Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 29.09.2005 - L 6 U 38/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,14479
LSG Niedersachsen-Bremen, 29.09.2005 - L 6 U 38/02 (https://dejure.org/2005,14479)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29.09.2005 - L 6 U 38/02 (https://dejure.org/2005,14479)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29. September 2005 - L 6 U 38/02 (https://dejure.org/2005,14479)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,14479) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung - zuständige Berufsgenossenschaft - Unternehmen zur gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung - Anspruch auf Überweisung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Gesetzliche Unfallversicherung - zuständige Berufsgenossenschaft - Unternehmen zur gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung - Anspruch auf Überweisung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Überweisung an eine Berufsgenossenschaft; Zuständigkeit eines Unfallversicherungsträgers für einen bestimmten Gewerbezweig; Gewährleistung einer zweckmäßigen und fachspezifischen Unfallprävention für die Beschäftigten; Zulässigkeit einer Berichtigung der ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Zuständigkeit - monostrukturelles Unternehmen der Arbeitnehmerüberlassung - Zuständigkeit der BG des Entleihbetriebs - Überweisung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Zuständige Berufsgenossenschaft für Unternehmen der gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Zuständige Berufsgenossenschaft bei Unternehmen zur gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BSG, 09.05.2006 - B 2 U 34/04 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - zuständiger Unfallversicherungsträger -

    Sofern nicht schon auf die verwaltende Tätigkeit der Klägerin als wirtschaftlichen Zweck des Unternehmens abzustellen ist (so Podzun, Der Unfallsachbearbeiter, Stand Februar 2003, Kennziffer 270, S 26; Spellbrink in Schulin, Handbuch des Sozialversicherungsrechts, Bd 2 Unfallversicherungsrecht, § 24 RdNr 45 Fn 79; Noack SozVers 1973, 41; Lauterbach, Unfallversicherung, 3. Aufl, § 648 RVO, Anm 10; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 12. November 1999 - L 15 B 21/99 U = Breith 2000, 136, 139; LSG Hamburg, Urteil vom 3. April 2002 - L 3 U 14/01 = HVBG-Info 2002, 2021, 2023; aA Sächsisches LSG, Urteil vom 7. März 2001 - L 2 U 151/99 = Breith 2002, 791, 793 f; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 29. September 2005 - L 6 U 38/02 - Bertram SGb 1999, 679, 681 f; Stolz in: Plagemann, Anwaltshandbuch Sozialrecht, § 24 RdNr 56), sondern auf den Einsatz der verliehenen Arbeitnehmer, kommt nach den og Maßstäben keine BG in Betracht; dies führt zur Auffangzuständigkeit der Beklagten nach Nr. 2 Buchst e) der Ausführungsbestimmungen des RVA vom 22. April 1942.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht