Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 26.06.2012 - L 11 AL 75/11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Rücknahme der Arbeitslosengeldbewilligung - Nichtmitteilung der Erwerbstätigkeit - Arbeitslosigkeit - Beschäftigungslosigkeit - Kurzzeitigkeitsgrenze - unentgeltliche Beschäftigung zur Schuldentilgung - fingierte Verfügbarkeit bei Maßnahmeteilnahme zur Eignungsfeststellung - Bestimmtheit des Rücknahmebescheides

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Rücknahme der Bewilligung nach Nichtmitteilung einer Erwerbstätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Rücknahme der Bewilligung nach Nichtmitteilung einer Erwerbstätigkeit

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Rücknahme der Bewilligung nach Nichtmitteilung einer Erwerbstätigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.02.2013 - L 11 AS 1394/09  

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung eines Verwaltungsakts mit

    Ausreichend - aber auch erforderlich - ist vielmehr, dass dem Rücknahme- bzw. Aufhebungsbescheid zweifelsfrei entnommen werden kann, welcher Bewilligungszeitraum betroffen ist (vgl. BSG, Urteil vom 17. Dezember 2009 - B 4 AS 30/09 R, Rn 16, 17; vgl. zu den Einzelheiten des vom BSG entschiedenen Sachverhalts: LSG Bayern, Urteil vom 11. Dezember 2008 - L 7 AS 100/08, Rn 31, 32 - zitiert nach Juris; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 21. Juni 2012 - L 7 AS 4111/11; Beschluss des erkennenden Senats vom 16. November 2010 - L 11 AS 926/10 B, NZS 2011, 320; Urteil des erkennenden Senats vom 26. Juni 2012 - L 11 AL 75/11; Aubel in: JurisPK-SGB II, Stand 2012, § 40, Rn 14).
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