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   LSG Niedersachsen-Bremen, 21.03.2019 - L 11 AS 1334/15   

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LSG Niedersachsen-Bremen, 21.03.2019 - L 11 AS 1334/15 (https://dejure.org/2019,12316)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 21.03.2019 - L 11 AS 1334/15 (https://dejure.org/2019,12316)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 21. März 2019 - L 11 AS 1334/15 (https://dejure.org/2019,12316)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    SGB II § 22
    Anspruch auf Übernahme tatsächlich angefallener Wohnkosten nach dem SGB II

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (21)

  • BSG, 17.09.2020 - B 4 AS 22/20 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

    Etwas anderes lässt sich - entgegen eines in der instanzgerichtlichen Rechtsprechung teilweise entstandenen Eindrucks (so etwa LSG Niedersachsen-Bremen vom 24.5.2018 - L 8 SO 193/13 - juris RdNr 50; LSG Niedersachsen-Bremen vom 21.3.2019 - L 11 AS 1334/15 - juris RdNr 51; zutreffend dagegen etwa LSG Nordrhein-Westfalen vom 12.10.2017 - L 19 AS 502/16 - juris RdNr 60) - auch nicht der bisherigen Rechtsprechung des BSG entnehmen (vgl auch von Malottki, info also 2012, 99, 103) .
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 14.08.2020 - L 11 AS 122/20
    Den Urteilen des Landessozialgerichts (LSG) Niedersachsen-Bremen vom 24. Mai 2018 und 21. März 2019 - L 8 SO 193/13 und L 11 AS 1334/15 -, in denen das KdU-Konzept des Beklagten als unschlüssig angesehen wurde, könne nicht gefolgt werden (vgl im Einzelnen: Schriftsatz vom 17. Juli 2019).

    Dementsprechend komme es für die rechtliche Beurteilung allein auf das ursprüngliche KdU-Konzept an, nicht dagegen auf ein vom Beklagten während des Klageverfahrens neu erstelltes und erstmals auch Bestandsmieten von Transferleistungsempfängern berücksichtigendes KdU-Konzept (Verweis auf das Urteil des erkennenden Senats vom 21. März 2019, aaO).

    Dementsprechend ist es nicht zu beanstanden, dass das SG in der vorliegend angefochtenen Entscheidung das allein auf der Auswertung von Angebotsmieten basierende KdU-Konzept des Beklagten als unschlüssig angesehen hat (ebenso bereits: LSG Niedersachsen-Bremen, Urteile vom 24. Mai 2018 und 21. März 2019 - L 8 SO 193/13 und L 11 AS 1334/15 - die hiergegen vom Beklagten jeweils eingelegten Nichtzulassungsbeschwerde sind erfolglos geblieben, vgl BSG, Beschlüsse vom 28. Januar 2019 - B 8 SO 41/18 B - und 11. Mai 2020 - B 4 AS 2/20 B -).

    Mit der vom Beklagten als klärungsbedürftig und klärungsfähig angesehenen Rechtsfrage "Ist eine Nachbesserungsfähigkeit nicht nur bei einem "Erkenntnisausfall" iSd Rechtsprechung des BSG, sondern auch für den Fall einer Änderung einer Konzeption iS einer "anderen Herangehensweise" ausgeschlossen?" (Seite 3 der Beschwerdebegründung) hat der Beklagte auch bereits seine beim BSG geführte Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des erkennenden Senats vom 21. März 2019 - L 11 AS 1334/15 - begründet.

    Schließlich ist das SG den zum KdU-Konzept des Beklagten ergangenen Entscheidungen des LSG Niedersachsen-Bremen ausdrücklich gefolgt (Urteile des 8. und des 11. Senats vom 24. Mai 2019 - L 8 SO 193/13 - und 21. März 2019 - L 11 AS 1334/15 -).

    Dies gilt auch, soweit das SG die nachträgliche Einbeziehung von Bestandsmieten (lediglich von Transferleistungsempfängern) in ein KdU-Konzept, welches (allein) auf der Auswertung von Angebotsmieten des gesamten Wohnungsmarktes beruht, nicht als Nachbesserung des ursprünglichen KdU-Konzepts, sondern wegen der schon im Ansatz anderen Herangehensweise als neues KdU-Konzept angesehen hat (vgl hierzu: Urteil des erkennenden Senats vom 21. März 2019 - L 11 AS 1334/15 - die vom Beklagten hiergegen geführte Nichtzulassungsbeschwerde ist erfolglos geblieben, vgl BSG, Beschluss vom 11. Mai 2020 - B 4 AS 2/20 B -).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.09.2021 - L 11 AS 370/18

    Angemessenheit von Kosten der Unterkunft (§ 22 SGB II) im Stadtgebiet Hildesheim

    Nachdem Entscheidungen des erkennenden Gerichts, in denen das KdU-Konzept des Beklagten wegen der fehlenden Einbeziehung von Bestandsmieten als unschlüssig angesehen worden war (Urteile vom 24. Mai 2018 und 21. März 2019 - L 8 SO 193/13 und L 11 AS 1334/15 -), rechtskräftig geworden waren, hat der Beklagte die Angemessenheitsgrenze unter Einbeziehung bestimmter Bestandsmieten " entsprechend nachgebessert und berechnet ".

    KdU-Konzepte der Leistungsträger sind somit (nur) auf ihre Schlüssigkeit und die Gewährleistung der Existenzsicherung im Bereich Wohnen zu überprüfen (vgl Knickrehm, aaO, 289; ebenso: Urteile des erkennenden Senats vom 10. Juni 2016 - L 11 AS 1788/15 sowie L 11 AS 611/15 - Urteil vom 21. März 2019 - L 11 AS 1334/15 -).

    Eine Stadt dieser Größenordnung (ca 100.000 Einwohner auf einer Fläche von mehr als 90 Quadratkilometern) stellt einen ausreichend großen Raum der Wohnbebauung mit zusammenhängender Infrastruktur und insbesondere verkehrstechnischer Verbundenheit, also einen insgesamt homogenen Lebens- und Wohnbereich dar (so auch bereits Urteil des erkennenden Senats vom 21. März 2019 - L 11 AS 1334/15 unter Bezugnahme auf das Urteil des 8. Senats des erkennenden Gerichts vom 25. Mai 2018 - L 8 SO 193/13 - vgl allgemein zu diesen Vorgaben: BSG, Urteil vom 16. Juni 2015 - B 4 AS 45/14 R - Rn 16; BSG, Urteil vom 12. Dezember 2013 - B 4 AS 87/12 R - Rn 22; BSG, Urteil vom 19. Februar 2009 - B 4 AS 30/08 R - Rn 21).

    An seiner anderslautenden bisherigen Rechtsprechung, wonach das KdU-Konzept des Beklagten bereits wegen fehlender Einbeziehung von Bestandsmieten unschlüssig ist (Urteil vom 21. März 2019 - L 11 AS 1334/15 -), hält der Senat trotz der Rechtskraft dieser Entscheidung nicht mehr fest.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 03.09.2020 - L 9 AS 683/19
    Nachdem das LSG Niedersachsen-Bremen mit Urteil vom 24. Mai 2018 (L 8 SO 193/13) das Konzept des Beklagten zur Ermittlung der angemessenen KdU nicht als schlüssiges Konzept anerkannt hatte, nachdem außerdem das BSG die dagegen erhobene Nichtzulassungsbeschwerde mit Beschluss vom 28. Januar 2019 (B 8 SO 41/18 B) als unzulässig verworfen hatte und nachdem auch für den Bereich des SGB II mit Urteil des LSG vom 21. März 2019 (L 11 AS 1334/15) eine Entscheidung zu ungunsten des Beklagten ergangen war, hat der Beklagte mit Schriftsatz vom 25. Juni 2019 (Bl. 38 GA) mitgeteilt, dass er beabsichtige, letztere Entscheidung mit der Nichtzulassungsbeschwerde anzufechten und sein bis dahin ausschließlich auf Angebotsmieten basierendes Konzept durch die Aufnahme von Bestandsmieten nachzubessern.

    Der Beklagte hat dazu Tabellen (Bl. 67ff GA) vorgelegt und angegeben, dass er im Hinblick auf die grundsätzlich gegebene Nachbesserungsfähigkeit und die eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde gegen die Entscheidung des LSG vom 21. März 2019 (L 11 AS 1334/15) das Ruhen des Verfahrens befürworte.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 03.09.2020 - L 9 AS 391/20
    Nachdem das LSG in dem o. g. Verfahren mit Urteil vom 24. Mai 2018 das Konzept des Beklagten zur Ermittlung der angemessenen KdU nicht als schlüssiges Konzept anerkannt hatte, nachdem außerdem das BSG die dagegen erhobene Nichtzulassungsbeschwerde mit Beschluss vom 28. Januar 2019 (B 8 SO 41/18 B) als unzulässig verworfen hatte und nachdem auch für den Bereich des SGB II mit Urteil des LSG vom 21. März 2019 (L 11 AS 1334/15) eine Entscheidung zuungunsten des Beklagten ergangen war, hat der Beklagte ausführlich seine Rechtsansicht zur Frage der Nachbesserungsfähigkeit eines sog. schlüssigen Konzepts dargelegt und mitgeteilt, dass er beim BSG Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt habe.

    Das SG hat sich dabei der Entscheidung des LSG Niedersachsen-Bremen vom 21. März 2019 (L 11 AS 1334/15) angeschlossen und die Auffassung vertreten, dass die vom Beklagten angegebenen Angemessenheitswerte nicht methodengerecht ermittelt worden seien.

  • SG Hildesheim, 11.09.2020 - S 26 AS 816/18

    Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zur Ermittlung der angemessenen Bedarfe

    Die Kammer schließt sich den rechtskräftigen Urteilen des LSG Niedersachsen-Bremen vom 01. Juli 2018 - L 8 SO 193/13 - und 21. März 2019 - L 11 AS 1334/15 - an, die das BSG unter Darlegung seiner Rechtsprechung im Wege der Nichtzulassungsbeschwerde bestätigt hat.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 15.09.2020 - L 9 AS 179/20
    Sie weist darauf hin, dass das Vorbringen des Beklagten nahezu identisch sei mit dessen Vorbringen im Rahmen der von ihm beim BSG eingelegten Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des 11. Senats des LSG Niedersachsen-Bremen vom 21. März 2019 (L 11 AS 1334/15).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 15.09.2020 - L 9 AS 166/20
    Sie weist darauf hin, dass das Vorbringen des Beklagten nahezu identisch sei mit dessen Vorbringen im Rahmen der von ihm beim BSG eingelegten Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des 11. Senats des LSG Niedersachsen-Bremen vom 21. März 2019 (L 11 AS 1334/15).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 15.09.2020 - L 9 AS 173/20
    Sie weist darauf hin, dass das Vorbringen des Beklagten nahezu identisch sei mit dessen Vorbringen im Rahmen der von ihm beim BSG eingelegten Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des 11. Senats des LSG Niedersachsen-Bremen vom 21. März 2019 (L 11 AS 1334/15).
  • SG Magdeburg, 23.08.2021 - S 20 AS 2100/16

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Zweipersonenhaushalt in Thale im

    Ein neu erstelltes Konzept und nicht lediglich eine Nachbesserung liegt dann vor, wenn eine im Ansatz vollständig andere Herangehensweise gewählt wird (LSG Niedersachsen-Bremen vom 21.03.2019, L 11 AS 1334/15 Rn. 55).
  • SG Magdeburg, 14.09.2020 - S 20 AS 3691/17

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS); Kosten der Unterkunft und Heizung;

  • SG Magdeburg, 14.09.2020 - S 20 AS 2931/18

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS); Kosten der Unterkunft und Heizung;

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 03.09.2020 - L 9 AS 684/19
  • SG Magdeburg, 23.08.2021 - S 20 AS 500/18

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Zweipersonenhaushalt in Thale im

  • SG Magdeburg, 24.06.2021 - S 20 AS 3900/15

    Grundsicherung für Arbeitsuchende: Kosten der Unterkunft, Übernahme von

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.10.2020 - L 7 AS 150/20
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.10.2020 - L 7 AS 116/20
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.10.2020 - L 7 AS 115/20
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.10.2020 - L 7 AS 151/20
  • SG Magdeburg, 23.08.2021 - S 20 AS 3873/16

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Zweipersonenhaushalt in Thale im

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 15.11.2019 - L 11 AS 808/18
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