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   LSG Niedersachsen-Bremen, 21.11.2017 - L 11 AS 431/17   

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https://dejure.org/2017,60790
LSG Niedersachsen-Bremen, 21.11.2017 - L 11 AS 431/17 (https://dejure.org/2017,60790)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 21.11.2017 - L 11 AS 431/17 (https://dejure.org/2017,60790)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 21. November 2017 - L 11 AS 431/17 (https://dejure.org/2017,60790)
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 11.12.2017 - L 11 AS 349/17

    Jobcenter muss Hartz-IV-Empfängern Schulbücher bezahlen

    Vielmehr unterliegt eine Pauschalierung von Sozialleistungen keinen grundsätzlichen oder sogar verfassungsrechtlichen Bedenken, auch nicht im Bereich existenzsichernder Leistungen (BVerfG, Urteil vom 9. Februar 2010 - 1 BvL 1/09 u.a. -, Ls. 4; BSG, Urteil vom 1. Dezember 2016 - B 14 AS 21/15 R - ausführlich: Spellbrink, Zur Zukunft der pauschalierten Leistungsgewährung im SGB II nach der Entscheidung des BVerfG vom 9.2.2010, Sozialrecht aktuell 2010, 88; Urteil des Senats vom 21. November 2017 - L 11 AS 431/17 -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 11.12.2017 - L 11 AS 917/16

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bildung und Teilhabe - Ausstattung mit

    Vielmehr unterliegt eine Pauschalierung von Sozialleistungen keinen grundsätzlichen oder sogar verfassungsrechtlichen Bedenken, auch nicht im Bereich existenzsichernder Leistungen (BVerfG, Urteil vom 9. Februar 2010 - 1 BvL 1/09 u.a. -, Ls. 4; BSG, Urteil vom 1. Dezember 2016 - B 14 AS 21/15 R - ausführlich: Spellbrink, Zur Zukunft der pauschalierten Leistungsgewährung im SGB II nach der Entscheidung des BVerfG vom 9.2.2010, Sozialrecht aktuell 2010, 88; Urteil des Senats vom 21. November 2017 - L 11 AS 431/17 -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 21.11.2017 - L 11 AS 432/17
    Der Beklagte vertritt - wie im Parallelverfahren L 11 AS 431/17 - die Auffassung, dass die vom SG vorgenommene Berechnung fehlerhaft ist.

    Sie beziehen sich - wie im Parallelverfahren L 11 AS 431/17 - auf ein Positionspapier des Deutschen J. zur Bekämpfung von Energiearmut vom 25. November 2015 sowie ein "Discussion Paper No. 15-075, Zum Stromkonsum von Haushalten in Grundsicherung: Eine empirische Analyse für Deutschland" des K. von Oktober 2015 zur Berechnung des Strombedarfs und der Mehrbedarfe für Warmwasser im Jahre 2014.

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