Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 30.03.2006 - L 6 AS 116/06 ER   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,7933
LSG Niedersachsen-Bremen, 30.03.2006 - L 6 AS 116/06 ER (https://dejure.org/2006,7933)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 30.03.2006 - L 6 AS 116/06 ER (https://dejure.org/2006,7933)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 30. März 2006 - L 6 AS 116/06 ER (https://dejure.org/2006,7933)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Verletztenrente - zweckbestimmte Einnahme

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Verletztenrente - zweckbestimmte Einnahme

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung einer Unfallrente als Einkommen bei Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts; Privilegierung der Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung für das Recht der Arbeitslosenhilfe; Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung einer Verletztenrente als Einkommen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Hamburg, 15.03.2007 - L 5 AS 5/06

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung einer

    Auflage, § 11 Rn. 51, 52; Mecke in Eicher/Spellbrink, SGB II, § 11 Rn. 80; Hänlein in Gagel, SGB III/SGB II, § 11 SGB II, Rn. 60, 62; SG Hamburg, Beschluss vom 24.1.2006 - S 55 AS 1404/05; a.A.: LSG Thüringen a.a.O.; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 30.3.2006 - L 6 AS 116/06 ER; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16.5.2006 - L 12 AS 376/06; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 29.9.2006 - L 3 AS 20/06; LSG Sachsen, Beschluss vom 23.10.2006 - L 3 B 69/06 AS-ER - alle Juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 16.05.2006 - L 12 AS 376/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Verletztenrente

    Der gegenüber dem Sozialhilferecht (§ 77 der bis zum 31.12.2004 geltenden Fassung des BSHG, § 83 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch - Sozialhilfe - SGB XII) leicht abweichende Wortlaut des § 11 Abs. 3 SGB II rechtfertigt kein anderes Ergebnis (vgl. LSG für das Land Niedersachsen, Beschluss vom 30.03.2006 - L 6 AS 116/06 ER - m.w.N.).
  • SG Berlin, 05.04.2006 - S 103 AS 368/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Verletztenrente

    Diesen Gestaltungsfreiraum überschreitet er nicht, wenn er von den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen als Ausprägung des Grundsatzes der Eigenverantwortung und der Nachrangigkeit der staatlichen Pflicht zur Sicherung des Existenzminimums den Einsatz der im Wesentlichen dem Lebensunterhalt dienenden Verletztenrente insgesamt verlangt (ebenso im Ergebnis Landessozialgericht Niedersachsen, Beschluss vom 30. März 2006 - Az.: L 6 AS 116/06 ER).
  • LSG Sachsen, 23.10.2006 - L 3 B 69/06 AS-ER

    Voraussetzungen für die Gewährung von Grundsicherungsleistungen nach dem 2. Buch

    Von einer vollständigen Anrechnung der Verletztenrente nach § 56 SGB VII als Einkommen geht bislang auch die überwiegende Rechtsprechung aus (vgl. u.a. Urt. des LSG Baden-Württemberg vom 16.05.2006 - L 12 As 376/06; SG Lüneburg, Urteil vom 11.04.2006 - S 25 AS 18/05; Gerichtsbescheid des SG Berlin vom 5.04.2006 - S 103 AS 368/06; LSG für das Land Niedersachsen, Beschluss vom 30.03.2006 - L 6 AS 116/06 ER - ;sowie Thüringer LSG, Urteil vom 22.03.2006 - L 7 AS 845/05; a. A. im Wesentlichen SG Hamburg, Beschluss vom 24.01.2006 - Az.: S 55 AS 1404/05 ER).
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