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   LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2018 - L 13 SB 93/17   

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https://dejure.org/2018,12954
LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2018 - L 13 SB 93/17 (https://dejure.org/2018,12954)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25.04.2018 - L 13 SB 93/17 (https://dejure.org/2018,12954)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25. April 2018 - L 13 SB 93/17 (https://dejure.org/2018,12954)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2019, 190
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 12.02.1997 - 9 RVs 1/95

    Zweck des Nachteilsausgleichs RF, Altersgrenze

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2018 - L 13 SB 93/17
    Denn ein Säugling oder Kleinkind kann wegen einer Behinderung gesteigert pflegebedürftig sein (BSG, Urteil vom 12. Februar 1997 - 9 RVs 1/95 -, BSGE 80, 97-102, SozR 3-3870 § 4 Nr. 18, Rn. 14).Dies ist jedoch nach den getroffenen Feststellungen beim Kläger eindeutig nicht der Fall gewesen; jedenfalls lässt sich eine gesteigerte Pflegebedürftigkeit des Klägers nach den geschilderten Umständen im Zeitraum vor dem dritten Lebensjahr nicht zur vollen Überzeugung des Senats belegen und wird in dem Ausmaß, wie sie für die Zuerkennung des Merkzeichens H erforderlich wäre, auch von den Eltern des Klägers - einschließlich der Ausführungen im Schriftsatz vom 19. Februar 2018 - nicht behauptet.

    Vielmehr kommt es darauf an, ob die festgestellten Gesundheitsstörungen bei Erwachsenen die Zuerkennung der genannten Nachteilsausgleiche rechtfertigen würden (BSG, Urteil vom 12. Februar 1997 - a. a. O. - Rn. 15).

  • BSG, 07.04.2011 - B 9 SB 47/10 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verstoß gegen den

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2018 - L 13 SB 93/17
    Die Auffassung des Beklagten, der Nachweis von Funktionsbeeinträchtigungen könne grundsätzlich nur durch das Zeugnis von sachverständigen Zeugen, also behandelnden Ärzten erfolgen, entspricht nicht der Rechtsprechung des BSG (vgl. Beschluss vom 7. April 2011 - B 9 SB 47/10 B - juris Rn. 3).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.02.2013 - L 6 SB 4007/12

    Schwerbehindertenrecht - behindertes Kind - rückwirkende Feststellung der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2018 - L 13 SB 93/17
    Der auch seitens des SG Osnabrück im Gerichtsbescheid vom 28. Juni 2017 benannten Aussage des LSG Baden-Württemberg, eine pauschale Festsetzung des GdB nach einem bestimmen Lebensalter sei nicht möglich (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21. Februar 2013 - L 6 SB 4007/12 -, juris Rn. 42), stimmt der Senat ausdrücklich zu.
  • BSG, 17.04.2013 - B 9 SB 3/12 R

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - GdB von 50 - Diabetes mellitus -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2018 - L 13 SB 93/17
    Hierbei führen zusätzliche leichte Gesundheitsstörungen, die nur einen GdB von 10 bedingen, nicht zu einer Zunahme des Ausmaßes der Gesamtbeeinträchtigung und auch bei leichten Funktionsbeeinträchtigungen mit einem GdB von 20 ist es vielfach nicht gerechtfertigt, auf eine wesentliche Zunahme des Ausmaßes der Behinderung zu schließen (Teil A Nr. 3 d ee VMG; vgl. zum Vorstehenden auch BSG, Urteil vom 17. April 2013 - B 9 SB 3/12 R - juris Rn. 29).
  • BSG, 16.12.2014 - B 9 SB 2/13 R

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Diabetes mellitus - GdB von 50 -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2018 - L 13 SB 93/17
    Die AHP und die zum 1. Januar 2009 in Kraft getretenen VMG stellen ihrem Inhalt nach antizipierte Sachverständigengutachten dar (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts [BSG], vgl. z. B. Urteil vom 16. Dezember 2014 - B 9 SB 2/13 R - juris Rn. 10 m. w. N.).
  • BSG, 20.04.2015 - B 9 SB 98/14 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2018 - L 13 SB 93/17
    Bei der rechtlichen Bewertung dieser Auswirkungen sind die Gerichte an die Vorschläge der von ihnen gehörten Sachverständigen nicht gebunden (BSG, Beschluss vom 20. April 2015 - B 9 SB 98/14 B - juris Rn. 6 m.w.N.).
  • LSG Sachsen, 27.06.2016 - L 9 SB 115/13
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2018 - L 13 SB 93/17
    Die Feststellung eines GdB wegen eines gesicherten frühkindlichen Autismus ist rückwirkend auch ab der Geburt möglich, wenn sich bereits ab Geburt hinreichend gesichert besondere Auffälligkeiten manifestieren, die nach dem Stand der Wissenschaft als frühe Kennzeichen für einen frühkindlichen Autismus zu werten sind (Sächsisches Landessozialgericht - LSG -, Urteil vom 27. Juni 2016 - L 9 SB 115/13 -, Rn. 31, juris Rn. 26 ff.; auf den Zeitpunkt der Manifestation abstellend auch der angefochtene Gerichtsbescheid des SG Osnabrück vom 28. Juni 2017).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.02.2019 - L 6 SB 4715/17

    Schwerbehindertenrecht - rückwirkende GdB-Feststellung - vor dem Zeitpunkt der

    Dem sind unter anderem das Sächsische LSG (Urteil vom 6. Juni 2017 - L 9 SB 253/13 ZVW -, juris, Rz. 60) und das LSG Niedersachsen-Bremen (Urteil vom 25. April 2018 - L 13 SB 93/17 -, juris, Rz. 24) gefolgt.
  • SG Aachen, 18.02.2020 - S 18 SB 181/18

    Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen für den Nachteilsausgleich

    So: BSG, Urteil vom 11. November 1987 - 9a RVs 6/86 -, SozR 3870 § 58 Nr. 2; Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 21. September 2017 - L 10 SB 121/14 -, Rn. 22, juris; Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 25. April 2018 - L 13 SB 93/17 -, Rn. 32, juris; SG Aachen, Urteil vom 15. Oktober 2019 - S 12 SB 652/18 -, Rn. 26, juris; Vogl in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB IX, 3. Aufl. 2018, § 229 SGB IX, Rn. 27 m.w.Nachw., a. A. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 07. August 2013 - L 13 SB 162/12 B PKH -, Rn. 6, juris), gegeben, die bei der Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln infolge ihrer Behinderung regelmäßig auf fremde Hilfe angewiesen sind.
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