Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2023 - L 16 KR 252/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,11246
LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2023 - L 16 KR 252/20 (https://dejure.org/2023,11246)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 27.04.2023 - L 16 KR 252/20 (https://dejure.org/2023,11246)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 27. April 2023 - L 16 KR 252/20 (https://dejure.org/2023,11246)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,11246) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 15.11.2022 - L 16/4 KR 536/19

    Zum Anspruch auf Versorgung mit einer LDL-Apherese bei isolierter Lp(a) Erhöhung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2023 - L 16 KR 252/20
    Zum Anspruch auf Versorgung mit einer LDL-Apherese bei isolierter Lp(a) Erhöhung nach Ziffer 1 § 3 der Anlage I der Richtlinie Methoden vertragsärztlicher Versorgung Um das Votum der beratenden Kommission der Kassenärztlichen Vereinigung (Apherese-Kommission), dem eine rechtliche Bindung nicht zukommt (vgl. Urteil vom 5. November 2022 - L 16/4 KR 536/19 Revision anhängig BSG B 1 KR 40/22 R), zu entkräften, bedarf es gewichtiger Gründe.

    Sie darf die Kommissionsentscheidung auf Schlüssigkeit und Nachvollziehbarkeit überprüfen ( so im Ergebnis auch Knispel in NZS 2023, Seite 300 ff).

    Dazu hat der erkennende Senat in seinem Urteil vom 15. November 2022 (- L 16/4 KR 536/19 - ) grundlegend ausgeführt:.

    Der erkennende Senat hat im Urteil vom 15. November 2022 ( L 16/4 KR 536/19) ausgeführt, dass gegen eine Korrektur des gemessenen LDL-Cholesterin-Wertes keine durchgreifenden Bedenken bestehen und sich dabei auf den Standard der Therapeutischen Apherese ( Version 2018; Seite 34 ) bezogen.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.02.2018 - L 16 KR 52/18
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2023 - L 16 KR 252/20
    Soweit der Senat im Bereich des einstweiligen Rechtsschutzes hier zunächst eine Bindung an das Votum der Kommission vorläufig angenommen hat ( Beschlüsse vom 26. Februar 2018 - L 16 KR 52/18 B ER - und 22. April 2020 - L 16 KR 153/20 B ER ) hält er hieran - jedenfalls für den Fall eines positiven Votums - in dieser Form nicht mehr fest.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.04.2020 - L 16 KR 153/20
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2023 - L 16 KR 252/20
    Soweit der Senat im Bereich des einstweiligen Rechtsschutzes hier zunächst eine Bindung an das Votum der Kommission vorläufig angenommen hat ( Beschlüsse vom 26. Februar 2018 - L 16 KR 52/18 B ER - und 22. April 2020 - L 16 KR 153/20 B ER ) hält er hieran - jedenfalls für den Fall eines positiven Votums - in dieser Form nicht mehr fest.
  • BSG, 13.12.2016 - B 1 KR 1/16 R

    Krankenversicherung - Arzneimittelversorgung - Leistungsanspruch richtet sich im

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2023 - L 16 KR 252/20
    Eine Erstattung "zu Unrecht" erbrachter Leistungen nach § 86b Abs. 2 S 4 SGG iVm § 945 Zivilprozessordnung (ZPO)/ggf § 50 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB X) scheidet dann aus ( vgl dazu BSGE 118, 40 = SozR 4-2500 § 51 Nr. 3, RdNr 12; BSG Urteil vom 13. Dezember 2016 - B 1 KR 1/16 R - Rn 8 ).
  • BSG - B 1 KR 40/22 R (anhängig)

    Unter welchen Voraussetzungen darf eine Krankenkasse bezüglich der Versorgung mit

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2023 - L 16 KR 252/20
    Zum Anspruch auf Versorgung mit einer LDL-Apherese bei isolierter Lp(a) Erhöhung nach Ziffer 1 § 3 der Anlage I der Richtlinie Methoden vertragsärztlicher Versorgung Um das Votum der beratenden Kommission der Kassenärztlichen Vereinigung (Apherese-Kommission), dem eine rechtliche Bindung nicht zukommt (vgl. Urteil vom 5. November 2022 - L 16/4 KR 536/19 Revision anhängig BSG B 1 KR 40/22 R), zu entkräften, bedarf es gewichtiger Gründe.
  • BSG, 16.12.2014 - B 1 KR 31/13 R

    Krankenversicherung - Krankengeld - Antrag nach Aufforderung zur Antragstellung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2023 - L 16 KR 252/20
    Eine Erstattung "zu Unrecht" erbrachter Leistungen nach § 86b Abs. 2 S 4 SGG iVm § 945 Zivilprozessordnung (ZPO)/ggf § 50 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB X) scheidet dann aus ( vgl dazu BSGE 118, 40 = SozR 4-2500 § 51 Nr. 3, RdNr 12; BSG Urteil vom 13. Dezember 2016 - B 1 KR 1/16 R - Rn 8 ).
  • BSG, 13.12.2016 - B 1 KR 10/16 R

    Krankenversicherung - Übernahme der Kosten für das Arzneimittel Avastin zur

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2023 - L 16 KR 252/20
    Da Streitgegenstand damit eine Leistung in der Vergangenheit ist, die die Beklagte aufgrund der Verurteilung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren (Beschluss des SG Hannover vom 9. Juli 2018) bereits vorläufig gewährt hatte, ist statthafte Klageart die (kombinierte) Anfechtungs- und Feststellungsklage ( BSG, Urteil vom 13. Dezember 2016 - B 1 KR 10/16 R -, BSGE 122, 181-191, SozR 4-2500 § 2 Nr. 6, Rn 9 ).
  • LSG Bayern, 23.09.1998 - L 12 KA 533/96

    Die Herausgabe von Patientenunterlagen an den MDK: Wozu ist der Zahnarzt

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2023 - L 16 KR 252/20
    Die Erforderlichkeit kann zB in der Optimierung der Leistungsgewährung oder in der Abwehr unberechtigter Leistungsbegehren begründet sein ( BayLSGUrt vom 23. September 1998 - L 12 KA 533/96 ).
  • BSG, 14.10.2014 - B 1 KR 27/13 R

    Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - Krankenhausträger trägt im

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2023 - L 16 KR 252/20
    Das Verfahren dient der Prüfung, ob das Wirtschaftlichkeitsgebot (§ 12 Abs. 1) gewahrt ist ( BSG, Urteil vom 14. Oktober 2014 - 1 KR 27/13 R, NZS2015, 136 Rn 23; Krauskopf/Knittel SGB V § 275 Rn 8 ).
  • BSG, 06.05.2009 - B 6 A 1/08 R

    Gemeinsamer Bundesausschuss

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2023 - L 16 KR 252/20
    Der GBA steuert über seine Richtlinien zwar, unter welchen Voraussetzungen die zur ambulanten oder stationären Versorgung zugelassenen Leistungserbringer neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden zu Lasten der Krankenkassen erbringen und abrechnen dürfen, und konkretisiert gleichzeitig den Umfang der den Versicherten von ihrer Krankenkasse geschuldeten medizinischen Leistungen, dabei muss er sich aber im Rahmen seiner Ermächtigungsgrundlage halten und die maßgeblichen Verfahrens- und Formvorschriften sowie die Grenzen des ihm zukommenden Gestaltungsspielraums beachten ( BSG, Urteil vom 6. Mai 2009 - B 6 A 1/08 R -, BSGE 103, 106-134, SozR 4-2500 § 94 Nr. 2, SozR 4-2500 § 137c Nr. 4, SozR 4-1500 § 10 Nr. 2, Rn 45 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht