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   LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2015 - L 10 VE 28/11   

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https://dejure.org/2015,3060
LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2015 - L 10 VE 28/11 (https://dejure.org/2015,3060)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29.01.2015 - L 10 VE 28/11 (https://dejure.org/2015,3060)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29. Januar 2015 - L 10 VE 28/11 (https://dejure.org/2015,3060)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopferentschädigung - sexueller Missbrauch eines Kindes - Beweiserleichterung des § 15 KOVVfG - Glaubhaftigkeitsgutachten - Unmöglichkeit der Feststellung einer relativen Wahrscheinlichkeit durch den Sachverständigen - ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beschädigtenrente für ein Opfer eines sexuellen Missbrauchs; Rechtsbegriff des vorsätzlichen, rechtswidrigen, tätlichen Angriffs; Glaubhaftmachung und Beweismaßstab im KOVVfG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschädigtenrente für ein Opfer eines sexuellen Missbrauchs

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BSG, 15.12.2016 - B 9 V 3/15 R

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopfer - tätlicher Angriff -

    Im Berufungsverfahren hat das LSG zwei aussagepsychologische Gutachten der Sachverständigen Prof. Dr. G. vom 14.8.2014 und 14.10.2014 aus den Verfahren vor dem LSG zu den Az L 10 VE 34/13 ZVW und L 10 VE 28/11 in den Rechtsstreit eingeführt und die Berufung der Klägerin zurückgewiesen.

    Denn das LSG habe in den Rechtsstreiten L 10 VE 34/13 ZVW und L 10 VE 28/11 Gutachten der Sachverständigen Prof. Dr. G. unter besonderer Berücksichtigung von § 15 KOVVfG eingeholt und in den vorliegenden Rechtsstreit eingeführt.

    Aussagepsychologische Gutachten sind von ihrer Logik her nicht darauf ausgerichtet, die differentielle Wahrscheinlichkeit von alternativen Hypothesen zu prüfen (G., Gutachten idS L 10 VE 28/11, S 25 = Prozessakte S 948) .

  • LSG Baden-Württemberg, 22.09.2016 - L 6 VG 1927/15

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopfer - Beweiserleichterung des § 15 KOVVfG

    Selbst unter optimalen Sozialisationsbedingungen kann einem Kind vor dem vierten Lebensjahr nur im Ausnahmefall Aussagetüchtigkeit attestiert werden (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 29. Januar 2015 - L 10 VE 28/11 -, juris, Rz. 74); das autobiographische Gedächtnis enthält daher in aller Regel keine Erinnerungen an die ersten drei Lebensjahre (sog. infantile Amnesie; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 3. Dezember 2014 - L 7 VE 10/13 -, juris, Rz. 32).

    Allein die gute Möglichkeit, dass frühkindlicher Missbrauch zu derartigen Krankheitsbildern führt, reicht nicht aus, den Beweis als geführt anzusehen, der angeschuldigte Angriff habe so tatsächlich stattgefunden (LSG Niedersachen-Bremen, Urteil vom 29. Januar 2015 - L 10 VE 28/11 -, juris, Rz. 33; Rademacker, in Knickrehm, a. a. O. § 1 Rz. 48).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2015 - L 10 VE 25/13

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopferentschädigung - DDR-Unrecht -

    vom 14. August 2014 und 14. Oktober 2014 aus den Rechtsstreiten vor dem Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen zu den Az.: L 10 VE 34/13 ZVW und L 10 VE 28/11 in den Rechtsstreit eingeführt.

    Den Maßgaben des BSG vom 17. April 2013 (Az. B 9 V 3/12 R) folgend hat der Senat in den Rechtsstreiten L 10 VE 34/13 ZVW und L 10 VE 28/11 Beweis erhoben durch Einholung von Glaubhaftigkeitsgutachten durch die Sachverständige Prof. Dr. AA.

  • LSG Baden-Württemberg, 09.11.2017 - L 6 VG 2118/17

    Anspruch auf Beschädigtenversorgung in Fällen des sexuellen Missbrauchs von

    Ob einer weitgehend eingeschränkten Informationsverarbeitungskapazität und damit fehlender Aussagetüchtigkeit in diesem Alter (vgl. auch LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 29. Januar 2015 - L 10 VE 28/11 -, juris, Rz. 74 f.) ist dies ausgeschlossen.
  • LSG Baden-Württemberg, 28.07.2016 - L 6 VG 4941/14

    Krankenversicherung - Auftragsverwaltung nach dem BVG - Gewährung

    Allein die Möglichkeit, dass ein frühkindlicher Missbrauch zu bestimmten Erkrankungen führen kann, reicht nicht aus, um bei Vorliegen der entsprechenden Krankheitsbilder und Verhaltensweisen den Beweis als geführt anzusehen, der angeschuldigte Angriff habe so tatsächlich stattgefunden (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 29. Januar 2015- L 10 VE 28/11 -, juris, Rz. 33).

    Dies gilt umso mehr, als selbst unter optimalen Sozialisationsbedingungen einem Kind vor dem vierten Lebensjahr nur im Ausnahmefall Aussagetüchtigkeit attestiert werden kann (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 29. Januar 2015- L 10 VE 28/11 -, juris, Rz. 74), von der Beigeladenen aber Missbrauch ab dem ersten Lebensjahr beschrieben wird.

  • LSG Baden-Württemberg, 25.08.2016 - L 6 VG 4941/14
    Allein die Möglichkeit, dass ein frühkindlicher Missbrauch zu bestimmten Erkrankungen führen kann, reicht nicht aus, um bei Vorliegen der entsprechenden Krankheitsbilder und Verhaltensweisen den Beweis als geführt anzusehen, der angeschuldigte Angriff habe so tatsächlich stattgefunden (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 29. Januar 2015- L 10 VE 28/11 -, juris, Rz. 33).

    Dies gilt umso mehr, als selbst unter optimalen Sozialisationsbedingungen einem Kind vor dem vierten Lebensjahr nur im Ausnahmefall Aussagetüchtigkeit attestiert werden kann (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 29. Januar 2015- L 10 VE 28/11 -, juris, Rz. 74), von der Beigeladenen aber Missbrauch ab dem ersten Lebensjahr beschrieben wird.

  • LSG Rheinland-Pfalz, 19.08.2015 - L 4 VG 5/13

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopfer - sexueller Missbrauch in der Kindheit

    Allein die Möglichkeit, dass ein frühkindlicher Missbrauch zu derartigen Krankheitsbildern und Verhaltensweisen wie bei der Klägerin führen kann, reicht nicht aus, den Beweis als geführt anzusehen, der angeschuldigte Angriff habe so tatsächlich stattgefunden (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 05.06.2008, Az. L 13 VG 1/05; Urteil vom 29.01.2015 - L 10 VE 28/11 -, Rn. 33, juris), wie auch die vom Senat gehörte Sachverständige überzeigend dargelegt hat.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.05.2016 - L 10 VE 53/13

    Soziales Entschädigungsrecht

    Dies gilt insbesondere unter dem Gesichtspunkt, dass die Klägerin im fraglichen Zeitraum erst in einem Alter war, in dem noch nicht sicher von Erinnerungsfähigkeit ausgegangen werden kann (vgl. dazu ausführlich Senatsurteil vom 29.1.2015 - L 10 VE 28/11 veröffentlicht in juris auf das die Beteiligten mit Verfügung vom 9. März 2015 hingewiesen worden sind).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 16.11.2017 - L 10 VE 68/14

    Soziales Entschädigungsrecht - Opferentschädigung - familiäre Gewalt - Schläge

    Dies gilt auch, wenn solche Gutachten nach den Kriterien strafrechtlicher aussagepsychologischer Grundsätze erstellt worden sind, wobei es allerdings dem Gericht obliegt, die davon abweichenden, weniger strengen Maßstäbe des § 15 KOVVfG in eigener Verantwortung zu prüfen (BSG, Urteil vom 15. Dezember 2016, Az.: B 9 V 3/15 R; Urteil des Senats vom 29. Januar 2015, L 10 VE 28/11, veröffentlicht in Juris, Rn. 74 ff.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.09.2016 - L 10 VG 22/09

    Soziales Entschädigungsrecht

    Der Senat hat sich in seiner Entscheidung vom 29. Januar 2015 (L 10 VE 28/11, veröffentlicht in Juris) unter Heranziehung eines wissenschaftlichen Gutachtens mit dieser Frage befasst und ausgeführt, derartige Maßstäbe könnten an aussagepsychologische Gutachter nicht gestellt werden.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.09.2016 - L 10 VE 44/11

    Soziales Entschädigungsrecht

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