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   LSG Niedersachsen-Bremen, 20.05.2010 - L 14 U 203/08   

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https://dejure.org/2010,24072
LSG Niedersachsen-Bremen, 20.05.2010 - L 14 U 203/08 (https://dejure.org/2010,24072)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20.05.2010 - L 14 U 203/08 (https://dejure.org/2010,24072)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20. Mai 2010 - L 14 U 203/08 (https://dejure.org/2010,24072)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.05.2010 - L 14 U 203/08
    Für den ursächlichen Zusammenhang als Voraussetzung der Entschädigungspflicht gilt die auch sonst im Sozialrecht anzuwendende Lehre von der wesentlichen Bedingung, wofür grundsätzlich die hinreichende Wahrscheinlichkeit, nicht aber die bloße Möglichkeit, ausreicht (Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 31. Mai 2005 - B 2 U 12/04 R - zur BK 2108; im Einzelnen ausführlich BSG, Urteil vom 9. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R = SozR 4-2700, § 8 Nr. 17; vgl. Rn. 13 ff. des juris-Umbruchs).

    Hierfür ist keine Gleichwertigkeit der Ursachen erforderlich, so lange die andere(n) Ursache(n) keine überragende Bedeutung hat (haben) (BSG, Urteil vom 9. Mai 2006, a. a. O., mit weiteren Nachweisen).

    Grundlage der Beurteilung medizinischer Ursache-Wirkungs-Zusammenhänge ist der aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisstand (BSG, Urteil vom 9. Mai 2006, a. a. O.).

  • BSG, 12.01.2010 - B 2 U 21/08 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Feststellungsklage - fehlendes

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.05.2010 - L 14 U 203/08
    Ansprüche auf hieran anknüpfenden Leistungen, z. B. in Form einer nach § 589 Abs. 1 Nr. 3 RVO vom Todestag an zu zahlenden Hinterbliebenenrente, wären vor dem 1. Januar 1997 entstanden (§§ 212, 214 Abs. 3 SGB VII, § 40 Abs. 1 Sozialgesetzbuch Erstes Buch - Allgemeiner Teil -, SGB I; vgl. BSG Urteil vom 12. Januar 2010 - B 2 U 21/08 -).
  • BSG, 04.07.1995 - 2 RU 42/94

    Begriff des Versicherungsfalls in Art. 3 Abs. 2 der VO zur Änderung der BKVO vom

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.05.2010 - L 14 U 203/08
    Nach der Rechtsprechung des BSG über die Anerkennung von Empfehlungen zur MdE-Bewertung als allgemeine Erfahrungssätze ist es erforderlich, dass diese auf wissenschaftlicher Grundlage von Fachgremien ausschließlich aufgrund der zusammengefassten Sachkunde und Erfahrung ihrer sachverständigen Mitglieder erstellt worden sind und dass sie immer wiederkehrend angewendet und von Gutachtern, Verwaltungsbehörden, Versicherungsträgern, Gerichten sowie Betroffenen anerkannt und akzeptiert werden (vgl. BSG vom 2. Mai 2001 - B 2 U 24/00 R - SozR 3-2200 § 551 Nr. 8).
  • BSG, 31.05.2005 - B 2 U 12/04 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - bandscheibenbedingte

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.05.2010 - L 14 U 203/08
    Für den ursächlichen Zusammenhang als Voraussetzung der Entschädigungspflicht gilt die auch sonst im Sozialrecht anzuwendende Lehre von der wesentlichen Bedingung, wofür grundsätzlich die hinreichende Wahrscheinlichkeit, nicht aber die bloße Möglichkeit, ausreicht (Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 31. Mai 2005 - B 2 U 12/04 R - zur BK 2108; im Einzelnen ausführlich BSG, Urteil vom 9. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R = SozR 4-2700, § 8 Nr. 17; vgl. Rn. 13 ff. des juris-Umbruchs).
  • BSG, 02.05.2001 - B 2 U 24/00 R

    Berufskrankheit - MdE-Bewertung - allgemeiner Erfahrungssatz - Richtwert -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.05.2010 - L 14 U 203/08
    Nach der Rechtsprechung des BSG über die Anerkennung von Empfehlungen zur MdE-Bewertung als allgemeine Erfahrungssätze ist es erforderlich, dass diese auf wissenschaftlicher Grundlage von Fachgremien ausschließlich aufgrund der zusammengefassten Sachkunde und Erfahrung ihrer sachverständigen Mitglieder erstellt worden sind und dass sie immer wiederkehrend angewendet und von Gutachtern, Verwaltungsbehörden, Versicherungsträgern, Gerichten sowie Betroffenen anerkannt und akzeptiert werden (vgl. BSG vom 2. Mai 2001 - B 2 U 24/00 R - SozR 3-2200 § 551 Nr. 8).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 08.07.2020 - L 14 U 198/19
    Eine rechtswidrige Verwaltungsübung begründet nämlich grundsätzlich keinen Anspruch auf eine Wiederholung des rechtswidrigen Verhaltens und damit auf eine "Gleichbehandlung im Unrecht" (BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 12. September 2007 - Az.: 2 BvR 1413/06 - Rn. 16 m.w.N. - zitiert nach juris; BSG, Urteil vom 27. Juni 2007 - Az.: B 6 KA 24/06 R - Rn. 22 - zitiert nach juris; BVerwG, Beschluss vom 11. Juni 1986 - Az.: 8 B 16/86 - Rn. 4,5 - zitiert nach juris; so auch bereits Senatsurteil vom 20. Mai 2010 - Az.: L 14 U 203/08 sowie Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 13. Dezember 2007 - Az.: L 6 U 125/06 - Rn. 31 - zitiert nach juris).
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