Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 28.09.2017 - L 11 AS 1067/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,48127
LSG Niedersachsen-Bremen, 28.09.2017 - L 11 AS 1067/15 (https://dejure.org/2017,48127)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28.09.2017 - L 11 AS 1067/15 (https://dejure.org/2017,48127)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28. September 2017 - L 11 AS 1067/15 (https://dejure.org/2017,48127)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,48127) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Minderung des Arbeitslosengeld II - wiederholte Pflichtverletzung - vollständiger Wegfall des Arbeitslosengeld II bei jungen Erwachsenen - Verfassungsmäßigkeit - Sachleistungen bzw geldwerte Leistungen nach § 31a Abs 3 SGB 2 - Antragserfordernis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 197
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.02.2019 - L 11 AS 879/18

    Verfassungsrechtlich unbedenkliche sanktionsbedingte Minderung von Leistungen

    Der Senat hat bereits entschieden, dass gegen den sanktionsbedingten vollständigen Wegfall des Anspruchs auf Regelleistungen nach § 20 SGB II (seit 1. April 2011: Regelbedarfsleistungen) aufgrund der Möglichkeit der Inanspruchnahme von Sachleistungen bzw. geldwerter Leistungen (§ 31 Abs. 3 Satz 6 SGB II a.F. = § 31a Abs. 3 SGB II in der derzeit geltenden Fassung) keine verfassungsrechtlichen Bedenken bestehen (Urteil des erkennenden Senats vom 28. September 2017 - L 11 AS 1067/15 -, veröffentlicht u.a. in: ZFSH/SGB 2018, 48; info also 2018, 95 - die hiergegen eingelegte und vom erkennenden Senat zugelassene Revision wurde vom BSG mit Beschluss vom 27. Juni 2018 - B 14 AS 44/17 R - als unzulässig verworfen).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2019 - L 11 AS 877/18
    Der Senat hat bereits entschieden, dass gegen den sanktionsbedingten vollständigen Wegfall des Anspruchs auf Regelleistungen nach § 20 SGB II (seit 1. April 2011: Regelbedarfsleistungen) aufgrund der Möglichkeit der Inanspruchnahme von Sachleistungen bzw. geldwerter Leistungen (§ 31 Abs. 3 Satz 6 SGB II a.F. = § 31a Abs. 3 SGB II in der derzeit geltenden Fassung) keine verfassungsrechtlichen Bedenken bestehen (Urteil des erkennenden Senats vom 28. September 2017 - L 11 AS 1067/15 -, veröffentlicht u.a. in: ZFSH/SGB 2018, 48; info also 2018, 95 - die hiergegen eingelegte Revision wurde vom BSG mit Beschluss vom 27. Juni 2018 - B 14 AS 44/17 R - als unzulässig verworfen).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 31.05.2018 - L 29 AS 939/16

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Aufteilung der Unterkunftskosten

    Das Vorverfahren ist also auch durchgeführt, wenn - wie hier - der Widerspruch (gegebenenfalls rechtsfehlerhaft) als unzulässig verworfen wurde (Bundessozialgericht , Urteil vom 24. November 2011,B 14 AS 151/10 R, zitiert nach juris, Rn. 9, m.w.N Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 28. September 2017, L 11 AS 1067/15, zitiert nach juris; B. Schmidt in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 12. Auflage 2017, § 78 Rn. 2, m.w.N. auch zur Gegenauffassung).
  • BSG, 27.06.2018 - B 14 AS 44/17 R

    Minderung von Alg II

    LSG Niedersachsen-Bremen 28.09.2017 - L 11 AS 1067/15.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht