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   LSG Niedersachsen-Bremen, 23.05.2018 - L 3 U 84/16   

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https://dejure.org/2018,24981
LSG Niedersachsen-Bremen, 23.05.2018 - L 3 U 84/16 (https://dejure.org/2018,24981)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 23.05.2018 - L 3 U 84/16 (https://dejure.org/2018,24981)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 23. Mai 2018 - L 3 U 84/16 (https://dejure.org/2018,24981)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Gesetzliche Unfallversicherung - Heilbehandlung - Übernahme von Reisekosten bei PKW - kein Ersatz von Parkgebühren - UV-Reisekostenrichtlinien - keine Selbstbindung der Verwaltung ohne Ermessen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Wolters Kluwer

    Erstattung von Parkkosten während der Durchführung einer Heilbehandlung; Keine Reise- oder Fahrtkosten

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Keine Erstattung von Parkgebühren anlässlich einer vom UVT bewilligten psychotherapeutischen Behandlung - kein Anspruch aus § 43 Abs. 2 Nr. 1 bis 4 SGB VII - kein Anspruch aus UV-Reisekostenrichtlinien - nur Verwaltungsvorschrift - keine Außenwirkung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erstattung von Parkkosten während der Durchführung einer Heilbehandlung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 915
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 12.12.2019 - L 3 U 234/18

    Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Umschulung); Fahrtkostenerstattung

    Es erfolgten lediglich einige redaktionelle Änderungen; so wurde, wohl der besseren Übersichtlichkeit halber, die Aufzählung der einzelnen Kostenpositionen in Absatz 1 nunmehr in einem eigenen, in vier Ziffern gegliederten Satz 2 geregelt (Luik in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB IX, 3. Aufl. 2018, § 53 SGB I, Rn. 4, Schlette in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB IX, 3. Aufl. 2018, § 73 SGB IX Rn. 1-2; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 23. Mai 2018, L 3 U 84/16).

    Dass die im Hinblick auf die Neufassung des SGB IX notwendige Folgeänderung in § 43 Abs. 1 S. 1 SGB VII (noch) nicht erfolgt ist und dort weiterhin auf die nicht mehr einschlägige Regelung in § 53 SGB IX verwiesen wird, beruht dabei offensichtlich auf einem gesetzgeberischen Versehen (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 23. Mai 2018, L 3 U 84/16).

  • VG Magdeburg, 30.11.2020 - 8 A 328/19

    Hinreichend konkreter Verdacht als Voraussetzung der Zulage für

    Deswegen kann für einen Gleichbehandlungsanspruch oder für Vertrauensschutzgesichtspunkte von vornherein nicht an solche Verwaltungsvorschriften oder an eine darauf gegründete oder ihnen gleichkommende Verwaltungspraxis angeknüpft werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 09.02.1984 - 5 C 28.81 -, juris, Rn. 11; Urteil vom 10.12.1969 - VIII C 104.69 -, juris, Rn. 14; BFH, Urteil vom 26.04.1995 - XI R 81/93 -, juris, Rn. 13; Urteil vom 31.10.1990 - I R 3/86 -, juris, Rn. 33; NdsLSG, Urteil vom 23.05.2018 - L 3 U 84/16 -, juris, Rn. 36).
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