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   LSG Niedersachsen-Bremen, 28.04.2016 - L 8 SO 263/14   

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https://dejure.org/2016,101552
LSG Niedersachsen-Bremen, 28.04.2016 - L 8 SO 263/14 (https://dejure.org/2016,101552)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28.04.2016 - L 8 SO 263/14 (https://dejure.org/2016,101552)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28. April 2016 - L 8 SO 263/14 (https://dejure.org/2016,101552)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.05.2016 - L 8 SO 204/15
    Der Senat hat zur Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Kapitallebensversicherung unter dem Gesichtspunkt der Bestattungsvorsorge als geschütztes Vermögen anzusehen ist, mit Urteil vom 28. April 2016 (- L 8 SO 263/14 -) ausgeführt:.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.03.2017 - L 8 SO 28/13
    Anders zu beurteilen ist aber regelmäßig eine Kapitallebensversicherung, die zu Lebzeiten ohne Einschränkung verwertbar ist und bei der allenfalls eine subjektive Zweckbestimmung besteht (BGH, Beschluss vom 30. April 2014 - XII ZB 632/13 - juris Rn. 15; Senatsurteil vom 28. April 2016 - L 8 SO 263/14 - Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 30. Juli 2014 - L 9 SO 2/12 - juris Rn. 30; Thüringer LSG, Urteil vom 23. Mai 2012 - L 8 SO 85/11 - juris Rn. 36; LSG Hamburg, Urteil vom 23. Februar 2009 - L 4 SO 17/08 - juris Rn. 24; Hohm in Schellhorn/Hohm/Scheider, SGB XII, 19. Auflage 2015, § 90 Rn. 105).
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