Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 27.09.2016 - L 11 AS 1004/14   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - vorläufige Entscheidung - Erstattung erbrachter Leistungen nach abschließender Entscheidung - Nichtanwendbarkeit der einjährigen Ausschlussfrist des § 45 Abs 4 S 2 SGB 10 - vierjährige Verjährung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB-II -Leistungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Festsetzung von Leistungen nach dem SGB II in Form der Grundsicherung für Arbeitsuchende; SGB-II-Leistungen; Erstattungsanspruch für zu Unrecht gewährte vorläufige Leistungen; Keine Geltung der Jahresfrist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Hamburg, 09.12.2016 - L 4 AS 437/15  

    Rechtmäßige Rückforderung bereits erbrachter vorläufig bewilligter Leistungen zur

    Vertrauensschutzaspekte spielen bei der endgültigen Entscheidung über den Leistungsanspruch hingegen keine Rolle (vgl. BSG, Urteil vom 22.8.2013 - B 14 AS 1/13 R Rn. 15; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 27.9.2016 - L 11 AS 1004/14; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 26.8.2015 - L 4 AS 81/14; Schaumberg, jurisPK-SGB III, § 328 Rn. 129 m.w.N.).
  • LSG Hamburg, 19.10.2016 - L 4 AS 155/14  
    Vertrauensschutzaspekte spielen bei der endgültigen Entscheidung über den Leistungsanspruch hingegen keine Rolle (vgl. BSG, Urteil vom 22.8.2013 - B 14 AS 1/13 R Rn. 15; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 27.9.2016 - L 11 AS 1004/14; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 26.8.2015 - L 4 AS 81/14; Schaumberg, jurisPK-SGB III, § 328 Rn. 129 m.w.N.).
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