Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 1 Abs. 1 S. 1 OEG; § 15 S. 1 KOVVfG
  Feststellung von Schädigungsfolgen nach dem OEG; Feststellung eines vorsätzlichen rechtswidrigen tätlichen Angriffs im Vollbeweis; Glaubhaftmachung einer behaupteten Tatsache; Relative Wahrscheinlichkeit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• LSG Niedersachsen-Bremen, 21.09.2017 - L 10 VE 25/14

  Soziales Entschädigungsrecht

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2020 - L 10 VE 63/16

  Eine traumabedingte Amnesie ist jedenfalls sicherlich nicht die typische Folge eines stressreichen Erlebnisses (vgl. Volbert in: Beurteilung von Aussagen über Traumata, 2004, S. 98, so auch schon Senatsurteil vom 21. September 2017, L 10 VE 25/14 veröffentlicht in juris).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 23.02.2018 - L 13 VG 26/14

  Anspruch auf Opferentschädigung wegen sexuellen Missbrauchs in der Kindheit

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2020 - L 10 VE 63/16

  Die ständige Rechtsprechung des Senates geht auf der Grundlage der herrschenden medizinischen Lehrmeinung und aus juristischen Erwägungen heraus aber in die entgegengesetzte Richtung, dass nämlich aus dem Vorliegen bestimmter Gesundheitsstörungen nicht auf konkrete Ursachen geschlossen werden kann (vgl. u.a. Urteil des Senats vom 29. September 2016, L 10 VE 44/11, vgl. hierzu auch LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23. Februar 2018, L 13 VG 26/14).
• BSG, 08.08.2001 - B 9 V 23/01 B

  Verfahrensfehler und Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2020 - L 10 VE 63/16

  Glaubhaftmachung i.S. des § 15 Satz 1 KOVVfG bedeutet die Darlegung einer überwiegenden Wahrscheinlichkeit (…vgl. Keller, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 12. Auflage, 2017, § 128, RdNr. 3d m.w.N.), d.h. der guten Möglichkeit, dass sich der Vorgang so zugetragen hat, wobei durchaus gewisse Zweifel bestehen bleiben können (vgl. BSG, Beschluss vom 8. August 2001, B 9 V 23/01 B, SozR 3-3900 § 15 Nr. 4 S. 14 f m.w.N.).

 
• LSG Niedersachsen-Bremen, 29.09.2016 - L 10 VE 44/11

  Soziales Entschädigungsrecht

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2020 - L 10 VE 63/16

  Die ständige Rechtsprechung des Senates geht auf der Grundlage der herrschenden medizinischen Lehrmeinung und aus juristischen Erwägungen heraus aber in die entgegengesetzte Richtung, dass nämlich aus dem Vorliegen bestimmter Gesundheitsstörungen nicht auf konkrete Ursachen geschlossen werden kann (vgl. u.a. Urteil des Senats vom 29. September 2016, L 10 VE 44/11, vgl. hierzu auch LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23. Februar 2018, L 13 VG 26/14).
• BSG, 31.05.1989 - 9 RVg 3/89

  Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG gilt auch für Gewaltopfer

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2020 - L 10 VE 63/16

  Die Beweiserleichterung des § 15 Satz 1 KOVVfG ist auch dann anwendbar, wenn für den schädigenden Vorgang keine Zeugen vorhanden sind (vgl. grundlegend BSG, Urteil vom 31. Mai 1989 - 9 RVg 3/89 - BSGE 65, 123, 125).
• BSG, 17.04.2013 - B 9 V 3/12 R

  Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopferentschädigung - sexueller Missbrauch in …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2020 - L 10 VE 63/16

  Nach dem Sinn und Zweck des § 15 Satz 1 KOVVfG sind damit nur Tatzeugen gemeint, die zu den zu beweisenden Tatsachen aus eigener Wahrnehmung Angaben machen können (vgl. BSG, Urteil vom 17. April 2013, Az.: B 9 V 3/12 R).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2020 - L 10 VE 56/17
  H., vom 30. August 2020 geltend macht, ein Trauma werde typischerweise lange Zeit gar nicht und dann zunächst nur fragmentiert erinnert, ist dieses Phänomen des "späten Wiedererinnerns" dem Senat aus einer Vielzahl ähnlich gelagerter Streitsachen bekannt (vgl. dazu und zum Folgenden: Urteil des Senats vom 30. Januar 2020, L 10 VE 63/16, juris, RdNr. 23).

  Auch kann aus der bei der Klägerin diagnostizierten posttraumatischen Belastungsstörung nicht darauf geschlossen werden, dass sie tatsächlich Opfer von Gewalttaten geworden ist (vgl. zu diesem Gesichtspunkt ebenfalls die ständige Rechtsprechung des Senats, zuletzt im Urteil vom 30. Januar 2020, L 10 VE 63/16, juris, RdNr. 24).