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   LSG Niedersachsen-Bremen, 24.11.2015 - L 7 AS 1519/15 B ER   

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https://dejure.org/2015,52138
LSG Niedersachsen-Bremen, 24.11.2015 - L 7 AS 1519/15 B ER (https://dejure.org/2015,52138)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 24.11.2015 - L 7 AS 1519/15 B ER (https://dejure.org/2015,52138)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 24. November 2015 - L 7 AS 1519/15 B ER (https://dejure.org/2015,52138)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Anfechtungsklage gegen einen Sanktionsbescheid; Eingliederungsverwaltungsakt; Bestimmtheit einer Eingliederungsmaßnahme; Bestimmtheitsanforderungen zu Sperrzeiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.07.2016 - L 25 AS 1511/16

    Grundsicherung für Arbeitsuchende: Sanktionierung pflichtwidrigen Verhaltens;

    Der Senat schließt sich der Auffassung an, dass die zu erfüllende Obliegenheit im Sinne des § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB II ebenso bestimmt zu sein hat, wie das BSG Urteil vom 16. Dezember 2008 - Az.: B 4 AS 60/07 R) dies für Arbeitsgelegenheiten gefordert hat (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 24. November 2015 - Az.: L 7 AS 1519/15 B ER).
  • LSG Sachsen, 16.08.2018 - L 3 AS 508/18

    Vollständiger Wegfall der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem

    Denn bereits in dieser frühen Phase der Anbahnung eines Vertragsabschlusses soll dem Arbeitsuchenden die Überprüfung ermöglicht werden, ob die Beschäftigung im Hinblick auf seine Eignung und persönlichen Verhältnisse geeignet und ihm zumutbar ist (vgl. LSG Hamburg, Beschluss vom 11. Juli 2005 - L 5 B 161/05 ER AS - info also 2005, 272 = juris Rdnr. 7; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 24. November 2015 - L 7 AS 1519/15 B ER -juris Rdnr. 35; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 27. Juli 2016 - L 25 AS 1511/16 B ER - juris Rdnr. 11; Berlit, in: Münder [Hrsg.], SGB II [6. Aufl., 2017], § 31 Rdnr 27).
  • SG Dortmund, 13.07.2016 - S 32 AS 317/16
    Für eine solche inzidente Prüfung gibt es weder eine gesetzliche Grundlage noch ein praktisches Bedürfnis (Anschluss (u. a.) an SG Berlin, Urteil vom 09.07.2014 - S 205 AS 30970/13 - Abgrenzung zu SG Dortmund, Beschluss vom 08.04.2015 - S 35 AS 594/15 ER - entgegen (u. a.) LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 24.11.2015 - L 7 AS 1519/15 B ER -).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.06.2018 - L 31 AS 671/18

    Minderung des Arbeitslosengeld II wegen Verletzung von Pflichten aus dem

    Insofern komme es nach zutreffender Auffassung auch nicht darauf an, ob der Eingliederungsverwaltungsakt inzwischen bestandskräftig geworden sei (so auch Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 24. November 2017, L 7 AS 1519/15 B ER, Rn. 40, zitiert nach juris; Sonnhoff, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB II, 4. Aufl. 2015, § 31 Rn. 55; Eicher/Luik/Knickrehm/Hahn, SGB II, 4. Aufl. 2017, § 31 Rn. 21 mit weiteren Nachweisen, auch zur Gegenansicht, die bei Bestandskraft keine Inzidentprüfung vornehmen will).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 13.10.2016 - L 7 AS 850/16
    Weiter hat es zu der Rechtsprechung nach dem SGB III festgestellt, dass danach der Leistungsempfänger durch die Bundesagentur für Arbeit über Ausgestaltung und Ziel der Bildungsmaßnahme durch ein hinreichend bestimmtes Angebot zu unterrichten sei, damit er auf dieser Grundlage seine Entscheidung über die Teilnahme an der Maßnahme treffen könne (BSG, Urteil vom 16. Dezember 2008 - B 4 AS 60/07 R -, SozR 4-4200 § 16 Nr. 4 Rn. 32 a.E. m.w.N.; siehe auch Senatsbeschluss vom 24. November 2015 - L 7 AS 1519/15 B ER -).
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