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   LSG Niedersachsen-Bremen, 23.08.2019 - L 8 SO 371/15   

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https://dejure.org/2019,86718
LSG Niedersachsen-Bremen, 23.08.2019 - L 8 SO 371/15 (https://dejure.org/2019,86718)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 23.08.2019 - L 8 SO 371/15 (https://dejure.org/2019,86718)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 23. August 2019 - L 8 SO 371/15 (https://dejure.org/2019,86718)
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  • BSG, 17.12.2014 - B 8 SO 15/13 R

    Sozialhilfe - Unterkunft und Heizung - Umzugskosten - kein Anspruch auf Erteilung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.08.2019 - L 8 SO 371/15
    Der Begriff "Umzug" umfasst auch dessen Ziel (BSG, Urteil vom 17.12.2014 - B 8 SO 15/13 R - Juris Rn. 15).
  • BSG, 06.08.2014 - B 4 AS 37/13 R

    Arbeitslosengeld II - Kostensenkungsverfahren - unangemessene Unterkunftskosten

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.08.2019 - L 8 SO 371/15
    Ein Umzug ist nur dann notwendig, wenn nicht nur der Auszug aus der bisherigen Wohnung an sich, sondern auch der Einzug in die konkrete neue Wohnung notwendig ist, was voraussetzt, dass diese keine unangemessenen Kosten verursacht (BSG, Urteil vom 6.8.2014 - B 4 AS 37/13 R - Juris Rn. 20; Sächsisches LSG, a.a.O., Juris Rn. 27 m.w.N.; Scheider, a.a.O., § 35 Rn. 88; Berlit in: LPK-SGB XII, 9. Aufl. 2012, § 35 Rn. 88 m.w.N.; Nguyen in: jurisPK-SGB XII, 2. Aufl. 2014, § 35 SGB XI Rn. 155).
  • BSG, 17.12.2009 - B 4 AS 50/09 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Kostensenkungsaufforderung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.08.2019 - L 8 SO 371/15
    Nach Ausschöpfung aller Erkenntnismöglichkeiten zu den angemessenen Kosten der Unterkunft sind nach der Rechtsprechung des BSG (seit BSG, Urteil vom 7.11.2006 - B 7b AS 18/06 R - juris Rn. 23; grundlegend BSG, Urteil vom 17.12.2009 - B 4 AS 50/09 R - juris Rn. 26 f. und BSG, Urteil vom 22.3.2012 - B 4 AS 16/11 R - juris Rn. 20-22 u.a. zu den Tabellenwerten des ab 1. Januar 2009 geltenden § 12 WoGG) die tatsächlichen Unterkunftsaufwendungen bis zur Höhe der durch einen Zuschlag maßvoll erhöhten Tabellenwerte nach dem WoGG als angemessen anzusehen.
  • BSG, 22.03.2012 - B 4 AS 16/11 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung - fehlendes

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.08.2019 - L 8 SO 371/15
    Nach Ausschöpfung aller Erkenntnismöglichkeiten zu den angemessenen Kosten der Unterkunft sind nach der Rechtsprechung des BSG (seit BSG, Urteil vom 7.11.2006 - B 7b AS 18/06 R - juris Rn. 23; grundlegend BSG, Urteil vom 17.12.2009 - B 4 AS 50/09 R - juris Rn. 26 f. und BSG, Urteil vom 22.3.2012 - B 4 AS 16/11 R - juris Rn. 20-22 u.a. zu den Tabellenwerten des ab 1. Januar 2009 geltenden § 12 WoGG) die tatsächlichen Unterkunftsaufwendungen bis zur Höhe der durch einen Zuschlag maßvoll erhöhten Tabellenwerte nach dem WoGG als angemessen anzusehen.
  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 18/06 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - unangemessene

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.08.2019 - L 8 SO 371/15
    Nach Ausschöpfung aller Erkenntnismöglichkeiten zu den angemessenen Kosten der Unterkunft sind nach der Rechtsprechung des BSG (seit BSG, Urteil vom 7.11.2006 - B 7b AS 18/06 R - juris Rn. 23; grundlegend BSG, Urteil vom 17.12.2009 - B 4 AS 50/09 R - juris Rn. 26 f. und BSG, Urteil vom 22.3.2012 - B 4 AS 16/11 R - juris Rn. 20-22 u.a. zu den Tabellenwerten des ab 1. Januar 2009 geltenden § 12 WoGG) die tatsächlichen Unterkunftsaufwendungen bis zur Höhe der durch einen Zuschlag maßvoll erhöhten Tabellenwerte nach dem WoGG als angemessen anzusehen.
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