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   LSG Niedersachsen-Bremen, 17.12.2014 - L 4 KR 296/11   

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https://dejure.org/2014,48209
LSG Niedersachsen-Bremen, 17.12.2014 - L 4 KR 296/11 (https://dejure.org/2014,48209)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17.12.2014 - L 4 KR 296/11 (https://dejure.org/2014,48209)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17. Dezember 2014 - L 4 KR 296/11 (https://dejure.org/2014,48209)
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  • BSG, 11.02.1982 - 11 RLw 2/81

    Betriebshilfe im Bereich des landwirtschaftlichen Unternehmens

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.12.2014 - L 4 KR 296/11
    Unter Bezugnahme auf die Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 11. Februar 1982 (Az.: 11 RLw 2/81) führte das SG aus, dass eine Tierhaltung zum landwirtschaftlichen Unternehmen im Sinne des damals noch geltenden § 1 des Gesetzes über eine Altershilfe für die Landwirte (GAL) gehöre, wenn sie nach § 51 Bewertungsgesetz (BWG) der landwirtschaftlichen Nutzung zuzurechnen sei und damit in den für die Grundsteuererhebung maßgehenden Einheitswert einfließe.

    Das SG stützt sein Ergebnis auf das Urteil des BSG vom 11. Februar 1982 (11 RLw 2/81), das die Rechtslage nach dem ursprünglichen, bis zum 31. Dezember 1994 geltenden Gesetz über eine Altershilfe für Landwirte (GAL) anwendete und über einen Sachverhalt entschied, bei dem ein versicherter Unternehmer neben der Flächenbewirtschaftung gleichzeitig Tierhaltung (Legehennen) im selben Unternehmen (zwei Betriebsteile) betrieb.

  • FG Niedersachsen, 30.05.2013 - 1 K 268/12

    Grundlagen zur Ermittlung des Einheitswerts für einen landwirtschaftlichen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.12.2014 - L 4 KR 296/11
    Bei der Viehhaltungskooperation KG handelt es sich um ein eigenes Unternehmen der Tierhaltungsgemeinschaft i.S.v. § 51a BewG, deren Einheitswert im allgemeinen Ertragswertverfahren nach den allgemeinen Bewertungsregeln und im vergleichenden Verfahren nach § 37 Abs. 1 S. 1 BewG zu ermitteln ist (vgl. dazu Niedersächsisches Finanzgericht, Urteil vom 30. Mai 2013, 1 K 268/12, juris).
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