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   LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2017 - L 13 SB 71/17   

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https://dejure.org/2017,46683
LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2017 - L 13 SB 71/17 (https://dejure.org/2017,46683)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 22.11.2017 - L 13 SB 71/17 (https://dejure.org/2017,46683)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 22. November 2017 - L 13 SB 71/17 (https://dejure.org/2017,46683)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung und Volltext)

    Schwerbehindertenausweis: Merkzeichen Blind wegen Hirnschädigung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen Bl - Blindheit - cerebral bedingte Sehstörungen - Versorgungsmedizinische Grundsätze - gleichzustellende Beeinträchtigung der Sehstörung

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Schwerbehindertenausweis - Merkzeichen "Blind" wegen Hirnschädigung

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Merkzeichen für Blindheit auch bei cerebral bedingten Sehstörungen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Hirnschädigung kann zum Erhalt des Merkzeichens "Blind" im Schwerbehindertenausweis berechtigen - Beeinträchtigung des Sehorgans nicht alleinige Voraussetzung für Eintragung des Merkzeichens

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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 11.08.2015 - B 9 BL 1/14 R

    Schwerbehindertenrecht - Anspruch auf Landesblindengeld für cerebral schwerst

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2017 - L 13 SB 71/17
    Die Maßstäbe, die das BSG in seinem Urteil vom 11.8.2015 - B 9 BL 1/14 R = BSGE 119, 224 = SozR 4-5921 Art. 1 Nr. 3 dargelegt hat, gelten unabhängig davon, ob sich im konkreten Fall die Ursache der Sehstörung feststellen lässt, zumal es seine neue Rechtsprechung auch und gerade mit Verweis auf Art. 3 Abs. 1 und Abs. 3 S 2 GG sowie Art. 5 UNBehRÜbk begründet hat.

    Zudem habe das BSG in seiner Entscheidung vom 11. August 2015 - B 9 BL 1/14 R - zum bayerischen Landesblindengeldgesetz klargestellt, dass es im Grunde nicht mehr darauf ankomme, ob die Blindheit ursächlich im Sehzentrum anzusiedeln sei oder durch eine cerebrale Störung zumindest mitverursacht werde.

    Der erkennende Senat legt seiner Entscheidung die Maßstäbe zugrunde, die das BSG in seinem Urteil vom 11. August 2015 - B 9 BL 1/14 R - aufgestellt hat (so bereits Senatsurteile vom 21. September 2016 - L 13 SB 123/15 und vom 13. Juni 2017 - L 13 SB 145/15).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 21.09.2016 - L 13 SB 123/15
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2017 - L 13 SB 71/17
    Der erkennende Senat legt seiner Entscheidung die Maßstäbe zugrunde, die das BSG in seinem Urteil vom 11. August 2015 - B 9 BL 1/14 R - aufgestellt hat (so bereits Senatsurteile vom 21. September 2016 - L 13 SB 123/15 und vom 13. Juni 2017 - L 13 SB 145/15).
  • BSG, 26.10.2004 - B 7 SF 2/03 R

    Blindengeld - Revisibilität - Landesrecht - Rüge - Blindheitshilfe - Blindheit -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2017 - L 13 SB 71/17
    Zur Begründung hat sie sich unter Bezugnahme auf das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 26. Oktober 2004 - B 7 SF 2/03 R - darauf berufen, dass bei einer Störung des Erkennens von Blindheit im Sinne des Gesetzes auszugehen sei.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 13.06.2017 - L 13 SB 145/15
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2017 - L 13 SB 71/17
    Der erkennende Senat legt seiner Entscheidung die Maßstäbe zugrunde, die das BSG in seinem Urteil vom 11. August 2015 - B 9 BL 1/14 R - aufgestellt hat (so bereits Senatsurteile vom 21. September 2016 - L 13 SB 123/15 und vom 13. Juni 2017 - L 13 SB 145/15).
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