Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 25.02.2016 - L 8 SO 52/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,13993
LSG Niedersachsen-Bremen, 25.02.2016 - L 8 SO 52/14 (https://dejure.org/2016,13993)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25.02.2016 - L 8 SO 52/14 (https://dejure.org/2016,13993)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25. Februar 2016 - L 8 SO 52/14 (https://dejure.org/2016,13993)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Versagung von Leistungen wegen fehlender Mitwirkung - Verweigerung von Angaben über die Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Eltern - Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Abhängigkeit vom Einkommen und Vermögen der Eltern - Verfassungsmäßigkeit - Völkerrechtskonformität - Integrationshilfe für den Besuch des Konfirmandenunterrichts - keine Privilegierung nach § 92 Abs 2 S 1 SGB 12 - keine Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 22.09.2016 - L 7 AS 3613/15

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Mitwirkungspflichten - auf Dritte bezogene

    Eine solche Konstellation ist vorliegend aber nicht gegeben, da die Klägerin bereits die Entscheidungserheblichkeit der vom Beklagten geforderten Informationen (weiterhin) bestreitet (vgl. dazu BSG, Urteil vom 1. Juli 2009 - B 4 AS 78/08 R - ; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 25. Februar 2016 - L 8 SO 52/14 - ) und auch die übrigen Voraussetzungen des § 7 SGB II für einen Anspruch auf Arbeitslosgengeld II nicht geklärt sind.
  • LSG Bayern, 12.04.2018 - L 8 SO 227/15

    Einkommens- und Vermögensanrechnung bei Eingliederungshilfeleistungen

    Denn unabhängig davon, dass konkrete Leistungsansprüche aus der UN-BRK allenfalls in eingeschränktem Umfang abgeleitet werden können (siehe unten), stehen die sich aus der UN-BRK ergebenden Verpflichtungen der Vertragsstaaten grundsätzlich unter dem Vorbehalt der verfügbaren Mittel (Art. 4 Abs. 2 UN-BRK), so dass Leistungseinschränkungen nicht von vornherein unzulässig sind (LSG Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 25.02.2016, L 8 SO 52/14, Rn 23).
  • OVG Niedersachsen, 22.06.2017 - 4 PA 128/17

    Förderung eines Schülers in Kindertagespflege; Leistungsversagung wegen fehlender

    Bei der Versagung von Leistungen wegen fehlender Mitwirkung kann sich eine Ermessensreduzierung zwar daraus ergeben, dass dem Sozialleistungsträger anderweitige Ermittlungsmöglichkeiten nicht zur Verfügung stehen (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 25.2.2016 - L 8 SO 52/14 -, EuG 2017, 26 m. w. Nachw.).
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