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   LSG Niedersachsen-Bremen, 19.06.2018 - L 7/12 AL 46/16   

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LSG Niedersachsen-Bremen, 19.06.2018 - L 7/12 AL 46/16 (https://dejure.org/2018,22246)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 19.06.2018 - L 7/12 AL 46/16 (https://dejure.org/2018,22246)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 19. Juni 2018 - L 7/12 AL 46/16 (https://dejure.org/2018,22246)
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Wird zitiert von ... (4)

  • SG Osnabrück, 22.08.2019 - S 43 AL 155/16

    Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Autismustherapie in einem

    Kommen für den Bedarf eines behinderten Menschens mehrere Leistungssysteme in Betracht, so hat die Abgrenzung nach dem Schwerpunkt des Bedarfs und der Maßnahme zu erfolgen (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 19.04.2012, L 15 AS 1091/09 unter Verweis auf: BSG, Urteil vom 29.09.2009, B 8 SO 19/08 R; anders wohl: LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 19.06.2018, L 7/12 AL 46/16).

    53 Kommen für den Bedarf eines behinderten Menschens mehrere Leistungssysteme in Betracht, so hat die Abgrenzung nach dem Schwerpunkt des Bedarfs und der Maßnahme zu erfolgen (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 19.04.2012, L 15 AS 1091/09 [Schwerpunkt des Leistungszwecks] unter Verweis auf: BSG, Urteil vom 29.09.2009, B 8 SO 19/08 R [Abgrenzung anhand des Zwecks der Maßnahme]; Luik in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB IX, 3. Aufl. 2018, § 49 SGB IX, Rn. 155 [Schwerpunkt der Maßnahme bzw. das zu erreichende Ziel]; siehe auch: SG Osnabrück, Urteil vom 16.02.2018, S 48 AL 31/14; anders wohl: LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 19.06.2018, L 7/12 AL 46/16).

    Danach folgt die Kammer (wohl) nicht der Abgrenzung des 7. Senats des LSG Niedersachen-Bremen (Urteil vom 19.06.2018, L 7/12 AL 46/16).

    Im Gegensatz zu dem vom 7. Senat des LSG Niedersachsen-Bremen entschiedenen Fall lag hier zunächst eine geförderte Ausbildung vor, so dass die Autismustherapie eine sog. Annex-Leistung zur Leitungsgewährung im Berufsbildungswerk E. darstellt (siehe dazu: LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 19.06.2018, L 7/12 AL 46/16, Rn. 32).

    Über diese Prüfung hinaus hat das LSG - wohl in einem obiter dictum - auch ausgeführt, dass eine/die Autismustherapie in einem Autismuszentrum (scheinbar ganz allgemein) keine Leistung der Teilhabe am Arbeitsleben ist (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 19.06.2018, L 7/12 AL 46/16, Leitsatz 1: "Eine Autismustherapie in einem Autismuszentrum ist keine Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben [...]" und wohl auch Rn. 30 ff.: "Die Autismustherapie in einem Autismus-Zentrum ist keine Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben [...]").

    Dabei grenzt der Senat die Bereiche Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben und zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft in gewisser Weise auch anhand des Schwerpunkts ab, fordert insoweit allerdings einen unmittelbaren Bezug zur Eingliederung in Arbeit, der bei einer Maßnahme zur persönlichen Lebensführung nicht gegeben sei, wenn diese eine Verbesserung der Lebensqualität bewirke und elementare Grundbedürfnisse befriedige und sich deshalb nur mittelbar auf die Berufsausübung auswirke (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 19.06.2918, L 7/12 AL 46/16, Rn. 33).

    Allerdings hinaus finden sich in der zitierten Entscheidung andererseits auch Ausführungen zum konkreten Fall (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 19.06.2918, L 7/12 AL 46/16, Rn. 34 ff.), was dafür sprechen könnte, dass ein vollständiger Ausschluss der Zuordnung derartiger Maßnahmen zu den Leistungen der Teilhabe am Arbeitsleben doch nicht zwingend ist.

  • SG Osnabrück, 16.07.2019 - S 43 AL 155/16

    Autismustherapie als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben

    Kommen für den Bedarf eines behinderten Menschens mehrere Leistungssysteme in Betracht, so hat die Abgrenzung nach dem Schwerpunkt des Bedarfs und der Maßnahme zu erfolgen (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 19.04.2012, L 15 AS 1091/09 [Schwerpunkt des Leistungszwecks] unter Verweis auf: BSG, Urteil vom 29.09.2009, B 8 SO 19/08 R [Abgrenzung anhand des Zwecks der Maßnahme]; Luik in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB IX, 3. Aufl. 2018, § 49 SGB IX, Rn. 155 [Schwerpunkt der Maßnahme bzw. das zu erreichende Ziel]; siehe auch: SG Osnabrück, Urteil vom 16.02.2018, S 48 AL 31/14; anders wohl: LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 19.06.2018, L 7/12 AL 46/16).

    Danach folgt die Kammer (wohl) nicht der Abgrenzung des 7. Senats des LSG Niedersachen-Bremen (Urteil vom 19.06.2018, L 7/12 AL 46/16).

    Im Gegensatz zu dem vom 7. Senat des LSG Niedersachsen-Bremen entschiedenen Fall lag hier zunächst eine geförderte Ausbildung vor, so dass die Autismustherapie eine sog. Annex-Leistung zur Leitungsgewährung im Berufsbildungswerk E. darstellt (siehe dazu: LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 19.06.2018, L 7/12 AL 46/16, Rn. 32).

    Über diese Prüfung hinaus hat das LSG - wohl in einem obiter dictum - auch ausgeführt, dass eine/die Autismustherapie in einem Autismuszentrum (scheinbar ganz allgemein) keine Leistung der Teilhabe am Arbeitsleben ist (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 19.06.2018, L 7/12 AL 46/16, Leitsatz 1: "Eine Autismustherapie in einem Autismus-zentrum ist keine Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben [ ]" und wohl auch Rn. 30 ff.: "Die Autismustherapie in einem Autismus-Zentrum ist keine Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben [ ]").

    Dabei grenzt der Senat die Bereiche Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben und zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft in gewisser Weise auch anhand des Schwerpunkts ab, fordert insoweit allerdings einen unmittelbaren Bezug zur Eingliederung in Arbeit, der bei einer Maßnahme zur persönlichen Lebensführung nicht gegeben sei, wenn diese eine Verbesserung der Lebensqualität bewirke und elementare Grundbedürfnisse befriedige und sich deshalb nur mittelbar auf die Berufsausübung auswirke (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 19.06.2918, L 7/12 AL 46/16, Rn. 33).

    Allerdings hinaus finden sich in der zitierten Entscheidung andererseits auch Ausführungen zum konkreten Fall (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 19.06.2918, L 7/12 AL 46/16, Rn. 34 ff.), was dafür sprechen könnte, dass ein voll-ständiger Ausschluss der Zuordnung derartiger Maßnahmen zu den Leistungen der Teilhabe am Arbeitsleben doch nicht zwingend ist.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.03.2020 - L 7 AL 81/19

    Autismustherapie in einem Autismustherapiezentrum - Zuständigkeitsklärung -

    Der zusätzlichen Abgrenzung des 7. Senats des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen (Urteil vom 19. Juni 2018 - L 7/12 AL 46/16 -) folge die Kammer nicht, soweit der 7. Senat zwar eine Abgrenzung an Hand des Schwerpunkts vornehme, jedoch zusätzlich einen unmittelbaren Bezug zur Eingliederung in Arbeit fordere, der bei einer Maßnahme zur persönlichen Lebensführung nicht gegeben sei.

    Ohnehin sei die Beklagte der Ansicht, dass es bei einer Annex-Leistung iS des § 33 Abs. 6 Nr. 5 SGB IX a.F. auf den vom erkennenden Senat in seiner Entscheidung vom 19. Juni 2018 - L 7/12 AL 46/16 - herausgearbeiteten unmittelbaren Bezug zur Hauptleistung ankomme.

    Die Abgrenzung zwischen medizinischer, beruflicher und sozialer Rehabilitation einschließlich der Eingliederungshilfe für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige erfolgt nicht nach den in Betracht kommenden Leistungsgegenständen; entscheidend ist vielmehr der Leistungszweck (BSG, Urteil vom 29. September 2009 - B 8 SO 19/08 R -, SozR 4-3500 § 34 Nr. 6, juris Rz. 21 , BSG, Urteil vom 20. September 2012 - B 8 SO 15/11 R -, SozR 4-3500 § 92 Nr. 1, juris Rz. 18, ; BSG, Urteil vom 30. Juni 2016 - B 8 SO 7/15 R -, juris Rz. 19, ; BSG, Urteil vom 6. Dezember 2018 - B 8 SO 7/17 R - juris Rz. 19, ; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 19. Juni 2018 - L 7/12 AL 46/16 -, juris Rz. 26, ).

  • VG München, 17.07.2019 - M 18 K 17.2523

    Arbeitsleben, Eingliederungshilfe, seelische Behinderung, Jugendhilfe

    Dementsprechend wurde in den von der Klägerin herangezogenen Vergleichsfällen die Übernahme von Kosten für eine allgemeine Autismus-Therapie (LSG Niedersachsen-Bremen, U.v. 19.6.2018 - L 7/12 AL 46/16 - juris), den Einbau einer Küche (BSG, U.v. 26.10.2004 - B 7 AL 16/04 R - juris) bzw. eines Personenaufzugs (BSG, U.v. 20.9.2012 - B 8 SO 15/11 R - juris) in die Wohnung des jeweiligen Leistungsempfängers als Annexleistung der Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben abgelehnt.
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