Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 23.04.2012 - L 9 AS 757/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,19634
LSG Niedersachsen-Bremen, 23.04.2012 - L 9 AS 757/11 (https://dejure.org/2012,19634)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 23.04.2012 - L 9 AS 757/11 (https://dejure.org/2012,19634)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 23. April 2012 - L 9 AS 757/11 (https://dejure.org/2012,19634)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Berechnung des Einkommens aus selbstständiger Arbeit - Betriebseinnahmen - Darlehen - fehlende betriebliche Veranlassung - einkommensneutrales Rechtsgeschäft - kein Wertzuwachs

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von Betriebseinnahmen aus selbstständiger Arbeit als Einkommen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von Betriebseinnahmen aus selbstständiger Arbeit als Einkommen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 12.06.2015 - L 25 AS 3370/13

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - endgültige Leistungsfestsetzung - Erstattung

    Würde man demgegenüber nicht die mit dem Darlehen getätigten Anschaffungen, sondern die in der Regel erst deutlich später einsetzende Tilgung des Darlehens als Kehrseite der Darlehensgewährung ansehen und folglich nicht als Betriebsausgabe berücksichtigen (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 23. April 2012 - L 9 AS 757/11 -, juris Rn. 42), würde das wirtschaftlich gesehen über einen längeren Zeitraum zwar in der Regel zu identischen Ergebnissen führen, hätte aber zur Folge, dass Selbständige einen grundsicherungsrechtlich relevanten Bedarf gerade dann nicht geltend machen könnten, wenn er tatsächlich auftritt und umgekehrt.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 19.02.2018 - L 11/9 AS 52/13

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Handelsvertreter

    26 Die Provisionsvorschüsse sind auch nicht deshalb unbeachtlich, weil sie nach dem Vorbringen der Klägerseite als Darlehen einer zivilrechtlich wirksam vereinbarten Rückzahlungsverpflichtung anzusehen sein sollen (vgl. zur Nichtberücksichtigung von Darlehen bei der Einkommensberechnung: BSG, Urteil vom 17. Juni 2010 - B 14 AS 46/09 R - ausdrücklich auch für betriebliches Darlehen: LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 23. April 2012 - L 9 AS 757/11-).

    Es handelte sich somit nicht - wie bei einem Darlehen - um ein einkommensneutrales Rechtsgeschäft (vgl. zu diesem Begriff: LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 23. April 2012 - L 9 AS 757/11-, Rn 41 - zitiert nach Juris).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2017 - L 7 AS 1357/15

    SGB-II -Leistungen; Anrechnung von Einkommen; Darlehen stellt kein Einkommen dar

    Da bereits kein betriebliches Darlehen vorlag, kommt es auf die Frage, ob betriebliche Darlehen nach § 3 Alg II-V aF als Betriebseinnahmen zu werten sind (so vor Vorliegen der Urteilsgründe des Urteils des BSG vom 17.06.2010 - B 14 AS 46/09 R - LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 24.11.2010 - L 19 AS 1754/10 B ER, ebenso Geiger in LPK-SGB 11, 6. Aufl., § 11 Rn. 80) oder die nunmehr aus § 3 Abs. 3 Alg II-V folgende Regelung, dass betriebliche Darlehen nicht als Einkommen zu berücksichtigen sind, schon zuvor gelten sollte und die Regelung zu betrieblichen Darlehen nur zur Klarstellung aufgenommen wurde (so mit überzeugender Begründung unter Bezugnahme auf die Ausführungen des Gesetzgebers LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 12.06.2015 - L 25 AS 3370/13; im Ergebnis ebenso, ebenfalls mit überzeugender Begründung LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 23.04.2012 - L 9 AS 757/11) nicht an.
  • SG Chemnitz, 25.10.2017 - S 35 AS 4231/15

    Nichterstattung der vom Leistungsträger an ein Versicherungsunternehmen gezahlten

    Die Darlehensauszahlung wäre demnach allenfalls dann als Betriebseinnahme zu werten gewesen, wenn die Anschaffung des Kfz aus betrieblicher Veranlassung erfolgte, wovon auszugehen wäre, wenn es gem. § 3 Abs. 7 S. 3 ALG-II-V überwiegend betrieblich genutzt worden wäre (vgl. aber zur Nichtberücksichtigung von Einnahmen auch aus betrieblichen Darlehen: LSG Niedersachen/Bremen Urt. v. 23. April 2012 - L 9 AS 757/11 Rn. 41).
  • SG Chemnitz, 25.10.2017 - 35 AS 4231/15
    Die Darlehensauszahlung wäre demnach allenfalls dann als Betriebseinnahme zu werten gewesen, wenn die Anschaffung des Kfz aus betrieblicher Veranlassung erfolgte, wovon auszugehen wäre, wenn es gem. § 3 Abs. 7 S. 3 ALG-II-V überwiegend betrieblich genutzt worden wäre (vgl. aber zur Nichtberücksichtigung von Einnahmen auch aus betrieblichen Darlehen: LSG Niedersachen/Bremen Urt. v. 23. April 2012 - L 9 AS 757/11 Rn. 41).
  • SG Leipzig, 04.09.2013 - S 17 AS 3292/11

    Festsetzung von Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II im Hinblick auf

    Im Bereich der Einkommensermittlung Selbständiger nach § 3 ALG II-VO gilt nichts anderes ( LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 23.04.2012, Az. L 9 AS 757/11 , Rz. 40 ff., [...]).
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