Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 28.02.2018 - L 2 R 258/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,6522
LSG Niedersachsen-Bremen, 28.02.2018 - L 2 R 258/17 (https://dejure.org/2018,6522)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28.02.2018 - L 2 R 258/17 (https://dejure.org/2018,6522)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28. Februar 2018 - L 2 R 258/17 (https://dejure.org/2018,6522)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer Beitragsnachforderung im Anschluss an eine Betriebsprüfung; Anforderungen an die Feststellung der Arbeitgebereigenschaft; Verfassungsmäßigkeit der Erhebung von Säumniszuschlägen; Illegalität des Beschäftigungsverhältnisses im Sinne von § 14 Abs. 2 S. 2 ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 422
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Sachsen, 18.12.2018 - L 9 KR 34/13
    Arbeitgeber im Sinne des Sozialversicherungsrechts ist damit im Zweifel diejenige natürliche oder juristische Person, die den Lohn schuldet (hierzu in einem Fall chinesischer und koreanischer Kükensortierer: LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 28. Februar 2018 - L 2 R 258/17 - juris Rn. 73 m. W. n.).

    Damit war sie in die Arbeitsorganisation der Beigeladenen zu 2. eingegliedert (ebenso BSG, Urteil vom 4. Juni 1998 - B 12 KR 5/97 R - juris Rn. 22; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteile vom 28. Februar 2018 - L 2 R 258/17 R - juris Rn. 104 -, und vom 25. September 2013 - L 2 R 597/10 - juris Rn. 77; Bayerisches LSG, Urteil vom 28. September 2017 - L 7 R 504/15 - juris Rn. 84; BAG, Urteil vom13. Mai 2014 - 1 ABR 50/12 - juris Rn. 22; Sächsisches LSG, Beschluss vom 29. September 2014 - L 1 KR 164/14 B ER - Umdruck S. 9).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.08.2018 - L 2 R 145/17

    Rentenversicherung

    Unter Arbeitgeber im sozialrechtlichen Sinne ist die Person zu verstehen, der der Anspruch auf die Arbeitsleistung zusteht, die den Lohn schuldet und der der wirtschaftliche Ertrag der Arbeitsleistung zukommt (vergleiche Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen Bremen vom 28. Februar 2018, L 2 R 258/17 veröffentlicht in juris).
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