Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 17.12.2008 - L 1 KR 143/07   

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https://dejure.org/2008,15426
LSG Niedersachsen-Bremen, 17.12.2008 - L 1 KR 143/07 (https://dejure.org/2008,15426)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17.12.2008 - L 1 KR 143/07 (https://dejure.org/2008,15426)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17. Dezember 2008 - L 1 KR 143/07 (https://dejure.org/2008,15426)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung - Versicherungspflicht - Versicherungsfreiheit - schwangere Versicherte - Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze - Schätzung des maßgeblichen Arbeitsentgelts - Prognoseentscheidung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Krankenversicherung - Versicherungspflicht - Versicherungsfreiheit - schwangere Versicherte - Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze - Schätzung des maßgeblichen Arbeitsentgelts - Prognoseentscheidung

  • Wolters Kluwer

    Notwendigkeit der Schätzung des für die Versicherungspflicht maßgebliche Arbeitsentgelts des Folgejahres bei bevorstehendem Mutterschutz und anschließender Elternzeit einer schwangeren Arbeitnehmerin; Errechnungsmethode der Höhe des für die Versicherungspflicht ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versicherungspflicht einer schwangeren Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung; Schätzung des maßgeblichen Arbeitsentgelts; Prognoseentscheidung für das Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Baden-Württemberg, 27.01.2016 - L 5 KR 2070/15

    Krankenversicherung - Versicherungsfreiheit wegen Überschreitens der

    Das LSG Niedersachsen-Bremen habe in einem gleichgelagerten Sachverhalt zu Gunsten der Versicherten entschieden (Urteil vom 17.12.2008, - L 1 KR 143/07 -, in juris).

    Der gegenteiligen Auffassung des LSG Niedersachsen Bremen (Urteil vom 17.12.2008, - L 1 KR 143/07 -, in juris) könne nicht gefolgt werden.

    Das LSG Niedersachsen Bremen habe sich in seinem Urteil vom 17.12.2008 (a. a. O.) zu Unrecht auf die Entscheidung des Großen Senats des BSG vom 30.06.1965 (- GS 2/64 -, in juris) berufen.

    Die jeder Prognose innewohnenden Unsicherheiten - hier etwa hinsichtlich des komplikationslosen Verlaufs von Schwangerschaft und Geburt - sind unerheblich (ebenso: LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 17.12.2008, - L 1 KR 143/07 -, in juris).

    Außerdem hat sie die Klägerin erst mit Schreiben vom 11.09.2013 auf die in § 190 Abs. 3 Satz 2 SGB V a.F. (jetzt: § 188 Abs. 4 SGB V) vorgesehene Austrittsmöglichkeit hingewiesen und ihr die Möglichkeit zur Mitteilung des Sachverhalts gegeben (auch dazu LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 17.12.2008, - L 1 KR 143/07 -).

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