Volltextveröffentlichungen (2)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BSG, 10.08.1993 - 9a RV 22/92

  Unterlassen notwendiger ärztlicher Behandlung - Schädigung - Versorgungsrecht - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.08.2018 - L 10 VE 40/16

  Der Begriff der Internierung ist nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 10. August 1993, 9/9a RV 22/92, juris, Rn 14) dem Völkerrecht entnommen.

  die Entziehung der Gesamtheit jener Rechte, durch die man seinen Aufenthalt, seine Lebensweise, seine Bewegungen und all seine sonstigen Lebensäußerungen nach eigenem Willen bestimmen kann (BSG, Urteil vom 10. August 1993, aaO, Rn. 15).

• BSG, 02.03.1983 - 9a RVh 1/82

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.08.2018 - L 10 VE 40/16

  Die Kausalitätsfrage beschränkt sich (zum folgenden: BSG, Urteil vom 2. März 1983, 9a RVh 1/82, juris, Rn 12, zum Gewahrsam nach HHG unter Verweis auf die gleichlautenden Grundsätze zur Internierung nach dem BVG in BSG, Urteil vom 14. Dezember 1961, 11 RV 552/58) auf einen Ursachenzusammenhang zwischen Beeinträchtigungen der Gesundheit und bestimmten Einwirkungen.

  Denn im Rahmen des Anspruches gem. § 4 HHG erfordert der Wortlaut der Norm ("infolge des Gewahrsams") denselben normativ im Sinne einer wesentlichen Bedingung bestehenden Ursachenzusammenhang zwischen Beeinträchtigungen der Gesundheit und bestimmten Einwirkungen wie ihn § 1 BVG verlangt (BSG, Urteil vom 2. März 1983, aaO, Rn 12).

• BSG, 14.12.1961 - 11 RV 552/58

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.08.2018 - L 10 VE 40/16

  Die Kausalitätsfrage beschränkt sich (zum folgenden: BSG, Urteil vom 2. März 1983, 9a RVh 1/82, juris, Rn 12, zum Gewahrsam nach HHG unter Verweis auf die gleichlautenden Grundsätze zur Internierung nach dem BVG in BSG, Urteil vom 14. Dezember 1961, 11 RV 552/58) auf einen Ursachenzusammenhang zwischen Beeinträchtigungen der Gesundheit und bestimmten Einwirkungen.

 
• BSG, 15.07.2004 - B 9 V 6/03 R

  Häftlingshilfegesetz - anspruchsberechtigter Personenkreis - Misshandlung während …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.08.2018 - L 10 VE 40/16

  So hat das BSG im Bereich des Häftlingshilfegesetzes (HHG) entschieden, dass sich die Berechtigung der Eltern im Sinne des HHG auf die im Gewahrsam geborenen Abkömmlinge erstrecke (Urteil vom 15. Juli 2004, B 9 V 6/03 R, juris, Rn 23).
• BSG, 17.02.2005 - B 13 RJ 25/04 R

  Rentenrechtliche Zeiten - Ersatzzeit - russische Kommandanturaufsicht - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.08.2018 - L 10 VE 40/16

  Diese Bewertung berücksichtigt auch den Umstand, dass die Kommandanturaufsicht in anderem Zusammenhang in der Rechtsprechung des BSG als stets feindliche Maßnahme gewertet wurde, die sich gezielt gegen die deutsche Volksgruppe gerichtet habe (BSG, Urteil vom 17. Februar 2005, B 13 RJ 25/04 R zu § 250 Abs. 1 Nr. 3 SGB VI).
• BVerwG, 19.07.1961 - V C 67.60

  Rechtsmittel

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.08.2018 - L 10 VE 40/16

  Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) ging im Bereich der Kriegsgefangenenentschädigung in entsprechender Weise davon aus, dass während der Verschleppung geborenen Kindern Kriegsgefangenenentschädigung zustehen konnte, wenn ihre erwachsenen Angehörigen, in deren Obhut sie sich befunden hatten, entschädigungsberechtigt waren (BVerwG, Urteil vom 19. Juli 1961, V C 67.60, NJW 1961, 2175).
• BSG, 22.02.1961 - 9 RV 946/58

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.08.2018 - L 10 VE 40/16

  Abweichend vom Völkerrecht muss die internierte Person nicht stets eine von der Internierungsmacht fremde Staatsangehörigkeit besitzen (BSGE 14, 50, 51).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 07.06.2018 - L 10 VE 26/14

  Gewahrsam; radioaktive Strahlung; Semei; Semipalatinsk

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.08.2018 - L 10 VE 40/16

  Die Formulierung "durch eine Internierung" zeigt an, dass nicht jegliche Gesundheitsstörung zu entschädigen ist, die ein Berechtigter in der Zeit seiner Internierung erlitten hat (zum Nachstehenden vgl. schon Senatsurteil vom 7. Juni 2018 - L 10 VE 26/14 - veröffentlicht in juris).
• BSG, 19.09.1958 - 9 RV 818/55

  Seelische Erscheinungen

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.08.2018 - L 10 VE 40/16

  Nach der Rechtsprechung des BSG, der sich der Senat anschließt, sind von der Vielzahl der Ursachen im naturwissenschaftlichen Sinn nur die wesentlichen Bedingungen bedeutsam (Urteil vom 19. September 1958, 9 RV 818/55, juris, Rn. 20, mwN).