Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 23.03.2005 - L 3 KA 160/03   

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https://dejure.org/2005,17476
LSG Niedersachsen-Bremen, 23.03.2005 - L 3 KA 160/03 (https://dejure.org/2005,17476)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 23.03.2005 - L 3 KA 160/03 (https://dejure.org/2005,17476)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 23. März 2005 - L 3 KA 160/03 (https://dejure.org/2005,17476)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit sachlich-rechnerischer Berichtigungen vertragszahnärztlicher Leistungen bzgl. einer Wurzelspitzenresektion durch die kassenzahnärztliche Vereinigung; Ausschlussfrist für die Bekanntgabe eines Berichtigungsbescheids bzgl. einer vertragszahnärztlichen Honorarabrechnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 12.07.2006 - L 3 KA 76/01

    Vertragszahnärztliche Versorgung - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Beginn der

    Ausnahmsweise kann diese Frist zwar auch durch andere Akte gewahrt werden, mit denen der (Zahn)arzt über die Durchführung eines Prüfverfahrens informiert wird; diese müssen aus Gründen der Rechtssicherheit aber immer in einem förmlichen Verfahren ergehen, etwa in Gestalt der Beiladung innerhalb einer Untätigkeitsklage der Krankenkassen (BSG SozR 3-2500 § 106 Nr. 39; vgl. hierzu auch Senatsurteil vom 23. März 2005 - L 3 KA 160/03).

    Demgegenüber vertreten einige Berufungsgerichte (vgl. Bayerisches LSG, Urteil vom 06. August 2003 - L 3 KA 516/01 - und LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 28. April 2004 - L 11 KA 150/03 - jeweils Juris; noch offen gelassen im Senatsurteil vom 23. März 2005 - L 3 KA 160/03), in entsprechender Anwendung des § 45 Abs. 1 Sozialgesetzbuch Erstes Buch (SGB I) sei das Ende des Kalenderjahres maßgeblich, in dem der Abrechnungsbescheid erlassen worden ist.

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