Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 21.11.2012 - L 2 EG 7/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,41592
LSG Niedersachsen-Bremen, 21.11.2012 - L 2 EG 7/12 (https://dejure.org/2012,41592)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 21.11.2012 - L 2 EG 7/12 (https://dejure.org/2012,41592)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 21. November 2012 - L 2 EG 7/12 (https://dejure.org/2012,41592)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,41592) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Elterngeld - Einkommensermittlung - selbständige Tätigkeit - Nichtberücksichtigung eines steuerrechtlichen Übungsleiterfreibetrags - Gleichbehandlungsgrundsatz - Gebot der Folgerichtigkeit im Sozialleistungsrecht - Schutz der Familie

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anspruch auf Elterngeld; Verfassungsmäßigkeit der Ermittlung des Einkommens aus einer selbständigen Tätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Elterngeld; Verfassungsmäßigkeit der Ermittlung des Einkommens aus einer selbständigen Tätigkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2013, 1256
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 21.06.2017 - L 2 EG 13/16

    Erziehungsgeld- und Elterngeldrecht

    Mangels vorgegebener Referenzgröße aufgrund eines versicherungstypischen Gegenseitigkeitsverhältnisses von Beiträgen und Leistungen steht es dem Gesetzgeber grundsätzlich frei, bei der gesetzlichen Ausgestaltung steuerfinanzierter Sozialleistungen, die nicht auf eigenen Beiträgen des Anspruchsberechtigten beruhen, eigenständige Regelungen zu treffen (vgl. BSG, Urt. v. 17. Februar 2011, - B 10 EG 21/09 R - m.w.N.; Senatsurteil vom 21. November 2012 - L 2 EG 7/12 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht