Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 22.02.2007 - L 8 AS 35/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,14169
LSG Niedersachsen-Bremen, 22.02.2007 - L 8 AS 35/06 (https://dejure.org/2007,14169)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 22.02.2007 - L 8 AS 35/06 (https://dejure.org/2007,14169)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 22. Februar 2007 - L 8 AS 35/06 (https://dejure.org/2007,14169)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung - Begriff der stationären Einrichtung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung - Begriff der stationären Einrichtung

  • Wolters Kluwer

    Unterbringung in einer stationären Einrichtung als Versagungsgrund für die Gewährung von Arbeitslosengeld; Zusammenfassung sächlicher und personeller Mittel zur Benutzung durch einen wechselnden Personenkreis unter der Verantwortung eines Trägers als stationäre ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Leistungsausschluss bei Unterbringung in stationärer Einrichtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Hamburg, 25.06.2007 - S 56 SO 440/06

    Leistungen der Sozialhilfe, Voraussetzungen für den Aufwendungsersatz nach § 19

    Um eine stationäre Einrichtung handelt es sich nur dann, wenn der Leistungsempfänger in der Einrichtung untergebracht ist (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 22.2.2007, Az: L 8 AS 35/06, in juris, mwN).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.08.2007 - L 23 B 167/07

    Sozialhilfe - Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten -

    Dies liegt vor, wenn neben der Vollunterbringung der Einrichtungsträger von der Aufnahme des Hilfeempfängers bis zu dessen Entlassung einem Therapiekonzept die Gesamtverantwortung für die tägliche Lebensführung des Hilfeempfängers übernimmt (BVerwG vom 24. Februar 1994, 5 C 24/92, BVerwGE 95, 149 - 155; LSG Niedersachsen-Bremen v. 22.02.2007, L 8 AS 35/06, juris).
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