Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 22.09.2015 - L 4 KR 276/15 B ER   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung und Volltext)

    Kosten für Cannabis-Extrakt-Tropfen zu Lasten der Krankenkasse?

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung und Volltext)

    Kosten für Cannabis-Extrakt-Tropfen zu Lasten der Krankenkasse?

  • sozialrecht-heute.de

    Kostenübernahme für Cannabistropfen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kostenübernahme für Cannabistropfen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kostenübernahme für Cannabistropfen; Morbus Bechterew mit progredientem Verlauf; Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenkasse; Anspruch bei lebensbedrohlicher Krankheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Behandlung einer schwersten chronischen Schmerzerkrankung - Kasse muss Kosten für Cannabis-Tropfen übernehmen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Kosten für Cannabis-Extrakt-Tropfen zu Lasten der Krankenkasse?

  • nikolaus-beschluss.de (Kurzinformation)

    Behandlung mit Dronabinol - Chronischer Schmerz in Folge von Morbus Bechterew

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Cannabis auf Kassenkosten?

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Muss die Krankenkasse Cannabis-Tropfen bezahlen?

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Vorläufige Kostenübernahme für Cannabis-Extrakt-Tropfen zur Schmerzbehandlung durch Krankenkasse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Übernimmt die Krankenkasse die Kosten für Cannabis bei einer Erkrankung?

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Krankenversicherung - Anspruch auf Cannabis-Tropfen zur Schmerztherapie

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Chronischen Schmerzerkrankung: Krankenkasse muss Kosten für Cannabis-Extrakt-Tropfen im Einzelfall vorläufig übernehmen - Gericht verurteilt Krankenkasse zur Kostenübernahme bis zur Entscheidung im Hauptsacheverfahren

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • LSG Baden-Württemberg, 29.04.2016 - L 4 KR 4368/15

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB

    Die jüngere Rechtsprechung der Landessozialgerichte, z.B. des Landessozialgerichts (LSG) Niedersachsen-Bremen vom 22. September 2015 (L 4 KR 276/15 B-ER - juris) halte z.B. eine notstandsähnliche Situation für gegeben, wenn eine schwerste chronische Schmerzerkrankung vorliege.

    Der Beschluss des LSG Niedersachen-Bremen vom 22. September 2015 betrifft zwar das Leistungsrecht der gesetzlichen Krankenkasse, beruht aber - worauf die Beklagte zu Recht hingewiesen hat - ausdrücklich auf einer bloßen Folgenabwägung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren (L 4 KR 276/15 B ER - juris, Rn. 29) und damit gerade nicht auf der materiellen Rechtslage.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.12.2016 - L 9 SO 631/16

    Keine Versorgung mit Medizinal-Cannabisblüten aus Mitteln der Sozialhilfe

    Für die von dem Antragsteller begehrten Medizinal-Cannabisblüten fehlt es jedoch bislang an der nach § 135 Abs. 1 Satz 1 SGB V erforderlichen befürwortenden Entscheidung des GBA, so dass eine Anerkennung als vertragsärztliche Leistung ausscheidet (LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 27.02.2015 - L 4 KR 3786/13 -, juris Rn. 40; LSG Baden-Württemberg, Beschl. v. 29.04.2016 - L 4 KR 4368/15 -, juris Rn. 29; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl. v. 22.09.2015 - L 4 KR 276/15 B ER -, juris Rn. 34).
  • LSG Schleswig-Holstein, 01.06.2016 - L 5 KR 74/16

    Krankenversicherung - keine Versorgung mit dem Rezepturarzneimittel Dronabinol

    Auch das von der Antragstellerin zitierte LSG Niedersachsen-Bremen hat festgestellt, dass aufgrund des restriktiven Charakters des § 2 Abs. 1a Satz 1 SGB V feststehe, dass mittelschwere oder auch schwerere Schmerzen wie sie beispielsweise Verschleißerkrankungen mit sich bringen, von einer wertungsmäßigen Gleichstellung nicht umfasst sein können (Beschluss vom 22. Sept. 2015 - L 4 KR 276/15 B ER).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2016 - 1 B 943/16

    Vorwegnahme der Hauptsache; Tumortherapie; Dendritische Zellen; Wissenschaftlich

    Insofern unterscheidet sich der vorliegende Fall von demjenigen, welcher dem vom Antragsteller zitierten Beschluss des LSG Nds.-Bremen vom 22. September 2015 - L 4 KR 276/15 B ER -, zugrunde lag.
  • SG Rostock, 05.11.2015 - S 15 KR 753/15

    Krankenversicherung - Übernahme der Kosten für das Arzneimittel Sativex® zur

    Es werde auf den Beschluss LSG Niedersachsen vom 22.09.2015 zum Aktenzeichen L 4 KR 276/15 B ER verwiesen.
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