Volltextveröffentlichungen (4)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• openjur.de

  Arbeitslosigkeit - Beschäftigungslosigkeit - kurzzeitige Beschäftigung - Überschreitung der Kurzzeitigkeitsgrenze durch regelmäßige Nacharbeit - Sortierer der Deutschen Post

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 119 Abs 3 SGB 3
  Arbeitslosigkeit; Arbeitszeit von mehr als 15 Wochenstunden; Durchschnittliche Arbeitszeit; Kompetenzstreit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BSG, 29.10.2008 - B 11 AL 44/07 R

  Arbeitslosigkeit - kurzzeitige Beschäftigung - schwankende Wochenarbeitszeit - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2011 - L 7 AL 61/10

  Die Antwort auf die Frage, wann eine Beschäftigung die zeitliche Grenze des § 119 Abs. 3 SGB III überschreitet, ist unter Heranziehung der von der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zu den Vorgängervorschriften des Arbeitsförderungsgesetzes (AFG) entwickelten Kriterien vorzunehmen (Bundessozialgericht, Urteil vom 29.10.2008 - B 11 AL 44/07 R = SozR 4-4300 § 118 Nr. 3 = juris Rz 16 [zu dem bis 31. Dezember 2004 geltenden § 118 SGB III unter ausdrücklicher Nennung des anschließend geltenden vergleichbaren § 119 Abs. 3 SGB III]; Urteil des Senats vom 30. April 2009 - L 7 AL 51/08 = juris Rz 18).

  Dennoch hat sich in der Sache insoweit nichts geändert und kann auf die bisherige Rechtsprechung zurückgegriffen werden, wonach es für die Beurteilung der Kurzzeitigkeit einer Beschäftigung vorrangig auf die vertraglichen Vereinbarungen und eine vorausschauende Betrachtungsweise, die an die Verhältnisse zu Beginn der Beschäftigung anknüpft, ankommt (zu Nachweisen dieser Rechtsprechung siehe Bundessozialgericht, Urteil vom 29.10.2008 - B 11 AL 44/07 R = SozR 4-4300 § 118 Nr. 3 = juris Rz 16).

  dd) Es spielt keine Rolle, ob bezogen auf die gesamte Zeit des Arbeitslosengeldbezugs die Kurzzeitigkeitsgrenze im Durchschnitt möglicherweise nicht überschritten wurde (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 29.10.2008 - B 11 AL 44/07 R = SozR 4-4300 § 118 Nr. 3 = juris Rz 17).

• BSG, 06.03.1997 - 7 RAr 40/96

  Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe - Jahresfrist für die Rücknahme …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2011 - L 7 AL 61/10

  Hierbei sind auch die persönlichen Urteils- und Kritikfähigkeit und das Einsichtsvermögen des Betroffenen zu berücksichtigen (Bundessozialgericht, Urteil vom 06.03.1997 - 7 RAr 40/96, = juris Rz 26).
• BSG, 24.04.1997 - 11 RAr 89/96

  Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld - Wegfall des Begriffsmerkmals der …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2011 - L 7 AL 61/10

  Anzulegen ist bei der Prüfung der groben Fahrlässigkeit ein subjektiver Sorgfaltsmaßstab (Bundessozialgericht, Urteil vom 24.04.1997 - 11 RAr 89/96 = juris Rz 21).

 
• BSG, 15.12.1999 - B 11 AL 53/99 R

  Vorausschauende Beurteilung bei der Prüfung der Kurzzeitigkeit, …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2011 - L 7 AL 61/10

  Für die insoweit anzustellende Prognose sind grundsätzlich die Merkmale und Umstände, wie sie bei Beginn der Beschäftigung vorliegen, maßgeblich; das gilt auch in den Fällen, in denen wie vorliegend über die Kurzzeitigkeit erst im Anschluss an einen längeren, bereits abgeschlossenen, Zeitraum entschieden wird (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 15.12.1999 - B 11 AL 53/99 R = juris Rz 16; Steinmeyer in Gagel, SGB II/SGB III, § 119, Stand 42. Ergänzungslieferung 2011, Rz 69).
• BSG, 16.12.2008 - B 4 AS 48/07 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2011 - L 7 AL 61/10

  Der Austausch der Bescheidbegründung ist zulässig, weil vorliegend in beiden Varianten eine gebundene Entscheidung zu treffen war (vgl. Bundessozialgerichts, Urteil vom 16.12.2008 - B 4 AS 48/07 R = FEVS 60, 546, 549 = juris Rz 14 ff.).
• LSG Hessen, 19.09.1997 - L 10 Ar 844/94

  Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen - Jahresfrist

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2011 - L 7 AL 61/10

  Zwar war die Leistung auf Grund eines Verwaltungsakts, den Bescheid vom 22. August 2008, erbracht worden, und deshalb hätte die Festsetzung an und für sich mit der Aufhebung dieses Bescheides verbunden werden sollen, § 50 Abs. 3 Satz 2 SGB X, doch handelt es sich hier um eine Soll-Vorschrift, deren Verletzung die Klägerin nicht rügen kann (Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 19.09.1997 - L 10 Ar 844/94 = juris Rz 18; Steinwedel in Kasseler Kommentar, § 50, Stand 70. Ergänzungslieferung 2011, Rz 46;… Waschull in Diering u. a., SGB X, 3. Auflage 2011, § 50 Rz 56 f.).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 30.04.2009 - L 7 AL 51/08

  Begriff der kurzzeitigen Tätigkeit bei der Bewertung von Beschäftigungslosigkeit …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2011 - L 7 AL 61/10

  Die Antwort auf die Frage, wann eine Beschäftigung die zeitliche Grenze des § 119 Abs. 3 SGB III überschreitet, ist unter Heranziehung der von der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zu den Vorgängervorschriften des Arbeitsförderungsgesetzes (AFG) entwickelten Kriterien vorzunehmen (Bundessozialgericht…, Urteil vom 29.10.2008 - B 11 AL 44/07 R = SozR 4-4300 § 118 Nr. 3 = juris Rz 16 [zu dem bis 31. Dezember 2004 geltenden § 118 SGB III unter ausdrücklicher Nennung des anschließend geltenden vergleichbaren § 119 Abs. 3 SGB III]; Urteil des Senats vom 30. April 2009 - L 7 AL 51/08 = juris Rz 18).