Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 20.12.2011 - L 2 R 794/11 B ER |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 2 Abs. 2 SGB I; § 39 Abs. 1 SGB I; § 13 Abs. 1 S. 1 SGB VI; § 31 Abs. 1 Nr. 4 SGB VI; § 9 Abs. 1 SGB IX
Übernahme der Kosten für die Begleitung durch ein Elternteil während der Dauer einer bewilligten stationären Heilbehandlung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Grundsätze zur Ermessensentscheidung des Leistungsträgers - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Übernahme der Kosten für die Begleitung durch ein Elternteil während der Dauer einer bewilligten stationären Heilbehandlung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Grundsätze zur Ermessensentscheidung des Leistungsträgers
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Übernahme der Kosten für eine Begleitung durch ein Elternteil während der Dauer einer bewilligten stationären Heilbehandlung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Ermessensentscheidung des Leistungsträgers
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Oldenburg, 30.11.2011 - S 5 R 282/11
- LSG Niedersachsen-Bremen, 20.12.2011 - L 2 R 794/11 B ER
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 14.12.1994 - 4 RA 42/94
Ermessensausübung bei Rehabilitationsleistungen - Kfz-Hilfe
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.12.2011 - L 2 R 794/11
Bei Vorliegen der gesetzlichen Tatbestandsvoraussetzungen (und Fehlen von rechtsvernichtenden Einwendungen) hat ein Rehabilitationsträger nach pflichtgemäßem Ermessen in den Grenzen seiner Aufgaben zu entscheiden, ob die beantragte Leistung nach den Umständen des Einzelfalles geeignet (und erforderlich, zumutbar, wirtschaftlich und sparsam) ist, die im Einzelfall bestehende Rehabilitationschance zu nutzen (BSG, U.v. 14. Dezember 1994 - 4 RA 42/94 - SozR 3-1200 § 39 Nr. 1). - BSG, 06.10.2011 - B 9 V 3/10 R
Kriegsopferversorgung - Heilbehandlung - Durchführung - Leistungserbringung - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.12.2011 - L 2 R 794/11
Das Zusammenwirken dieser Regelungen führt zu einer Verpflichtung der Leistungsträger und sonstigen Rechtsanwender, den Wünschen und Interessen der Leistungsberechtigten im Rahmen der gesetzlichen Grenzen unter Berücksichtigung der Ziele der Leistungserbringung Rechnung zu tragen (BSG, U.v. 6. Oktober 2011 - B 9 V 3/10 R -). - BVerfG, 25.02.2009 - 1 BvR 120/09
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Verweigerung eines Spezialrollstuhls als …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.12.2011 - L 2 R 794/11
Die Gerichte müssen sich schützend und fördernd vor die Grundrechte des Einzelnen stellen (BVerfG, B.v. 25. Februar 2009 - 1 BvR 120/09 - NZS 2009, 674 mwN). - BSG, 09.11.2010 - B 2 U 10/10 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - Abfindung - Ermessen - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.12.2011 - L 2 R 794/11
Deshalb haben die Tatsachengerichte in tatsächlicher Hinsicht zu überprüfen, ob die Behörde die Tatsachen, die sie ihrer Ermessensentscheidung zugrunde gelegt hat, zutreffend und vollständig ermittelt hat (BSG, U.v. 9. November 2010 B 2 U 10/10 R - Breithaupt 2011, 630).