Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 26.05.2015 - L 7 AS 643/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,22724
LSG Niedersachsen-Bremen, 26.05.2015 - L 7 AS 643/13 (https://dejure.org/2015,22724)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26.05.2015 - L 7 AS 643/13 (https://dejure.org/2015,22724)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26. Mai 2015 - L 7 AS 643/13 (https://dejure.org/2015,22724)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommenserzielung - Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen - Nichterstattung von 56 % der Kosten der Unterkunft - Abstellung auf den bei der Anspruchsberechnung berücksichtigten Bedarf vor Anrechnung von Einkommen

  • rechtsportal.de

    Aufhebung und Erstattung von Leistungen nach dem SGB II ; Umfang der Erstattungsbeschränkung gemäß § 40 Abs. 4 S. 1 SGB II

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufhebung und Erstattung von SGB-II-Leistungen; Berücksichtigung von Einnahmen; Umfang der Erstattungsbeschränkung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Aufhebung und Erstattung von SGB-II -Leistungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2015, 759
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Bayern, 30.04.2015 - L 7 AS 640/13

    Streitwert, Auskunftsanspruch, Heraufsetzung

    Mit Urteil vom 30.04.2015 hat der Senat über die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts München entschieden (L 7 AS 643/13).

    Eine Herabsetzung ist jedoch nicht möglich, da der Streitwert sogar höher ist als vom Sozialgericht festgesetzt, wie sich aus dem Urteil des Senats vom 30.04.2015, L 7 AS 643/13, ergibt.

    Der Streitwert beträgt vielmehr - wie im Urteil des Senats vom 30.04.2015,: L 7 AS 643/13 dargelegt - 32.500,00 EUR.

  • LSG Bayern, 27.03.2013 - L 7 AS 640/13

    Herabsetzungsbegehren bzgl. der Festsetzung des Streitwertes

    Mit Urteil vom 30.04.2015 hat der Senat über die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts München entschieden (L 7 AS 643/13).

    Eine Herabsetzung ist jedoch nicht möglich, da der Streitwert sogar höher ist als vom Sozialgericht festgesetzt, wie sich aus dem Urteil des Senats vom 30.04.2015, L 7 AS 643/13, ergibt.

    Der Streitwert beträgt vielmehr - wie im Urteil des Senats vom 30.04.2015,: L 7 AS 643/13 dargelegt - 32.500,00 EUR.

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