Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 26.01.2016 - L 13 AS 309/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,13991
LSG Niedersachsen-Bremen, 26.01.2016 - L 13 AS 309/13 (https://dejure.org/2016,13991)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26.01.2016 - L 13 AS 309/13 (https://dejure.org/2016,13991)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26. Januar 2016 - L 13 AS 309/13 (https://dejure.org/2016,13991)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei Aufenthalt in einer Einrichtung zum Vollzug richterlich angeordneter Freiheitsentziehung - Maßregelvollzug in einer Entziehungsanstalt - dauerhafte Beurlaubung in die eigene Wohnung - Abgabe der ...

  • Wolters Kluwer

    Grundsicherungsleistungen für Arbeitsuchende; Beurlaubung aus laufendem Maßregelvollzug; Funktionaler Einrichtungsbegriff; Gesamtverantwortung für die tägliche Lebensführung und die Integration des Hilfebedürftigen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Kein Leistungsausschluss bei Aufenthalt in einer Einrichtung zum Vollzug richterlich angeordneter Freiheitsentziehung und Beurlaubung aus dem laufenden Maßregelvollzug zur Vorbereitung der Entlassung

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2017 - L 7 AS 57/17

    SGB-II -Leistungen; Einstweiliger Rechtsschutz; Kein Leistungsausschluss bei

    Im Ergebnis teilt der Senat für den vorliegenden Sachverhalt die Auffassungen des Bayerischen LSG und des LSG Niedersachsen-Bremen (Bayerisches LSG Urteil vom 17.09.2014 - L 16 AS 813/13; LSG Niedersachsen-Bremen Urteile vom 24.03.2015 - L 7 AS 1504/13 und vom 26.01.2016 - L 13 AS 309/13), wonach die dauerhafte Beurlaubung in eine eigene Wohnung eine Leistungsgewährung ermöglicht.
  • LSG Bayern, 21.01.2019 - L 7 AS 24/19

    Maßregelvollzug, Einstweilige Anordnung, Erwerbsminderungsrente, Rechtsprechung

    Diese Rechtsprechung des BSG, der eine Fallkonstellation nach § 7 Abs. 1 Satz 1 SGB II zu Grunde lag, ist - entgegen der Rechtsauffassung des Bg, der sich auf ein Urteil des Sozialgerichts München stützt - zu übertragen auf Fälle des Aufenthalts in einer Einrichtung zum Vollzug richterlich angeordneter Freiheitsentziehung, da nach § 7 Abs. 4 Satz 2 SGB II diese Fällen denen des Aufenthalts in einer stationären Einrichtung nach § 7 Abs. 4 Satz 1 SGB II ausdrücklich gleichgestellt sind (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 26.01.2016, L 13 AS 309/13 Rz. 23; ebenso LSG Hamburg, Urteil vom 24.01.2017, L 4 AS 66/16).
  • LSG Hamburg, 24.01.2017 - L 4 AS 66/16

    Bewilligung von Leistungen für einen im Maßregelvollzug beurlaubten

    Dagegen führt die Tatsache, dass eine förmliche Entlassung aus dem Maßregelvollzug noch nicht erfolgt war, sondern die Unterbringung im maßregelvollzugsrechtlichen Sinne fortdauerte, zu keinem anderen Ergebnis (LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 26.1.2016, L 13 AS 309/13, m.w.N.).
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