewähren (BSG, Urteil vom 9. September 1986 - Az.: 11a RA 28/85 - Rn. 13 zitiert nach juris).
  • SG Hildesheim, 27.06.2012 - S 11 U 13/11

    Gewährung einer Dauerrente anstelle einer Rente auf unbestimmte Zeit nach einem

    Soweit in den wenigen erreichbaren Gerichtsentscheidungen bei der Neuberechnung des JAV jeweils vermögenswirksame Leistungen eingerechnet wurden, ist den Tatbeständen dieser Entscheidungen nicht zu entnehmen, ob die Versicherten jeweils entsprechende Sparverträge abgeschlossen hatten (vgl LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 20.08.2008 - L 3 U 37/04; LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 31.03.2011 - L 15 U 137/09; LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 17.06.2011 - L 14 U 108/10) .
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