Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 27.11.2014 - L 8 SO 112/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,50001
LSG Niedersachsen-Bremen, 27.11.2014 - L 8 SO 112/11 (https://dejure.org/2014,50001)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 27.11.2014 - L 8 SO 112/11 (https://dejure.org/2014,50001)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 27. November 2014 - L 8 SO 112/11 (https://dejure.org/2014,50001)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Unterkunft und Heizung - Anmietung einer neuen Unterkunft in Zeiten ohne Sozialhilfebezug - keine Obliegenheit zur Einholung einer Zustimmung des Sozialhilfeträgers - Anforderungen an eine ordnungsgemäße ...

  • Wolters Kluwer

    Höhe der angemessenen Kosten der Unterkunft (KdU); Beschränkung des Streitgegenstandes; Zeitpunkt einer Obliegenheitsverpflichtung; Subjektive Möglichkeit der Kostensenkung; Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII; Leistungen für ...

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII ; Leistungen für die Unterkunft; Keine Zustimmung des Sozialhilfeträgers vor Abschluss eines Mietvertrags über eine neue Unterkunft durch Nichthilfeempfänger

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII ; Leistungen für die Unterkunft; Keine Zustimmung des Sozialhilfeträgers vor Abschluss eines Mietvertrags über eine neue Unterkunft durch Nichthilfeempfänger

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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 01.06.2018 - L 8 SO 193/13

    Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

    Der Beklagte hat die Klägerin mit Schreiben vom 29. Oktober 2009 über die nach seiner Auffassung unangemessenen Aufwendungen für die Unterkunft informiert sowie auf seine Höchstgrenze (314,00 EUR) hingewiesen (ausführlich zum Erfordernis eines solchen Verfahrens i.S. eines "Hinweises auf die Rechtslage" vgl. etwa BSG, Urteil vom 17. Dezember 2009 - B 4 AS 19/09 R - juris Rn. 15-19 m.w.N.; BSG, Urteil vom 23. März 2010 - B 8 SO 24/08 R - juris Rn. 23; BSG, Urteil vom 12. Juni 2013 - B 14 AS 60/12 R - juris Rn. 37 f.; Senatsurteil vom 27. November 2014 - L 8 SO 112/11 - juris Rn. 27 ff.).

    Dieser Abzugsposten hat im Jahr 2010 6, 47 EUR betragen (Senatsurteil vom 27. November 2014 - L 8 SO 112/11 - juris Rn. 20; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 18. Dezember 2012 - L 7 AS 1416/10 - juris Rn. 30; vgl. auch Piepenstock in jurisPK-SGB II, 4. Aufl. 2015, § 22 Rn. 143).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.05.2018 - L 8 SO 193/13

    Zur Angemessenheit von Aufwendungen für Unterkunft im Stadtgebiet Hildesheim in

    Der Beklagte hat die Klägerin mit Schreiben vom 29. Oktober 2009 über die nach seiner Auffassung unangemessenen Aufwendungen für die Unterkunft informiert sowie auf seine Höchstgrenze (314,00 EUR) hingewiesen (ausführlich zum Erfordernis eines solchen Verfahrens i.S. eines "Hinweises auf die Rechtslage" vgl. etwa BSG, Urteil vom 17. Dezember 2009 - B 4 AS 19/09 R - juris Rn. 15-19 m.w.N.; BSG, Urteil vom 23. März 2010 - B 8 SO 24/08 R - juris Rn. 23; BSG, Urteil vom 12. Juni 2013 - B 14 AS 60/12 R - juris Rn. 37 f.; Senatsurteil vom 27. November 2014 - L 8 SO 112/11 - juris Rn. 27 ff.).

    Dieser Abzugsposten hat im Jahr 2010 6, 47 EUR betragen (Senatsurteil vom 27. November 2014 - L 8 SO 112/11 - juris Rn. 20; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 18. Dezember 2012 - L 7 AS 1416/10 - juris Rn. 30; vgl. auch Piepenstock in jurisPK-SGB II, 4. Aufl. 2015, § 22 Rn. 143).

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