Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 20.01.2009 - L 11 AY 2/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,16109
LSG Niedersachsen-Bremen, 20.01.2009 - L 11 AY 2/08 (https://dejure.org/2009,16109)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20.01.2009 - L 11 AY 2/08 (https://dejure.org/2009,16109)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20. Januar 2009 - L 11 AY 2/08 (https://dejure.org/2009,16109)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,16109) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de

    Asylbewerberleistung - rechtsmissbräuchliches Verhalten - ungeklärte Staatsangehörigkeit - Leistungen nach § 2 AsylbLG - Auslegung des Begriffs des Rechtsmissbrauchs und Nichtberücksichtigung einer freiwilligen Ausreisemöglichkeit

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Asylbewerberleistung - rechtsmissbräuchliches Verhalten - ungeklärte Staatsangehörigkeit - Leistungen nach § 2 AsylbLG - Auslegung des Begriffs des Rechtsmissbrauchs und Nichtberücksichtigung einer freiwilligen Ausreisemöglichkeit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • SG Oldenburg, 09.08.2010 - S 25 AY 43/09

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung eines Verwaltungsakts gem § 44

    Die in einer Entscheidung des Landessozialgerichtes Niedersachsen-Bremen (vom 20.01.2009, Az. L 11 AY 2/08) geäußerten Bedenken bezüglich dieser nunmehr ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts teilt die erkennende Kammer des Sozialgerichtes Oldenburg nicht.
  • SG Dessau-Roßlau, 18.11.2011 - S 17 AY 25/08

    Rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer, Mitwirkungspflicht,

    Entgegen der Begründung des Ablehnungsbescheids vom 08. Juli 2008 handelt ein Leistungsempfänger nicht schon dann rechtsmissbräuchlich, wenn er nicht freiwillig ausreist und hierfür kein anerkennenswerter Grund vorliegt, sondern es wird ein über das bloße Verbleiben und Stellen eines Asyl- bzw. Asylfolgeantrags hinausgehendes vorsätzliches Verhalten gefordert (vgl. BSG, Urteile vom 17.06.2008 - B 8/9b AY 1/07 R und vom 02.02.2010 - B 8 AY 1/08 R, juris Rn. 12 m.w.N.; a.A. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 20.01.2009 - L 11 AY 2/08).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht