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   LSG Niedersachsen-Bremen, 18.12.2007 - L 11 AY 60/05   

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https://dejure.org/2007,9763
LSG Niedersachsen-Bremen, 18.12.2007 - L 11 AY 60/05 (https://dejure.org/2007,9763)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18.12.2007 - L 11 AY 60/05 (https://dejure.org/2007,9763)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18. Dezember 2007 - L 11 AY 60/05 (https://dejure.org/2007,9763)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de

    Asylbewerberleistungsrecht - Anspruchseinschränkung - Analogleistung - erneute 36-Monats-Frist bei nachhaltiger Unterbrechung des Aufenthaltes - Aussetzung des Verfahrens - Leistungsberechtigter nach § 1 Abs 1 AsylbLG - Verfassungsmäßigkeit - Völkerrechtskonformität

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Asylbewerberleistungsrecht - Anspruchseinschränkung - Analogleistung - erneute 36-Monats-Frist bei nachhaltiger Unterbrechung des Aufenthaltes - Aussetzung des Verfahrens - Leistungsberechtigter nach § 1 Abs 1 AsylbLG - Verfassungsmäßigkeit - Völkerrechtskonformität

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Gewährung ungekürzter Leistungen nach § 3 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG); Einschränkung von Leistungen nach § 1a Nr. 1 AsylbLG bei Bestehen eines finalen Zusammenhangs zwischen dem Einreiseentschluss und der Inanspruchnahme von Leistungen; Vorliegen ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AsylbLG § 1 a Nr. 1; AsylbLG § 2 Abs. 1; GG Art. 1 Abs. 1; GG Art. 25; EMRK Art. 14; AsylbLG § 1 Abs. 1 Nr. 3; AufenthG § 25 Abs. 5; AufenthG § 25 Abs. 4; AufenthG § 24; AufenthG § 23 Abs. 1
    D (A), Asylbewerberleistungsgesetz, Einreise, um Sozialhilfe zu erlangen, Einreisemotiv, Leistungskürzung, Roma, Serbien, medizinische Versorgung, Krankheit, psychische Erkrankung, 36-Monats-Frist, 48-Monats-Frist, Ausreise, Auslandsaufenthalt, Unterbrechung, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Leistungen für Asylbewerber, Rechtmäßigkeit von Anspruchseinschränkungen, 36-Monats-Frist bei Unterbrechung des Aufenthaltes

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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 24.03.2009 - B 8 AY 10/07 R

    Asylbewerberleistung - sozialgerichtliches Verfahren - Einbeziehung von Klägern

    Selbst wenn bereits Leistungen nach § 2 AsylbLG bezogen wurden, muss die Vorbezugszeit bei einer Wiedereinreise aus dem Ausland erfüllt werden (aA: Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 27. März 2001 - 12 MA 1012/01 -, FEVS 52, 367 ff, und LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 18. Dezember 2007 - L 11 AY 60/05 -, die einen längeren Auslandsaufenthalt für eine neu zu erfüllende Vorbezugszeit fordern; Hohm in Schellhorn/Schellhorn/Hohm, aaO, RdNr 9; Herbst, aaO, RdNr 15; Decker, aaO, RdNr 10, der auf ein "asylbewerberleistungsrechtlich nicht konformes Verhalten" abstellen will; noch offen gelassen im Senatsurteil vom 17. Juni 2008 - B 8/9b AY 1/07 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.02.2009 - L 13 EG 67/08

    Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

    Der EGMR hat die Unterscheidung zwischen Inhabern verschiedener Arten von Aufenthaltsberechtigungen nicht grundsätzlich für unzulässig gehalten, sondern ihre Rechtfertigung durch objektive und angemessene Gründe akzeptiert (vgl. im Einzelnen Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen Urt. v. 18.12.2007- L 11 AY 60/05, Juris Rz. 31).
  • OVG Bremen, 25.09.2009 - S3 A 272/07

    Existenzminimum; soziokulturell

    Aufgrund dieser nicht sachwidrigen Differenzierungen liegt ein Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot des Art. 14 EMRK nicht vor (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. vom 18.12.2007 - L 11 AY 60/05).
  • OVG Bremen, 25.09.2009 - S 3 A 272/07

    Verfassungsmäßigkeit, Gleichheitsgrundsatz, Existenzminimum, Menschenwürde,

    Aufgrund dieser nicht sachwidrigen Differenzierungen liegt ein Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot des Art. 14 EMRK nicht vor (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. vom 18.12.2007 - L 11 AY 60/05).
  • SG Hildesheim, 04.11.2015 - S 42 AY 46/12

    Leistungskürzung, Leistungseinschränkung, Asylfolgeantrag, Leistungen nach dem

    Im Zeitpunkt der Einreise müsste es das prägende und bestimmende Motiv des Hilfesuchenden gewesen sein, Leistungen nach dem AsylbLG in Anspruch zu nehmen (vgl. Urteil des Landessozialgerichtes (LSG) Niedersachsen-Bremen vom 18. Dezember 2007 - L 11 AY 60/05; Wahrendorf a.a.O., Rd. 11).
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