Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 20.12.2006 - L 13 AS 31/06 ER   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,13679
LSG Niedersachsen-Bremen, 20.12.2006 - L 13 AS 31/06 ER (https://dejure.org/2006,13679)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20.12.2006 - L 13 AS 31/06 ER (https://dejure.org/2006,13679)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20. Dezember 2006 - L 13 AS 31/06 ER (https://dejure.org/2006,13679)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft - keine Widerlegung der Vermutung - Zuordnung des Eigentums an Hausrat

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft - keine Widerlegung der Vermutung - Zuordnung des Eigentums an Hausrat

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erlass einer einstweiligen Anordnung auf vorläufige Zusprechung des Arbeitslosengeldes II ohne Berücksichtigung des Einkommens einer mit in der Wohnung lebenden Person; Berücksichtigung des Bestehens einer Wohngemeinschaft und Wirtschaftsgemeinschaft; Absetzen der Fahrtkosten eines Zeugen unter steuerlichen Gesichtspunkten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

    Leben Partner im Alter von je knapp 30 Jahren seit Jahren in einer kleinen Wohnung zusammen, bilden sie eine eheähnliche Gemeinschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Vorliegen einer Bedarfsgemeinschaft beim Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 03.12.2009 - L 13/6 AS 8/06

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Unzulässigkeit der Pauschalierung

    Denn der Verordnungsgeber hat bei der Pauschale des § 3 Nr. 3, 1. HS Lita a) bb) Alg II-V nur auf den Entfernungskilometer, also lediglich auf die einfache Fahrt abgestellt (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl. vom 21. Februar 2007 - L 9 AS 67/07 ER - Beschl. vom 14. Februar 2007 - L 9 AS 37/07 ER - Senat, Beschl. vom 12. Oktober 2009 - L 13 AS 242/09 B ER - und vom 20. Dezember 2006 - L 13 AS 31/06 ER - Brühl, in: Münder, LPK-SGB II, 3. Aufl. 2009, Rdn. 50 zu § 11; Mecke, in: Eicher/Spellbrink, SGB II, 2. Aufl. 2008, Rdn. 114 zu § 11).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 12.10.2009 - L 13 AS 242/09

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Absetzung von

    Denn § 6 Abs. 1 Nr. 2 b) Alg II-V verwendet den Rechtsbegriff des Entfernungskilometers (LSG NSB, Beschl. vom 14. Februar 2007 - L 9 AS 37/07 ER - und vom 21. Februar 2007 - L 9 AS 67/07 ER - sowie Senat, Beschl. vom 20. Dezember 2006 - L 13 AS 31/06 ER - jeweils zu der mit § 6 Abs. 1 Nr. 2 b) Alg II-V wortgleichen Vorgängerregelung des § 3 Abs. 1 Nr. 3 b) Alg II- V a. F.; Mecke, in: Eicher/Spellbrink, SGB II, 2. Aufl. 2008, Rdn. 114 zu § 11; Brühl, in: Münder, LPK-SGB II, 3. Aufl. 2009, Rdn. 50 zu § 11), stellt also nur auf die einfache Fahrt ab.
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